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| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 24.09.2021 | Teils sonnig, teils bewölkt bei max. 18 °C. | ||
| + Sieben (banale) Erkenntnisse aus dem Septinell + Schulungsleiter schlägt Briefwahlhelfern vor, „fehlende Unterschriften“ zu ignorieren + Berlins Kinderkliniken stehen kurz vor einer „Katastrophe“ + |
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| von Ann-Kathrin Hipp |
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| Guten Morgen, weil die Erde nicht für sich selbst streiken kann, gehen heute Menschen weltweit im Kampf gegen die Klimakrise auf die Straße. Rund 20.000 werden allein in Berlin erwartet. „Wer unsere Stimme für die Bundestagswahl will, muss die Freiheit zukünftiger Generationen schützen und die Lösung der Klimakrise als riesige Gelegenheit begreifen, unsere Gesellschaft moderner, demokratischer und gerechter aufzustellen“, heißt es in dem Aufruf von Fridays For Future. „Noch ist es nicht zu spät.“ | |||||
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| Sieben für die Zukunft gab’s gestern Abend auf einen Streich: Kurz vor der Bundestagswahl sind die Spitzenkandidat:innen von SPD, CDU, Grünen, Linken, FDP, AfD und Markus Söder im „TV-Septinell“ aufeinandergetroffen. Die sieben Erkenntnisse: 1) Berlin ist nicht Deutschland. 2) Auch deutsche Wahlsendungen können Spuren von Außenpolitik beinhalten. 3) Armin Laschet (CDU) bleibt Kanzlerkandidat der Union. 4) Christian Lindner (FDP) findet, dass CDU und CSU „die innere Mitte“ fehlt, plädiert aber trotzdem für Jamaika. 5) Annalena Baerbock (Grüne) will als Koalition eine „Klimaregierung“. 6) Olaf Scholz sagt mit Blick auf Baerbock (manch einer will sogar ein Lächeln entdeckt haben): „Vielleicht reicht es ja zu zweit.“ 7) Linke und AfD waren auch dabei. | |||||
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| Dazu ein kurzer Blick in die Sterne: „Der Mond befindet sich am 26. September 2021 in den Zwillingen. Das zeigt eine vielseitige, bewegliche Stimmung in der Bevölkerung, und so werden wohl viele Menschen im Land bis zuletzt noch schwanken, was sie wählen sollen“, schreibt Astrologin Christine Keidel-Joura in ihrem „Wahl-Horoskop“. Offenheit für neue Ideen sei „besonders in Verbindung mit Themen wie Verkehr, Handel und Wissenschaft“ wichtig, eine Drei-Parteien-Regierung (aufgrund der Stellung von Sonne, Mars & den „anderen wichtigen“ Planeten) realistisch und eine rotgrüne Koalition mit einer dritten Partei „wahrscheinlich“. Hundedame Lucy aus Karlsruhe setzt derweil eher auf die CDU (Leckerli-Orakel-Video hier). Allerdings lag das vierbeinige SWR-Redaktionsmitglied bei seinen vergangenen Prognosen zur OB- und Landtagswahl bereits zweimal falsch. Mehr wau als wow. | |||||
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| Weiter geht’s mit Berlin und etwas präziseren, wenn auch nie ganz genauen, Prognosen: Einer exklusiven Civey-Umfrage (im Auftrag des Tagesspiegel) zufolge liegt hier im Rennen um das Rote Rathaus weiterhin die SPD vorne (24 Prozent). Es folgen die Grünen (18 Prozent), die CDU (16 Prozent), die Linken (12 Prozent), die AfD (9 Prozent) und die FDP (7 Prozent). „Sonstige“ kommen auf 13 Prozent der Stimmen. Sehr unzufrieden mit der bestehenden rot-rot-grünen Regierung sind 51 Prozent. Der Mond, die Wechselstimmung. | |||||
