|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 16.10.2023 | Gebietsweise sonnig bei max. 11°C. | ||
| + Schreiners Radwegemoratorium macht Bezirksämtern Probleme + Antiisraelische Straftaten und verbotene Demos an mehreren Orten in Berlin + Polnische Wähler standen lange vor Berliner Wahllokalen an + |
 |
| von Stefan Jacobs |
|
| Guten Morgen, Es ist arg kalt geworden in Berlin, und das bleibt auch erst mal so. Für die mit Gas beheizte Mehrheit der Berliner Wohnungen gibt’s eine gute Nachricht und eine schlechte. Die gute: Laut Bundesnetzagentur sind die Gasspeicher in Deutschland zu 97 Prozent gefüllt, was Heizlüfter-Hamsterei erübrigt. Die schlechte: Gas ist im Großhandel wieder etwas teurer geworden und wird es zum Jahreswechsel erneut, wenn die Ermäßigung der Mehrwertsteuer ausläuft. Dass die Berliner sparen, zeigt die Bilanz der Netzgesellschaft NBB: Von Juni bis September verbrauchten sie (wetterbereinigt) fünf Prozent weniger Gas als im Sommer davor und 17 Prozent weniger als 2021, vor Russlands Überfall auf die Ukraine. Für jene, die kein beheiztes Obdach haben, starten manche Hilfsangebote erst im November, aber das Telefon der Kältehilfe ist schon jetzt besetzt: 030-34 39 71 40 (19 bis 23 Uhr). | |||||
|
| Durch das von Kfz-Senatorin Manja Schreiner (CDU) veranlasste Radwegemoratorium ist zwar bisher kein Bundesgeld verfallen (CP von Freitag), aber die Folgen sind spürbar, wie mehrere Bezirksämter auf CP-Anfrage mitteilen: Weil die Verwaltungsspitze die Radwegpläne für Katzbach- und Dudenstraße noch immer nicht freigegeben habe, sei deren Umsetzung – nach Bauarbeiten der Wasserbetriebe für 2024 geplant – in Gefahr, heißt es aus Friedrichshain-Kreuzberg. Außerdem sei wegen der Verzögerung in anderen Bezirken das Radverkehrsbudget der Senatsverwaltung „so stark mit laufenden Projekten vorbelastet, dass die Finanzierung der Umsetzung unserer Projekte im nächsten Jahr stark gefährdet ist“. In Schöneberg musste der Radweg an der Grunewaldstraße auf 2024 verschoben werden. In Moabit ergaben sich für den Radweg an der Beusselstraße mehrere Monate Verzögerung und „sehr viel erneuter Abstimmungsbedarf mit der Senatsverwaltung“. In Charlottenburg seien beim Bau der „Opernroute Nord“ zwei Monate verschenkt worden und die Verstetigung der Pop-Up-Spuren in der Kantstraße blockiert. Zurzeit ruhen die Arbeiten dort auch wegen des Ausweichverkehrs seit dem Rohrbruch am Kaiserdamm. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Laut „Berliner Morgenpost“ bekommt Schreiner auch aus der eigenen Verwaltung massiv Contra: Ihre Behauptung, dass die seit Jahrzehnten geplante Straßenbahnstrecke in der Leipziger Straße den Autoverkehr dort „komplett zum Erliegen“ brächte, „ist falsch“, stehe in einem internen Vermerk. „Die umfassenden Gutachten kommen hier zu anderen Ergebnissen.“ Eine Klatsche von ihren Fachleuten kassiert Schreiner laut dem Bericht auch für ihre Behauptung, Prämisse für die Tram sei die Verlängerung der Stadtautobahn durch Friedrichshain, weil dann der Verkehr in der Leipziger Straße zurückgehe: Die Sache werde noch geprüft, „insofern sind auch diesbezügliche Stellungnahmen derzeit fachlich nicht ableitbar“. | |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| Vielleicht wird die Lage für Schreiner komfortabler, wenn sie wie geplant eine fachfremde CDU-Frau als Leiterin ihrer Mobilitätsabteilung installiert – falls sie damit durchkommt. Nach dem Bericht über die Klage eines unterlegenen Bewerbers im CP am Donnerstag hat sich einer von denen gemeldet, die sich nach der Umformulierung des Ausschreibungstextes nicht erneut beworben hatten. „Es war danach klar, dass es eine fingierte Ausschreibung ist“, sagte der Interessent, der im Unterschied zur Auserkorenen sowohl die Berliner Verkehrspolitik als auch die Tücken der zweistufigen Verwaltung bestens kennt. „Verwaltungsleute erkennen an den Formulierungen sehr genau, ob wirklich jemand gesucht wird oder ob sie schon jemanden haben.“ Er bedaure die Anpassung des Textes für Schreiners Wunschkandidatin sehr, „weil die Stelle für Berlin so immens wichtig ist“. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Der ehemalige Regiermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich zum 70. Geburtstag mehr Anerkennung für die Arbeit von Politiker:innen gewünscht. Auf einem Empfang der Berliner SPD im ehemaligen THF-Tower am Sonntag sagte er: „Wenn dann mal ein Zustand erreicht wird, in dem auch die Bevölkerung erkennt, dass Politikerinnen und Politiker nicht nur irgendwelche Deppen sind, die sich selbst bereichern wollen, sondern dass die viel, viel Zeit und Kraft investieren, damit es uns allen besser geht, dann wäre auch mal was erreicht.“ Franziska Giffey pries Wowereits Errungenschaften und merkte an: „Wenn ich mit dir durch die Stadt gehe, dann stelle ich fest: einmal Bürgermeister, immer Bürgermeister. Das geht uns ein bisschen beiden so.“ Aber nicht allen. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| ||||
| | ||||
| | ||||
 |
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|