TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 15.01.2025 | dicht bewölkt bei 3 bis 5°C.

+ Fußgänger, Fahrrad, ÖPNV: Senat will Gelder für Verkehrsprojekte weiter kürzen + Beben in der Berliner Linke-Fraktion: Haushaltsexperte wird SPD-Mitglied + Wie belastbar sind die Vorwürfe gegen Stefan Gelbhaar? + Briefwahlunterlagen von Auslandsdeutschen werden prioritär behandelt +

von Christian Latz

Guten Morgen,

bei den Berliner Landesfinanzen wollte Schwarz-Rot sich ehrlich machen. Noch gut zwei Wochen im neuen Jahr ist dieser Vorsatz aber wieder Geschichte. Die am Dienstag vom Senat beschlossene Investitionsplanung bis 2028 strotzt jedenfalls nur so vor Projekten, die niemals in dieser Zeit angegangen werden und daher ehrlicherweise auch ganz aus der Liste gestrichen werden könnten. Das Dokument sei „aufgebläht“, heißt es selbst aus der Koalition. Allerdings sprechen die Zahlen neben all den schönen Projekttiteln dann doch eine klare Sprache. Etwa überall dort, wo Jahr für Jahr eine Null auftaucht. Um die 50 Stück sind es. Dabei ist selbst dort, wo in der Planung Mittel stehen, im nächsten Haushalt nicht sicher welches für da. Schauen wir nochmal rein!

+ Der geplante Umbau der Friedrichstraße findet mindestens bis 2028 nicht statt

+ Die Mittel für neue Radwege werden ab 2026 von 6,5 Millionen Euro auf 500.000 Euro gekürzt

+ Die Zuschüsse für Radprojekte der Infravelo sinken ab 2026 nochmal auf dann nur noch eine Millionen Euro

+ Fußverkehrsprojekten werden die Gelder ab 2026 auf 1,5 Millionen Euro halbiert

+ Und für Investitionen in den ÖPNV sollen 2026 und 2027 insgesamt sogar 244 Millionen Euro weniger fließen

Das geht selbst der IHK-Hauptgeschäftsführerin und Ex-Verkehrssenatorin Manja SchreinerI zu weit: „Der Rückgang der Mittel für die Verkehrsinfrastruktur gefährdet zentrale Ziele der Stadtentwicklung.“ Finanzsenator Stefan Evers (CDU) hingegen sieht beim ÖPNV keine massive Kürzung „im Vergleich zu dem, was bisher tatsächlich verausgabt wurde“. Sondern einen Realitätscheck.

Wenn Fußballfans auf Krawall aus sind, kanns für die Clubs bald teuer werden. Künftig können die Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen von den Ländern teilweise an die Vereine weitergegeben werden, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) erklärte umgehend, Berlin werde davon nicht Gebrauch machen wollen. Kontra gibt es aus der Grünen-Kurve: „Der Senat sollte ein Modell entwickeln, wie man die Vereine an den Kosten der Hochrisikospiele beteiligen kann“, sagte Sportpolitikerin Klara Schedlich dem Checkpoint. Die Clubs, um die es dabei gehe, seien „Unternehmen mit Millioneneinnahmen“. Und selbst wenn die Lage bei Hertha und Union verhältnismäßig entspannt sei, wisse man nie, wer fürs Pokalfinale nach Berlin komme.

Eine „bundeseinheitliche Regelung“, fordert Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Bis dahin, solle Berlin den Ball flach halten. Er fände eine Kostenbeteiligung der Clubs aber Denkbar: „Ich glaube, dass da noch drüber zu reden ist.“ Insgesamt haben sich bislang fünf Bundesländer dafür (Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Saarland), vier dagegen ausgesprochen (neben Berlin noch Bayern, NRW, und Sachsen). Und in welcher Kurve stehen Sie?

Opinary: Sollen Fußballclubs für Kosten von Polizeieinsätzen zahlen?

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Ausstellung: „Böse Blumen“. In seinem damals für obszön gehaltenen Gedichtband „Les fleurs du mal“ sah Charles Baudelaire das Schöne im Hässlichen. Er inspirierte zahlreiche Künstler*innen wie René Magritte und Hannah Höch zu außergewöhnlichen Werken von „Bösen Blumen“. Die Sammlung Scharf-Gerstenberg zeigt diese und mehr in ihrer aktuellen Ausstellung.

