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| | 27. November 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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am Wochenende sind in Nahost Entführte gegen Gefangene ausgetauscht worden, eine positive Nachricht in diesem grauenvollen Konflikt, der die wenigsten kaltlässt, egal wo sie sich inhaltlich positionieren. Und schon gar nicht kann es einen kaltlassen, was und wie SZ-Korrespondent Peter Münch derzeit täglich über diesen Krieg schreibt. Ich möchte Ihnen seine Seite Drei über ein Israel, das vibriert, seit die ersten Geiseln der Hamas zurückkommen, zu Beginn dieser Woche ans Herz legen (SZ Plus).
Innenpolitisch wird das Ringen der Ampel um einen neuen Haushalt und ihren weiteren Bestand weitergehen. Vom FDP-Finanzminister Christian Lindner hört man gerade kaum mehr als von SPD-Kanzler Olaf Scholz, dafür lassen einen die Grünen um Robert Habeck zuverlässig an ihrem Ringen um diese Koalition teilhaben. Die Berichte vom Parteitag sagen viel aus darüber, was Politik ist und wie sie funktioniert (SZ Plus).
In diesem Zusammenhang habe ich mit Interesse gelesen, was Florian Eder von SZ Dossier mit dem ehemaligen CSU-Bundesfinanzminister Theo Waigel besprochen hat. Dieser erinnert sich an den Herbst 1966, als die damalige Koalition unter Bundeskanzler Ludwig Erhard darüber beriet, wie sie einen unerwarteten Haushaltsfehlbetrag ausgleichen könnte. Für Waigel gibt es âunglaubliche Parallelenâ zur heutigen Lage. Die CDU wollte die Etatlücke mit Steuererhöhungen stopfen. Die Liberalen lehnten das ab â und traten am Ende übrigens aus der Koalition aus.
Eder hat die Episode für einen neuen Newsletter der SZ aufgeschrieben: âPlatz der Republikâ, ein Briefing nicht nur für Politik-Profis. Er erscheint jeden Freitag und ab 2024 täglich; hier können Sie ihn gratis bestellen: https://www.sz-dossier.de/registration.
Herzliche GrüÃe aus Rom, wo es ziemlich kalt geworden ist.
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| Marc Beise | | | Korrespondent in Italien |
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 | | | | | | Solarindustrie warnt vor Abwanderung | | | Solarfirmen kämpfen in Deutschland ums Ãberleben. Die Politik wollte sie deswegen unterstützen. Aber nun fehlt auch da das Geld. Der gröÃte Solarzellen-Hersteller Deutschlands, Meyer Burger, droht mit der Verlagerung seiner Produktion in die USA. Es gebe dort enorm günstige Kredite und günstige Energie, sagt der Vorstandsvorsitzende Erfurt zur SZ. | | | | | |
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| | | | Israel und Hamas nennen Bedingungen für Verlängerung der Feuerpause | | | Die Terrororganisation will mehr palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen freipressen, Israels Ministerpräsident Netanjahu besteht auf die Freilassung von zehn Geiseln am Tag. US-Präsident Biden kündigt an, sich für eine Verlängerung des Abkommens einzusetzen. | | | | |
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| | | | Steinmeier und Bas in Israel | | | Der Bundespräsident und die Bundestagspräsidentin wollen ihre Solidarität mit dem Land demonstrieren, das "um seine Existenz kämpft", wie Steinmeier sagt. Aber er hat noch eine zweite Botschaft dabei: Auch in diesem Krieg müssen humanitäre Regeln eingehalten werden. An diesem Montag will sich Steinmeier mit Premierminister Netanjahu treffen. Nach seinem Besuch in Israel reist der Bundespräsident weiter nach Oman und Katar. | | | | | |
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| | | | EU-Ratspräsident Michel sucht Einigung mit Orbán | | Der ungarische Regierungschef droht, die Ukraine-Politik der EU mit einem Veto zu blockieren. Sollte er das wirklich tun, würde das die sorgsam bewahrte Geschlossenheit Europas bei der Unterstützung der Ukraine mit einem Schlag zerstören. Den 50 Milliarden Euro an neuen Hilfen für das Land will Orbán wohl nur zustimmen, wenn die EU-Kommission Zuschüssen für Ungarn freigibt, die wegen Korruption und Rechtsstaatsproblemen eingefroren sind.
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| | | | OSZE ist bei wichtigen Entscheidungen auf Russland angewiesen | | | In der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat jedes Mitglied ein Vetorecht, also auch die Regierung in Moskau. Dieses nutzt sie bei der Besetzung zentraler Posten und der Suche nach einem Land, das die Organisation 2024 anführt. Osteuropäer warnen vor Erpressung und einem Propaganda-Erfolg für Russlands AuÃenminister Lawrow, sollte dieser zum Treffen in dieser Woche nach Skopje gelassen werden. | | | | | |
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| | | | Tschechien erwartet gröÃte Streiks seit Jahrzehnten | | | Weil die Regierung die Staatsverschuldung eindämmen will, kürzt sie Sozialleistungen. Der Gewerkschaftsbund ruft deshalb einen "Tag des Protests für eine bessere Zukunft" aus. Tausende Schulen und Vorschulen bleiben an diesem Montag geschlossen. Auch in Ãmtern und Behörden, öffentlichen Bibliotheken, an Hochschulen, in Krankenhäusern sowie in der Industrie soll gestreikt werden. | | | | |
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 | | | Das Beste aus der SZ | | | | |
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 | | | | | | Jil Sander wird 80 | | | Die ewige "Queen of Less" stellt endlich mal klar, warum sie mit diesem Beinamen selbst nie einverstanden war. Eine seltene Begegnung mit der wichtigsten deutschen Modedesignerin. | | | | |
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