TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 03.02.2023 | Dauerregen bei bis zu 8°C.

+ Kai Wegners CDU-Schattenkabinett: So reagieren die anderen Parteien + Kein Fortbestand: Berliner Neutralitätsgesetz soll reformiert werden + SPD-Bundesspitze schweigt zu A100-Ausbau +

von Ann-Kathrin Hipp

Guten Morgen,

wer wird was? Das entscheiden designierte Regierungsparteien in der Regel hinter verschlossenen Türen erst kurz vor Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen. Nicht so CDU-Chef und Umfragekönig Kai Wegner (aktuelle Prognose hier). Der entscheidet einfach schonmal vor und gibt für dann „Fall eines Wahlsiegs“ erste Senator:innen bekannt. Musik-Manager Joe Chialo soll die Kultur übernehmen, die gelernte Lehrerin und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Katharina Günther-Wünsch, das Bildungsressort. Damit wäre zumindest die in rot-grün-roten Gesprächen unliebsam hin- und hergeworfene heiße Kartoffel vom Tisch.

Was die potenziellen Partner dazu sagen? „Am 12. Februar entscheiden die Berlinerinnen und Berliner über den Ausgang der Wahl, nicht Herr Wegner von der CDU zehn Tage vorher. Wer mit wem Koalitionsgespräche führt und den Senat bildet, wird nach der Wahl entschieden. Bereits jetzt schon vor dem Ergebnis Posten zu verteilen halte ich für respektlos und unprofessionell“, erklärt Franziska Giffey (SPD) auf Nachfrage. Bettina Jarasch, so heißt es gebetsmühlenartig, kämpfe „für andere Mehrheiten“. Und Sebastian Czaja (FDP)? Will sich lieber nicht äußern. Vielleicht wurde da ja schon ein bisschen verhandelt.

Viele wohlwollende Worte hat das Berliner Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen im vergangenen Jahr zu Papier gebracht. Was noch fehlt, sind die vielen Taten. Nachdem Vonovia am Mittwoch verkündet hat, alle Neubauvorhaben im Jahr 2023 zu verschieben, haben wir bei Maren Kern, Vorsitzende des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (BBU) nachgehakt: Ist das gemeinsame Ziel, mindestens 100.000 neue Wohnungen bis 2026 zu bauen, noch realistisch? Rückmeldung: „Nach wie vor gilt, was auch schon bei Unterzeichnung des Bündnisses im letzten Juni gesagt worden ist: das Ziel ist ehrgeizig.“ Immerhin: Man „baue fest darauf“, dass das Bündnis auch nach der Wiederholungswahl fortbestehen wird. Wenigstens irgendwas gebaut.

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Effizienter verfolgen will Berlins Staatsanwaltschaft Angriffe auf Einsatzkräfte: Wie der Checkpoint exklusiv erfuhr, sollen entsprechende Ermittlungsverfahren ab sofort in einer Schwerpunktabteilung gebündelt werden. Übernehmen wird das Team, das bisher für den sogenannten „Hooliganismus“ – also Gewalttaten bei Sportveranstaltungen – zuständig war und bereits seit Anfang Januar die Silvester-Ausschreitungen bearbeitet. Neujahrszäsur.

Nächste Zäsur: Neutralitätsgesetz! „Ein pauschales Kopftuchverbot für Pädagoginnen wird es in Berlin in Zukunft nicht mehr geben“, erklärte Berlins Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) am Donnerstag. Das Gesetz soll nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts „umgehend“ überarbeitet werden. Kollege Jost Müller-Neuhof kommentiert treffend: „Der Staat hat neutral zu sein. Menschen müssen es nicht. (…) Als man das Neutralitätsgesetz erließ, war Feminismus noch kein Mainstream und Diversität ein Begriff aus der Wissenschaft.“

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Online-Fachgespräch am 6. Februar, 14.00-16.00 Uhr
(Un)abhängig? Woher kommt das Uran für die AKW?
Europa stellt etwa ein Viertel aller AKW weltweit. Ihr Uran kommt zu großen Teilen aus Russland und Kasachstan. Wir diskutieren über Abhängigkeiten und Alternativen. U.a. mit der grünen Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann, dem Vorsitzenden des Umwelt-Ausschusses Harald Ebner, ESA-Generaldirektorin Agnieszka Kaźmierczak und Atomexperte Mycle Schneider.
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Eine Wissenschaft für sich ist wohl auch die Frage, wie es perspektivisch mit der A100 weitergeht: „Wenn es auch der Bundes-SPD damit ernst ist: Wir sind jederzeit offen für eine gemeinsame Abstimmung zum Stopp des Ausbaus,“ hatte Grünen-Chefin Ricarda Lang vor gut einer Woche dem Tagesspiegel gesagt. Und die Bundes-SPD-Spitze? Sagt lieber nichts. „Die Vorsitzenden werden sich dazu nicht äußern“, heißt es auf Checkpoint-Anfrage. Auch ein Wort.