Prominenter Aderlass bei der Berliner Linke-Fraktion: Der kürzlich aus der Partei ausgetretene Haushaltspolitiker Sebastian Schlüsselburg wird SPD-Mitglied. Auch der zuletzt aus der Linke ausgetretene Kreuzberger Stadtrat Oliver Nöll wird Genosse. Die Sozialdemokraten stellen die beiden am Mittwoch stolz vor. Und bei diesen Wechseln wird es nach Checkpoint-Informationen nicht bleiben. Keinen Seitenwechsel nimmt hingegen Klaus Lederer vor, der zwar die Linke verlassen hat, aber weiter Fraktionsmitglied ist: „Ich trete keiner Partei bei und bleibe in der Fraktion“, sagte er dem Checkpoint. „Das gilt auch für Elke Breitenbach, Sebastian Scheel und Carsten Schatz.“

Dass Schlüsselburg sich anders entschieden hat, nehmen ihm einige in der Fraktion übel. „Wir hatten eine gemeinsame Erklärung abgegeben, dass wir bis Ende der Legislatur in Fraktion mitarbeiten wollen“, sagte Lederer. Schlüsselburg entschied sich nun anders – und könnte nach der nächsten Wahl SPD-Haushaltsexperte Torsten Schneider beerben, der in Rente geht.

Sein Platz für die Direktkandidatur wurde Stefan Gelbhaar von den Grünen in Pankow vergangene Woche entzogen. Grund dafür waren plötzlich aus der Partei erhobene Vorwürfe der sexuellen Belästigung. Insbesondere der RBB berichtete detailliert über die mutmaßlichen Taten und berief sich dabei auf Aussagen und eidesstattliche Versicherungen mehrerer Betroffener. Unterlagen aus dem Unterlassungsprozess, die dem Checkpoint vorliegen, werfen jedoch Fragen dazu auf – und befeuern Intrigenvorwürfe in der Partei. Die ganze Story lesen Sie in der Checkpoint-Vollversion.

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Heute startet Ultraschall Berlin – Festival für neue Musik von Deutschlandfunk Kultur und radio3 vom rbb. Den Auftakt machen 20 Uhr im ‍Großen Sendesaal im Haus des Rundfunks Violinistin Carolin Widmann und das Deutsche Symphonie-Orchester Berlin.
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Zahlreiche Deutsche, die im Ausland leben, oder auch nur für eine Weile dem kalten Winter hierzulande entfliehen, stellt die vorgezogene Neuwahl zum Bundestag vor enorme Probleme. Bei dem kurzen Zeitfenster für die Briefwahl von maximal gut zwei Wochen dürften etliche Stimmzettel aus Teneriffa, Kapstadt oder den USA nicht rechtzeitig in den Urnen in Deutschland landen (CP von Montag). Ein wenig Hoffnung macht Berlins Landeswahlleiter Stefan Bröchler. „Sendungen ins Ausland werden mit Priorität behandelt und so früh wie möglich verschickt“, sagte er dem Checkpoint. „Es ist daher sehr wichtig, dass die Anträge auf Wahlscheine von Auslandsdeutschen so früh wie möglich beim zuständigen Bezirkswahlamt vorliegen.“ Am Ende gilt jedoch, was das Auswärtige Amt einem klagenden Auslandsdeutschen erwiderte: „Ein Leben im Ausland ist immer damit verbunden, dass eine politische Partizipation in der Bundesrepublik erschwert wird.“

Telegramm

Bei der BVG beginnen heute die Tarifverhandlungen. Verdi fordert 750 Euro mehr pro Monat für alle Beschäftigten, ein 13. Monatsgehalt sowie weitere Zulagen. Kostenpunkt: 250 Millionen Euro. „Nicht finanzierbar“, sagt die BVG. Und für Fahrgäste heißt das: Überlegen Sie sich schonmal, wie Sie demnächst während des Streiks durch die Stadt kommen.

Trotz aller betonter Harmonie bei Schwarz-Rot, gestand Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD), manchmal die Grünen im Senat zu vermissen. Sie stellte sich auf dem Tagesspiegel-Neujahrsempfang wie alle Senatsmitglieder den Fragen unseres Volontärs Sönke Matschurek. So auch Finanzsenator Stefan Evers (CDU), der die Grünen „keine Sekunde“ vermisse. Was der Regierende Kai Wegner und Franziska Giffey zu dieser und anderer Fragen gesagt haben, sehen Sie hier im Video.

Die Zahl der Firmeninsolvenzen in Berlin ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Bis Ende September mussten sich bereits 1557 Unternehmen zahlungsunfähig melden (Q: schriftliche Anfrage Alexander King, BSW). 2023 und 2022 lag die Zahl im gleichen Zeitraum bei 1.237 beziehungsweise 946.

