Wir erinnern uns: Im Mai 2018 bekommt Sigi Maurer sexistische Privatnachrichten vom Facebookaccount eines Wiener Craftbeer-Shops. Mehr als zwei Jahre später steht sie wegen übler Nachrede in zweiter Instanz vor Gericht – als Beschuldigte, nicht als Klägerin. Mit einigen Wochen Verspätung hat Maurer vergangene Woche zusammen mit Justizministerin und Parteikollegin Alma Zadić, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Frauenministerin Susanne Raab (beide ÖVP) das lang erwartete Gesetzespaket gegen Hass im Netz präsentiert. Nur: Was hätte das Gesetz in Maurers Fall verändert? Wir haben nachgefragt. |