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| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 15.05.2023 | Leicht bewölkt bei max. 21°C. | ||
| + Ukrainischer Präsident Selenskyj war in Berlin – unter extremen Sicherheitsvorkehrungen + Knapper SPD-Sieg in Oder-Spree verhindert bundesweit ersten AfD-Landrat + Baumbesetzung in der Wuhlheide gegen TVO + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, War das ein ereignisreiches Wochenende! Der ukrainische Präsident war zu Gast in Berlin, der türkische Präsident hat laut Staatsmedien die Wahl gewonnen, aber in Wirklichkeit eher nicht. Die rot-grün-rote Koalition in der Bremischen Bürgerschaft kann mit mehr Rot und weniger Grün weiterregieren, der Landkreis Oder-Spree erspart sich knapp einen blauen Landrat, bei der Bahn fällt nicht nur der Warnstreik aus, sondern auch ein Drittel der Fernzüge, und Bettina Jarasch hat für Schweden den Eurovision Song Contest gewonnen. | |||||
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| Die Sicherheitsvorkehrungen waren extrem und wirkten weit übers Regierungsviertel hinaus, als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntag nacheinander Bundespräsident und Bundeskanzler zu Gesprächen traf, bevor er gemeinsam mit Olaf Scholz nach Aachen flog, um für sein Volk den Karlspreis entgegenzunehmen. Eine freundliche Begrüßung durch Berliner und hier lebende Ukrainer wäre sicher nicht an mangelndem Interesse gescheitert, aber verbot sich aus Sicherheitsgründen. Schließlich hat Putin in Berlin schon deutlich unbedeutendere Gegner ermorden lassen. Was Selenskyj aus Deutschland mitnimmt, ist eine in Dimension und Deutlichkeit bisher nicht gekannte Unterstützungszusage – militärisch und für die Zeit nach diesem Krieg, mit dem Putins Armee die Ukraine seit 445 Tagen terrorisiert. | |||||
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| Tesla County hat knapp die Kurve gekriegt: In der Stichwahl ums Landratsamt im Kreis Oder-Spree gewann SPD-Kandidat Frank Steffen mit 52,4 Prozent gegen Rainer Galla, der im ersten Wahlgang vorn lag und im Erfolgsfall der bundesweit erste AfD-Landrat geworden wäre. Im nahen Berliner Umland inkl. Tesla-Standort Grünheide gewann durchweg Steffen; weiter östlich war der blaue Balken länger. Steffen sagte Sonntagabend am CP-Telefon, er wolle maximale Präsenz zeigen in den Gemeinden, um das Vertrauen in die Institutionen zu stärken: „Die Menschen sollen ihren Landrat erleben.“ Als wichtigste Arbeitsschwerpunkte nannte er Schulneubauten, besseres Flüchtlingsmanagement und die medizinische Versorgung in dem Landkreis, in dem auf der zweieinhalbfachen Fläche Berlins 180.000 Menschen wohnen. | |||||
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| Die BVG versucht, etwas Ordnung in das Chaos zu bringen, das ihre Fahrgäste in Köpenick seit März erdulden müssen (CP vom 11.5.): Die Tramlinien 62 und 68 sollen bei Stau in der Bahnhofstraße künftig so filetiert werden, dass keine 40-Minuten-Lücken mehr zwischen Grünau und Schmöckwitz entstehen. Außerdem soll die Linie 63 auch bei großen Verspätungen nicht gekappt werden. Damit haben Kunden, die schlecht zu Fuß sind, eine Alternative zur bisherigen Empfehlung, die knapp 2 km zwischen Altstadt und S-Bahnhof zu laufen. Im Laufe des Jahres soll außerdem eine neue Software sicherstellen, dass die Ausfälle an den Haltestellen wenigstens angezeigt werden. Die CP-Frage, ob der Status Quo – ÖPNV-Kollaps, weil sich Busse und Bahnen im Autostau anstellen müssen – gegen das Mobilitätsgesetz verstößt („... sichert dabei den Vorrang des Umweltverbundes …“), hat die Verkehrsverwaltung bisher nicht beantwortet. | |||||
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| „Moritzplatz bis Mont St. Michel“, heißt das aktuelle Projekt der langjährigen Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne): Vor gut zwei Wochen twitterte sie ein Bild ihres schwer bepackten Fahrrades: „Ich bin dann mal weg“ und „Habt einen schönen Sommer!“ Da sie ihr Handy mithat, haben wir Sonntagmittag mal durchgeklingelt. Hallo, der Checkpoint hier. Wo sind Sie gerade? In Groningen. Alle Leute haben gesagt, es ist so schön – und es ist wirklich so. Wer sich über Berlin beschwert, weil es ihm zu bunt ist, war noch nie in Holland. Haben Sie Berlin wegen Schwarz-Rot verlassen? Nein. Ich wäre auch unter Rot-Grün-Rot losgefahren. Und wie war’s bisher? Reisen bildet. Ich fand es erschreckend, dass es in vielen Dörfern praktisch keine Infrastruktur mehr gibt. Keinen Laden, keinen Bäcker. Das gilt im Osten wie im Westen. Über die Autofahrenden kann ich mich nach den neun Tagen durch Deutschland nicht beschweren. Hier in den Niederlanden gibt es auch reichlich Autoverkehr, aber der Verkehrsraum ist völlig anders aufgeteilt, so dass jeder sicher Rad fahren kann. Wenn ich das sehe, denke ich, das wäre doch in Berlin auch möglich. Ihre Tour von Berlin zum Atlantik bedeutet praktisch Gegenwindgarantie. Warum ausgerechnet dorthin? Die Normandie war das nächste Ziel, zu dem ich mit meiner Frau reisen wollte. Es hat nicht mehr geklappt, weil sie gestorben ist. Nun fahre ich allein. Aber wenn man mit jemandem sprechen will, trifft man ja Leute. Das letzte Mal war ich mit meinen Eltern in der Normandie, als ich 16 war. Jetzt werde ich 59. Man sollte Dinge machen, solange es geht. Keine Aufschieberei! Wenn jemand fragt: Was machen Sie beruflich? Ich bin offiziell Bürgermeisterin a.D. in Pension und bekomme Ruhegeld. Was ich mache, mache ich ehrenamtlich. Mit dem, was ich in den 15 Jahren als Stadträtin und Bezirksbürgermeisterin gelernt habe, stehe ich dem Bezirksamt zur Verfügung. Und wie geht es weiter? Ich werde auch zurück mit dem Rad fahren. Vielleicht über Paris, um zu sehen, wie die das mit der Verkehrswende machen. Den Stress, mit Rad und vier Packtaschen in Züge zu steigen, will ich mir nicht antun. Ich habe ja Zeit. | |||||
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