Ebenso unbeantwortet bleibt übrigens die Frage, ob auf Berlins Straßen in diesen Winter mehr oder weniger Autos unterwegs waren als im Vorjahr. Die Langzeit-Messstellen, die vorbeifahrende Fahrzeuge aufzeichnen und Daten für die Statistik sammeln, sind seit Oktober kaputt. Laut Verkehrsverwaltung hat „die Solartechnik mit sehr alten Batterien“ versagt. Neue, zuverlässigere Technik werde aktuell installiert. Und die Daten? „Mutmaßlich verloren gegangen“.

Sonst noch Fragen? Dann gibt’s das passende Event: Tagesspiegel-Chefredakteure Lorenz Maroldt und Christian Tretbar laden Franziska Giffey, Bettina Jarasch und Kai Wegner am Mittwoch (08.02.) zum „Dreikampf um das Rote Rathaus“. Die Veranstaltung in der Werkstatt auf dem EUREF-Campus ist kostenlos, die Anmeldung hier möglich.

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Echte Frauenpower und jede Menge Teamgeist! Beim KoRo Frauenlauf Berlin am 13. Mai machen wir uns gemeinsam für Frauen mit Krebs stark! Und da ‍morgen Weltkrebstag ist, lohnt sich eine Anmeldung jetzt ganz besonders: Für alle Teilnehmerinnen, die sich vom 3. bis 5. Februar für das Live-Event oder den virtuellen Lauf anmelden, gehen 3 Euro an die Berliner Krebsgesellschaft. Je mehr von euch sich jetzt anmelden, desto mehr können wir erreichen!

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Deutschlands erster Notfallmediziner mit Habilitation arbeitet an der Charité. Sein Fach sieht er auch soziale Aufgabe.

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Kommt nach dem milden Winter der Frühling früher? Ein Meteorologe schätzt ab, wann wir endlich wieder gemütlich in der Sonne sitzen können.

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Exklusiv: Am bekannten Rundlokschuppen in Berlin-Pankow soll eine Oberschule entstehen. Der Bezirk allerdings sieht hohe Hürden – und hat einen Alternativplan.

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Telegramm

Russland droht, weiter in die Ukraine vorzudringen. Außenminister Lawrow hat am Mittwoch erneut den Anspruch auf die annektierten Gebiete Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja betont, Präsident Putin Parallelen zum Kampf der Sowjetunion gegen Nazi-Deutschland gezogen. Alle aktuellen Ereignisse können Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier.

Die vom Wachbataillon der Bundeswehr geplante Schießübung nahe des Ukraine-Ankunftszentrum in Tegel wurde abgesagt. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten hatte schriftlich darum gebeten – und Erfolg.

Jahrelang unentdeckt lagerte schweres Geschoss in einem Schlafzimmer in Steglitz-Zehlendorf. Allein durch Renovierungsarbeiten fand eine Frau eine Panzerfaust, eine Maschinenpistole, mehrere Handfeuerwaffen, Schreckschusswaffen und eine Flinte, die ihr verstorbener Mann offensichtlich hinter einer Anbauwand versteckt hatte. Woher die Waffen stammen, ist unklar.

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Bald ist es so weit: Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird wiederholt. Doch wer kann Berlin regieren? Nehmen Sie an unserer Umfrage teil. Als Dankeschön schenken wir Ihnen den neuen Tagesspiegel 30 Tage gratis. Genießen Sie die digitale oder die gedruckte Zeitung mit allen Infos, Analysen und Ergebnissen zur Wahl. Zur Umfrage

Klar ist: Die umstrittene neue Polizeiwache am Kottbusser Tor soll am 15. Februar eröffnet werden. Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei, kommentiert: „Wir verlassen uns auf die Zusage, dass die Kollegen die Dienststelle auf eigenen Wunsch auch jederzeit wieder verlassen können.“

Keine Faxen: Fünf Notruf-Faxe hat die Berliner Polizei, 14 die Feuerwehr im Jahr 2022 gezählt. Das Relikt aus alten Zeiten gibt Gehörlosen, Schwerhörigen und Ertaubten die Möglichkeit, die Behörden zu kontaktieren. Digitale Alternative: die Notruf-App „Nora“. Hier wurden in der gleichen Zeit insgesamt 338 abgesetzt. (Q: Anfrage von Jan Lehmann / SPD)

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Ganz aktuell sucht die Berliner Feuerwehr übrigens für Übungszwecke 235 abgemeldete Altfahrzeuge jeglicher Art. Voraussetzung: Betriebsflüssigkeiten und Batterien müssen raus, die Fahrzeuge rollfähig und 90 Prozent der scheiben noch in Takt sein.

In der Stabsstelle Digitalisierung des Berliner Chief Digital Officer ist derweil der Posten eines Fachreferenten (w/m/d) ausgeschrieben. Aufgabe ist nicht weniger als die Steuerung und Koordinierung politischer/landesweiter Kernvorhaben und -projekte. Einstellungsvoraussetzung: Digitalisierung first, Bedenken second.