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| Mehr als 2 Millionen Berliner:innen sind in diesem Jahr wahlberechtigt, mehr als jeder Dritte hat bis Mittwoch bereits Briefwahlunterlagen beantragt. Wer seine Stimmzettel bisher noch nicht zurückgeschickt hat, sollte ab heute nicht mehr den Postweg nutzen, sondern den Wahlbrief direkt zum Bezirkswahlamt bringen oder eine Vertrauensperson bitten, das zu tun. „Nur so ist gewährleistet, dass die Stimmabgabe für das Wahlergebnis berücksichtigt, wird“, teilte Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Donnerstag mit. Alle Wahlbriefe müssen bis Sonntag, 18 Uhr, eingetroffen sein, sonst zählen sie nicht. | |||||
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| Apropos zählen: Briefwahlunterlagen sind grundsätzlich nur dann gültig, wenn die beiliegende eidesstattliche Erklärung unterschrieben ist. Zumindest in der Theorie. In der Praxis wurden Checkpoint-Informationen zufolge Teilnehmer:innen mehrere Wahlhelfer-Schulungen im Cineplex Alhambra von ihrem Schulungsleiter angehalten, fehlende Unterschriften ggf. zu ignorieren. Die Begründung: Es wäre „schade“, die Stimmen „einfach wegzuschmeißen“; den jeweiligen Wahlvorsteher:innen sei überlassen, ob sie die Stimmzettel zulassen oder nicht. Gleich mal nachgefragt bei der Landeswahlleitung: „Ich würde es nicht als Panne bezeichnen, wenn Wahlhelfende, die an einer Schulung teilgenommen haben, etwas missverstehen“, teilt Geert Baasen mit. Gleichwohl werde die Kreiswahlleiterin die Wahlvorstände noch einmal auf die gesetzliche Regelung hinweisen. Für den Fall der Fälle, dass da noch wer was „missverstanden“ hat. | |||||
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| Unterschiedlichste Auffassungen gibt’s zu „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Der Staatsrechtler Ulrich Battis hat das Volksbegehren jetzt in einem Gutachten für den wirtschaftsnahen Verein „Neue Wege für Berlin“ für rechtlich „unzulässig“ erklärt. Seine Auffassung bergründet er mit „unverhältnismäßig“ und legt sich fest: „Wenn es zu einem solchen Gesetz käme, würde es mit Sicherheit vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden.“ Das habe er bereits beim Mietendeckel vorausgesagt und das sage er auch jetzt. Wovon er außerdem spricht: Naivität, Wunschdenken und der Einführung des Sozialismus. | |||||
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| Eine beschissene Wohnungsmarkt-Geschichte aus Neukölln: Den Mieter:innen einer großen Gewobag-Anlage stinkt‘s gewaltig – und zwar im wörtlichen Sinne. Nach einem Rohrbruch im Mai steht der Keller seit Monaten unter Wasser und modert vor sich hin. „Es stinkt nach Fäkalien, der Geruch zieht in die Wohnungen, der Keller ist nicht mehr betretbar. Das Eigentum von Mieter:innen ist teilweise komplett verfault. Hunderttausende von Abortfliegen besiedeln die Wände. Und die Gewobag? Tut nichts. Insgesamt müssen hunderte von Emails und Anrufen zu dem Thema eingegangen sein“, schreibt eine Bewohnerin. Auf die Einhunderteinste teilt man uns mit, dass es sich tatsächlich um eine „Verunreinigung des Abwassers durch Fäkalien“ handelt. Die Ursache: ein defekter Übergabeschacht der Berliner Wasserbetriebe. An „einer zeitnahen Lösung“ werde gearbeitet. Was auch immer das im Berliner Raum-Zeit-Kontinuum bedeutet. | |||||
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| Wer ganz verzweifelt wohnungssucht, könnte darüber nachdenken, Hausmeister:in zu werden: Das Schul- und Sportamt Steglitz-Zehlendorf sucht ab sofort & unbefristet eine:n Schulhausmeister:in. Dienstwohnung (3 Zimmer, ca. 94 qm, ca. 650 Euro) inklusive. Einziger Haken: Die Besichtigung ist erst bei Einladung zum Bewerbungsgespräch möglich. | |||||
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