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| 2. Dezember 2024 | | SZ am Morgen | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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es geschehen gerade wunderliche Dinge im politischen Berlin. Olaf Scholz eröffnet seiner SPD auf einer âWahlsieg-Konferenzâ, dass es jetzt âum das Ganzeâ gehe. Friedrich Merz macht Modern Talking mit Dieter Bohlen (SZ Plus) und Angela Merkel lässt in einem Interview mit Hazel Brugger durchblicken, dass sie ihre Wörter zuweilen mit dem Buchstabenring der SZ formt. Letzteres kann sich ein amtierender Kanzler einer gescheiterten Koalition natürlich nicht leisten. Wenn es in der Politik schon mal ums Ganze geht (siehe oben), löst man keine Rätsel. Da bleibt selbst einem Scholz kaum mehr Zeit für seine âGuilty Pleasuresâ: Comics-Lesen zum Beispiel (SZ Plus).
Olaf Scholz will wiedergewählt werden. Das machte er am Wochenende bei seinem ersten offiziellen Wahlkampfauftritt im Willy-Brandt-Haus klar. Nur fehlt die Masse, die ihm folgt. Nochmals neu anfangen wollen auch seine früheren Ampel-Vizechefs Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) â und vielleicht ist dieser Wille zum Restart auch das letzte, was das Trio, das in der Ampelzeit so aneinander gelitten hat, verbindet, wie Nico Richter, Leiter des SZ-Parlamentsbüros, schreibt (SZ Plus).
Besonders desolat ist die Lage nach dem Koalitionsbruch und dem âD-Dayâ-Debakel derzeit bei den Liberalen. FDP-Chef Lindner konnte am Sonntag mit Ex-Justizminister Marco Buschmann zwar einen Vertrauten als neuen Generalsekretär präsentieren. Viel Zeit bleibt der FDP-Spitze aber nicht, die Partei aus ihrer existenziellen Krise zu führen. SZ-Kolumnist Heribert Prantl gehen die Liberalen sowieso zu wenig weit: Auch Lindner müsse als Parteichef abtreten, schreibt er in Prantls Blick (SZ Plus). Ob die FDP aber wirklich auf ihren stärksten Wahlkämpfer und Rhetoriker verzichten will?
Es bleibt spannend â und das nicht nur in Berlin. In Wolfsburg wird heute gestreikt und die IG Metall sagt schon einmal: Der Streit bei Volkswagen könnte ein Arbeitskampf werden, wie ihn Deutschland lange nicht gesehen hat (SZ Plus). Unter SZ.de bleiben Sie auf dem Laufenden.
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Judith Wittwer | | Chefredakteurin |
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| | Bei den Parlamentswahlen bleiben die regierenden Sozialdemokraten Hochrechnungen zufolge stärkste Kraft. Demnach kommt sie auf 23 Prozent. Damit würde sie vor der rechtsextremen Allianz für die Vereinigung der Rumänen (AUR) liegen, die den Hochrechnungen zufolge bei 18 Prozent liegt. Die Partei unterstützt Präsidentschaftskandidaten Georgescu, der bei den angefochtenen Präsidentschaftswahlen in der ersten Runde die meisten Stimmen holte.
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| | US-Präsident Biden begnadigt seinen Sohn Hunter | | Obwohl er diesen Schritt stets ausgeschlossen hatte, nutzt der US-Präsident seine Macht, um seinen Sohn vor einer Strafe zu schützen. Die Ermittlungen seien nur angestoÃen worden, "weil er mein Sohn ist", schreibt Joe Biden in einer Mitteilung. Hunter Biden hatte sich wegen Waffendelikten und Steuervergehen schuldig bekannt, das Strafmaà ist allerdings noch nicht öffentlich. | | | | |
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| | Der Bund investiert in die Zukunft â allerdings oft nur theoretisch | | Immer wieder hatte die Ampelkoalition behauptet, die Investitionen des Bundes in wichtige Zukunftsbereiche lägen auf Rekordniveau. Eine Studie zeigt: Der Bund hat seine Ausgaben etwa für Klimaschutz und Digitalisierung in den vergangenen sechs Jahren tatsächlich massiv gesteigert. Ein hoher Teil der bereitgestellten Mittel flieÃt allerdings regelmäÃig nicht ab. Deutschland gibt trotz aller Verbesserungen nur 2,7 Prozent der gesamtwirtschaftlichen Leistung für öffentliche Investitionen aus. | | | | |
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| | Lindner schlieÃt Rücktritt nach "D-Day"-Papier aus | | Der FDP-Chef nennt das veröffentlichte Papier zum Koalitionsbruch "indiskutabel" und behauptet, es nicht zur Kenntnis genommen zu haben. Die Rücktritte des Bundesgeschäftsführers und seines Generalsekretärs bedauert er. Trotz der Krise wolle er als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl gehen, sagt er bei "Caren Miosga" in der ARD. | | | | |
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| | Neuer Anlauf für Waffenruhe in Gaza | | Die Feuerpause in Libanon nährt die Hoffnung, dass es auch zwischen Israel und der Hamas eine Einigung geben könnte. Die Vermittlerstaaten unternehmen einen neuen VorstoÃ. Das Auswärtige Amt fordert von Israel, mehr Hilfe in den Gazastreifen zu lassen. | | | | |
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| | Klimawandel: Pazifikstaaten klagen in Den Haag Menschenrechte ein | | Der Internationale Gerichtshof der UN berät über die Pflichten der Staaten zum Klimaschutz. Sein Gutachten könne weltweit Konsequenzen haben. Darin könnte es etwa um Pflichten für Staaten beim Klimaschutz oder um Kompensationen für besonders betroffene Länder. | | | | |
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| | Deutschland und weitere Nato-Staaten fordern Deeskalation in Syrien
| | Es werde dringend eine politische Lösung des Konflikts gebraucht, heiÃt es in einer Erklärung. Einwohner Aleppos berichten von Angst, auch vor weiteren russischen Luftschlägen. Zuvor hatten von Islamisten angeführte Rebellen in kürzester Zeit die Regierungstruppen verdrängt und die Stadt eingenommen. | | | | |
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 | | SZ Unvergessen - Europas groÃe Kriminalfälle |
| | Island-Krimi | | 1974 verschwinden zwei Männer in der Nähe von ReykjavÃk. Sechs junge Leute gestehen, sie ermordet zu haben. Nur: keiner von ihnen kann sich daran erinnern. | | | |
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| 4 Wochen für 0,99 ⬠testen | |
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| Dieser Newsletter wurde für Sie zusammengestellt von: Leopold Zaak
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