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| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 05.09.2022 | Meist bewölkt bei bis zu 24°C. | ||
| + New York Times ist begeistert von Berlin + Sagte die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs bei einer Stellungnahme die Wahrheit? + Wie Bettina Jarasch die A100 stoppen will + |
| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, falls Sie auch leicht melancholisch durch dieses großartige erste (meteorologische) Herbstwochenende geraschelt sind oder sich mit dem heutigen „nationalen Kopfschmerztag“ (gibt es wirklich) unfreiwillig solidarisch zeigen, empfehle ich Ihnen zum Wochenstart einen Artikel aus der New York Times: „Berlin, Back in Full Swing“ ist er überschrieben, und abgesehen von der üblichen BER-Häme („veraltetes Design, düstere Logistik, abschreckende Verpflegung, plumpe Transferbusse“) macht er einfach gute Laune und neue Lust auf die Stadt. | |||||
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| Weniger lustig ist, wie Berlin auf mögliche (Teil-)Neuwahlen zustolpert. Wegen eines möglichen Mangels an freiwilligen Helfern hat Franziska Giffey mit dem Hauptpersonalrat der Berliner Verwaltung über eine Dienstverpflichtung gesprochen – doch dessen Vorsitzende Daniela Ortmann ist wenig begeistert: „Das funktioniert nicht für ein Lächeln“, sagte sie unserem Kollegen Robert Kiesel. Ein weiterer Einwand von Ortmann: Eine solche Anordnung verstoße gegen das Prinzip der Bürgerwahl. | |||||
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| Noch größerer Ärger droht der Berliner Politik nach Checkpoint-Informationen aber durch einen obskuren Vorgang, der sich am Morgen des 20. Mai 2022 im Verfassungsgericht abspielte. Worum es dabei geht, können Sie heute in der Checkpoint-Vollversion lesen (zur Anmeldung für den kostenlosen Probemonat geht es hier). | |||||
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| Zu den weiteren Meldungen aus Berlin: Aus der Reihe „In der Koalition gönnen sie einander nicht die Butter auf dem Brot“, heute: die Bio-Brotbox-Aktion, bei der Persönlichkeiten aus der Politik, der Wirtschaft und dem gesellschaftlichen Leben gestern für Schülerinnen und Schüler gesundes Essen (mal abgesehen von den Schmelzkäse-Ecken) in gelbe Plastikdosen packten. Hier drei Mitteilungen dazu: Die Bildungsverwaltung (SPD-geführt) schreibt: „65.000 Brotboxen werden morgen an Berliner und Brandenburger Schulanfänger/-innen verteilt. Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, Senatorin Astrid-Sabine Busse und viele Ehrenamtliche haben heute die Bio-Brotboxen für die Verteil-Aktion gepackt.“ Von Vertretern anderer Koalitionsparteien kein Wort. Die Umweltverwaltung (Grünen-geführt) schreibt: „Gesundes Frühstück für guten Tagesstart: Senatorin Bettina Jarasch hat als Schirmherrin der Aktion Biobrotbox 2022 heute tatkräftigt angepackt. Über 60.000 Boxen mit Frühstück aus ökologischer Landwirtschaft werden dank vieler Helfer*innen morgen an Schulen in Berlin und Brandenburg verteilt.“ Von Vertretern anderer Koalitionsparteien kein Wort. Die Senatskanzlei schreibt: Gemeinsam mit zahlreichen Ehrenamtlichen hat die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey heute Bio-Brotboxen gepackt. Die 65.000 Brotboxen werden morgen an Berliner und Brandenburger Schulanfängerinnen und Schulanfänger verteilt. Vielen Dank an alle für das tolle Engagement!“ Von Vertretern anderer Koalitionsparteien kein Wort. Was kein anderer schreibt, schreibt Renate Künast: „Heute bei Bio-Brotbox-Packen gab‘s mehrere Jubiläen. Vor 20 Jahren habe ich als Ministerin die Bio-Brotbox-Initiative ins Leben gerufen, heute haben wir die einmillionste Bio-Brotbox für Berlin-Brandenburger Schulanfänger:innen gepackt!“ Auf dem Foto, das sie dazu postet, sind neben ihr zu sehen: Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne), Stadtrat Jochen Biedermann (Grüne) und Philmon Ghirmai (Vorsitzender der Grünen Jugend). | |||||
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| „Wer sich festklebt, muss auch haften“, schreibt unser Kollege Jost-Müller Neuhof zum Urteil gegen Autobahnblockierer der „Letzten Generation“, die von der Polizei losgelöst, aber nicht ausgelöst wurden. Umwelt- und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch strebt deshalb ein anderes Verfahren an, um den Ausbau der A100 zu blockieren. Wie es aussieht, welche Hürden sie dafür meistern muss und wie alt Bundesauspuffminister Volker Wissing vermutlich ist, wenn der Plan Wirklichkeit wird, können Sie heute mit einem Abo in der Checkpoint-Vollversion und bei tagesspiegel.de lesen. | |||||
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