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Donald Trumps Amtsantritt, der Wahlkampf in Deutschland und die Bundestagswahl machen die ersten Monate des Jahres besonders spannend. Mit dem Tagesspiegel bleiben Sie bestens informiert. Nutzen Sie unser exklusives Angebot und lesen Sie bis zum 28.2. für 1 €. Je früher Sie bestellen, desto länger lesen Sie zu diesem Supersonderpreis.
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Auf der Suche nach neuen Einnahmequellen angesichts der Haushaltskürzungen wird das Berliner Ensemble zum Beherbergungsbetrieb. Das Theater versteigert auf Ebay, einmalig Gäste auf seiner Bühne übernachten zu lassen. Bis zum 20. Januar läuft die Aktion. Höchstes Gebot Dienstagabend: 820 Euro.

Einen Frühjahrsputz an seinen Radwegen kündigt der Bezirk Mitte an. „Das Bezirksamt beabsichtigt eine Reinigung im II. Quartal durchzuführen“, erklärt Verkehrsstadtrat Christopher Schriner (Grüne) auf Anfrage der SPD-Fraktion Mitte. Nicht der Radwege selbst, sondern der hunderten Poller, die einige der Anlagen mittlerweile schützen. Und deren Rot-Weiß durch den winterlichen Straßendreck mittlerweile ganz schön schmutzig aussieht. Zwingend nötig wäre das nicht. „Die angemahnte Reinigung ist eher aus optischen als funktionalen Gründen zu unterstützen“, sagt Schriner. Und kompliziert ist die Sache auch noch. Maschinell lassen sich die teils unterschiedlichen Stangen schwer reinigen. Bisher getestete Gerätschaften hätten sich als „wenig geeignet herausgestellt“, erklärt der Stadtrat. „Die Reinigung muss daher mit hohem Personalansatz durchgeführt werden.“

Wo der Bezirk Mitte schon beim Reinemachen ist, solls damit beim Müll auf den Straßen am besten gleich weitergehen. Nach dem Vorbild von Neukölln, überlegt nun auch das Ordnungsamt Mitte, eine „Soko Müll“ einzurichten, teilt Stadtrat Christopher Schriner (Grüne) diesmal auf CDU-Anfrage mit. Dreckige Orte, die besonders im Fokus der Ordnungswächter stünden, gebe es nicht. „Die Einsatzgebiete befinden sich im gesamten Bezirk Mitte und orientieren sich je nach Häufigkeit der aktuellen Beschwerdelage.“ So ist das, wenn fast der ganze Bezirk ein Müll-Hotspot ist.

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Noch weit weg von Risikospielen aber pöbelnde Fußball-Eltern sorgen auch im Amateurfußball in Mitte immer wieder für Probleme. In vielen Fällen würden Störungen laut Berliner Fußballverband „durch die Eltern und Begleitungen der Vereine ausgelöst, nicht nur in verbaler Art und Weise, sondern teilweise auch mit tätlichen Angriffen“, heißt es in der Antwort des Bezirks Mitte auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion in der BVV. Genaue Zahlen liegen allerdings nicht vor.

So langsam sind auch Berlins Fahrraddiebe im neuen Jahr angekommen. Schon steigt die Zahl der geklauten Räder in der vergangenen Woche auf 142 (davor 92). Darunter auch ein richtig teures in der Neuköllner Donaustraße. Diebstahlwert: 9999 Euro. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte sehen Sie, wie die Lage in Ihrem Kiez ist.

Nachklapp zum Nachklapp zum AfD-Parteitag in Riesa: Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß legt Wert darauf, dass es sich bei seinem Post auf X nicht um eine "Falschmeldung" handele. Wie berichtet war der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir am Wochenende zum Parteitag gereist. Er hatte sich dort (wie von Weiß beschrieben) im Sicherheitsbereich aufgehalten. Özdemir betont jedoch, er habe als Parlamentarischer Beobachter gehandelt und nicht um etwas „auszukundschaften“.

Zitat

„Wir dürfen die Bürger als Verbraucher, als Mieter, Eigentümer und die Unternehmen nicht überfordern!“

Der Berliner CDU-Abgeordnete Christian Gräff hält die Klimaschutzziele des Landes Berlin für nicht erreichbar. Im Gastbeitrag für den Tagesspiegel plädiert er dafür, sie zu überdenken.