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Wir laden Sie zum Tagesspiegel-Wahlkampftalk „Dreikampf um das Rote Rathaus“ am 8. Februar um 19.00 Uhr auf dem EUREF-Campus Berlin ein. Chefredakteure Lorenz Maroldt und Christian Tretbar diskutieren mit den Spitzenkandidaten: Wer hat die stärksten Ideen für Berlin? Wer reagiert nach der Wahl mit wem?
Darüber hinaus stellen sie den neuen Tagesspiegel vor und beantworten Ihre Fragen. Jetzt gratis anmelden.

Keinerlei Bedenken hat Nancy Faeser: Berlin, Hessen, Hauptsache Amt! Die SPD-Politikerin hat am Donnerstag angekündigt als Spitzenkandidatin für die hessische SPD antreten zu wollen. Bundesinnenministerin bleibt sie bis zur Wahl trotzdem – und danach auch, falls sie verliert.

Und hier noch die zwei guten Nachrichten:

1) Der Grundversorgungstarif der Berliner Gasag wird ab Mai deutlich billiger. Grund sind die milden Temperaturen – und das Sparverhalten der Verbraucher.

2) Kultur gut: Bis zum 28. Februar können sich Berliner:innen zwischen 18 und 23 Jahren die Jugendkulturkarte sichern – ein 50 Euro Gutschein, der u.a. in Theatern, Museen und Kinos eingelöst werden kann. Zur Anmeldung geht’s hier.

Zitat

„Der Flug in die Türkei wird der letzte unseres Lebens.“

Klima-Kleber Luisa und Yannick S. über ihre Thailand-Reise und den verpassten Prozesstermin (Q: taz) – hoffentlich blockiert keiner die Startbahn.

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Tweet des Tages

@glr_berlin

„Ich glaube mich tritt ein Pferd, in Berlin scheint die Sonne. Da wird ja der Hund in der Pfanne verrückt. “

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Stadtleben

Essen – Manche Food-Kombis klingen, als gehörten sie verboten. Auch bei „Bavarian Hotdogs“ war die Checkpoint-Redaktion zunächst skeptisch, aber: Die Dinger sind besser als ihr Name! In Laugenstangen kommen die Würstchen des frisch eröffneten Imbiss‘ in der Münzstraße 10 daher – wahlweise als Weißwürste, Leberkäs oder Veggie-Fleisch. Obendrauf drapiert das Lokal verschiedene Senfvariationen, Petersilie, saure Gurken oder Avocadocreme. Einen Hotdog reicht der Imbiss für 6,50 Euro über die Theke vor den blau-weißen Fliesen: Teuer, aber guter Proviant für einen Flaniergang gen Hackesche Höfe. Mo-Sa 12-20 Uhr, U-Bhf Weinmeisterstraße

Mehr Essen & Trinken

Vom Johann Lafer-Menü zur Fotoschau: Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Laurenz Schreiner (29), „Alles Gute zum 29. Geburtstag – der Drops ist noch nicht gelutscht“ / „Mahlzeit und herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag an Lothar B., den besten Kiezführer. Bis bald am Spätibrunnen. Haake und Jörg aus Hannover.“ / Harald Christ (51), Unternehmer, Politiker, ehemaliger Bundesschatzmeister der FDP / Albert Füracker (55), bayerischer Finanz- und Heimatminister (CSU) / Ulrich Karger (66), Schriftsteller und Religionslehrer / Tony Marshall (55), Schlagersänger / Lothar Nest (79), „immer noch aktive Judo-Legende“ / Ferdinand Schmatz (70), österreichischer Schriftsteller, experimenteller Lyriker und Essayist / Mike Schubert (50), Oberbürgermeister von Potsdam (SPD) / Markus Schulz (48), DJ und Musikproduzent / Gerd Seidel (76), „Kontaktbereichsbeamter a.D. vom Messegelände“ / „Lieber Uwe, du liest richtig, heute wirst du Sechsundsiebzig, wir drücken und herzen dich sehr und später mehr! Deine Freunde Brigitte und Jean-Claude“ / „Mein liebster Vito, endlich bist Du 5 Jahre alt geworden und kannst Dich jetzt bei Berliner Sportvereinen bewerben! Dein Papa!“

Sonnabend – „Lebe heute, lebe gut, bleib wie du bist, Du machst uns Mut. Alles Liebe zum 80. Geburtstag für Edeltraud Drzisga“ / Isolda Dychauk (30), Schauspielerin / Freya Klier (73), Schriftstellerin und Regisseurin, Mitbegründerin der DDR-Friedensbewegung / Verena Kauffmann, „Ob mitten in Mitte, sonntags am Tatort oder abends am Badminton-Netz – bleibe fröhlich und so wie Du bist! Wiebke und Robert“ / Brigitte Kramer (70), Dramaturgin / „Unser Familienoberhaupt, Karlheinz Lau, Oberschulrat a.D., wird heute 88 Jahre alt – Hoch sollst Du leben! Und weiter so als Autor, mit Schwung & Elan, das wünschen die Familie, Freunde und besonders Deine Frau Karin.“ / Claudia Michelsen (54), Film- und Theaterschauspielerin / Peter Raue (82), Jurist, Honorarprofessor für Urheberrecht an der FU und Kunstförderer / Langston Uibel (25), Schauspieler / Frank Zander (81), