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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 01.08.2023 | Bedeckt, ab dem Nachmittag zeitweise etwas Regen bei max. 20°C. | ||
+ Problematisches Verständnis von Gewaltenteilung: Grünen-Abgeordnete Ahmadi fordert Beweislastumkehr + Kronprinzessinnenweg: Eröffnung der Sperrung ausgefallen + Mit 119 km/h durch die Tempo-30-Zone: Mann in Berlin darf Führerschein behalten + |
von Lorenz Maroldt |
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Guten Morgen, wir sind heute mit diesen winterlichen Grüßen von CP-Leser Peer Heinlein aufgewacht: „Wir lesen den Checkpoint am Mount Doom, dem Schicksalsberg in ‚Herr der Ringe‘ in Neuseeland. Hier ist Winter und wir haben heute einen Schneemann gebaut. Aber das macht nix – zum Aufwärmen geht es in die ‚Hot Pools‘, öffentliche heiße Quellen von den Vulkanen der Umgebung.“ | |||
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Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint-aktion@tagesspiegel.de. | |||
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Sich in aller Welt umzuschauen, weitet ja immer den Horizont, auch politisch. In Berlin gilt vielen z.B. Barcelona als Vorbild, nicht nur wegen der Lage am Meer und dem besseren Fußball – sondern vor allem wegen verkehrsberuhigter Kiezblocks und begrünter Straßen. Das scheint dort allerdings auch nicht allen zu gefallen: Bürgermeisterin Ada Colau wurde abgewählt, ihr Nachfolger Jaume Collboni hat viele ihrer Projekte mitten im Sommer erstmal auf Eis gelegt. Ob Berlin dennoch etwas von Barcelona lernen kann, hat unsere Kollegin Kato Krause die langjährige Stadträtin Silvia Casorrán gefragt – das Interview („Natürlich beschweren sich die Leute“) finden Sie hier. | |||
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Auch nach Paris geht von Berlin aus oft der Blick – anlässlich der Diskussion über mehr Sicherheit im Görlitzer Park (im ersten Halbjahr gab es hier acht Fälle von Vergewaltigungen, sexuellen Nötigungen und Übergriffen) haben wir deshalb unsere Korrespondentin Birgit Holzer gefragt, wie Frankreichs Hauptstadt mit dem Problem umgeht – hier ihre Antwort: „In Paris werden seit Jahren fast alle Parks und auch kleinere Grünflächen abends zu- und am Morgen wieder aufgeschlossen, um Vandalismus, Drogen- und Gewaltdelikte zu verhindern. Das gilt für beliebte Gärten wie den Jardin du Luxembourg ebenso wie für die großflächige Anlage der Tuilerien beim Louvre. Bei großer Hitze hat Bürgermeisterin Anne Hidalgo die Parks als Orte der Abkühlung allerdings auch mal nachts offengelassen – zum Ärger der Anwohner. Allein das Marsfeld unterm Eiffelturm ist noch nicht umzäunt. Nach einer Massenvergewaltigung in der vergangenen Woche fordert die Opposition aber lautstark, jetzt auch hier ein nächtliches Zugangsverbot durchzusetzen.“ | |||
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Und noch eine weitere Frage bewegt Geisel: das Schicksal des seit 2018 (!) geplanten Radwegs auf der lebensgefährlichen Autorennbahn Rummelsburger Landstraße. Die Antwort des Senats: Das wird „noch einige Zeit in Anspruch nehmen“. Hinweis für Neuberliner: der präzise Hinweis „Noch einig Zeit“ bedeutet in Berlin „Kannste vergessen“ (auf Spanisch: mañana). Gilt übrigens auch für Bürgeramtstermine. | |||
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Ein etwas problematisches Verständnis der Gewaltenteilung offenbart die Grünen-Abgeordnete Gollaleh Ahmadi – per Anfrage möchte sie erfahren, was der Senat zu tun gedenkt, um „bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen“ in Strafverfahren wegen des Verdachts einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung „die Verurteilungsquote zu erhöhen“. Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe stützt sich bei seiner Antwort auf die Strafprozessordnung: „Auch bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen entscheidet das zuständige Gericht in richterlicher Unabhängigkeit. Über das Ergebnis der Beweisaufnahme entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung geschöpften Überzeugung.“ Alles andere wäre auch alles andere, jedenfalls nicht eines demokratischen Rechtsstaats würdig. Der Anteil der Richterinnen beträgt in Berlin übrigens mehr als 55 %, Tendenz weiter steigend. | |||
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Unsere heutige Frage an die Künstliche Intelligenz: „Warum ist Berlin die bessere Hauptstadt als Bonn?“ Die Antwort von ChatGPT: „Berlin ist die bessere Hauptstadt als Bonn, weil hier die Bären nicht nur im Zoo, sondern auch auf der Tanzfläche abrocken! Außerdem gibt es in Berlin keine Kanzler-Helikopter-Staus, sondern nur flotte Fahrräder und U-Bahnen, die durch die Stadt düsen. Und ganz ehrlich, wer braucht Beethoven und seine Symphonien, wenn man in Berlin die wildesten Straßenmusiker und elektronischen Beats findet? Es ist Zeit für eine Hauptstadt mit Herz und Hüftschwung!“ | |||
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