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Kiekste

Gesehen an einer Tankstelle auf der A9 zwischen Berlin und München von Leser Christoph Stroschein. Crazy! Weitere Bilder gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Meret Becker (56) Schauspielerin („Kleine Haie“, „Comedian Harmonists“) und Chansonsängerin, im Berliner „Tatort“ spielte sie bis 2022 die Kommissarin Nina Rubin / Thomas Drechsel (38), Schauspieler („Elementarteilchen“, „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“), Theater an der Kleinen Bühne im Volkshaus Michendorf / „Lieber Jürgen, auch zu deinem 75. Geburtstag ALLES GUTE und weiterhin ein gutes Blatt wünschen dir deine Doko-Mitspielerinnen Annette, Ellen, Ingrid und Angelika!“ / „Gerd Luenen, wind- und wetterfester Lizenzspieler bei boule devant: alles Gute zum Geburtstag!“ / „Viel Glück und viel Segen auf all deinen Wegen für unseren Ex-Berliner Christoph Pazdzior, der heute runde 40 Jahre wird. Die ganze Familie freut sich schon auf die Party!“ / „Liebe Susanne, zu Deinem Geburtstag wünsche ich Dir alles, alles Gute und uns wünsche ich noch viele Freitagabende! Manuela“ / Ronald Zehrfeld (48), Schauspieler („Barbara“, „Im Angesicht des Verbrechens“), spielt auch Theater u.a. am DT, besuchte die Kinder- und Jugendsportschule in Hohenschönhausen und war als Jugendlicher aktiver Judoka (Gewinn der DDR-Jugendmeisterschaft)

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Veronika Arenth-Rojahn, * 7. August 1946, verstorben am 4. Januar 2025 / Thilo Lohmann, * 23. Januar 1973, verstorben am 3. Januar 2025 / Peter Sturm, * 5. November 1940, verstorben am 5. Januar 2025 / Gisela Wandt (geb. Seidel), * 18. September 1934,verstorben am 26. Dezember 2024 / Wolfgang Weber, * 11. März 1953, verstorben am 8. Dezember 2024

Stolperstein – Heinrich Werner (* 1906) studierte Kunstgeschichte und war u.a. am Herder-Realgymnasium als Lehrer tätig. 1940 wurde er zur Wehrmacht einberufen und bei der Nachrichtentruppe eingesetzt, ab Anfang 1944 war er im Oberkommando der Wehrmacht. Frühere Schüler machten ihn mit der Widerstandsgruppe um Anton Saefkow bekannt; er informierte die Gruppe über Ereignisse an der Front und übergab ihnen Unterlagen. Im Juli 1944 wurde er von den Nazis verhaftet, zum Tode verurteilt und am 15. Januar 1945 hingerichtet. An Heinrich Werner erinnert ein Stolperstein in der Spenerstraße 25 A in Moabit.

Encore

Vielleicht blitzen im Bezirk Mitte bald wieder die Radweg-Poller und die Soko Müll sorgt für saubere Straßen. Aber ob der Bezirk darum gleich einen Naturerfahrungsraum für Kinder ausweisen kann? Sehr fraglich. Der SPD-Verordnete Erik Haase würde sich dennoch einen wünschen.

Stadtrat Christoph Schriner verpasst jedoch allen Hoffnungen darauf gleich einen Dämpfer. Naturerfahrungsräume, kurz NER, müssen demnach bestimmte Kriterien erfüllen: Nötig sind mindestens ein Hektar Fläche mit hoher Naturbelassenheit, die gefahrlos für Kinder erreichbar ist. Da sei „schon ersichtlich, dass es im Bezirk Mitte nur schwer möglich ist, einen NER einzurichten, der die Kriterien vollständig erfüllt”, schreibt Schriner.

Trotzdem habe man bereits einige Grünflächen in Betracht gezogen, darunter die „Pferdekoppel“, die aber nicht die notwendigen Vegetationsstrukturen aufweise, sowie den Park am Plötzensee. Dort könnte die Umgestaltung zu Ärger mit Hundebesitzern führen, die nicht auf den dortigen Hundeauslauf verzichten wollen. Die damit verbundenen, übelriechenden Naturerfahrungen, will wohl wirklich kein Kind machen.

Beste Erfahrungen haben wir heute mit den Recherchen von Daniel Böldt und Isabella Klose gemacht. Das Stadtleben hat Antje Scherer beigesteuert und in der Produktion war Jennifer Katona zur Stelle. Morgen führt Sie hier Anke Myrrhe durch den Manchmal-Natur-aber-immer-Erfahrungsraum Berlin. Machen Sie es gut!

Ihr Christian Latz

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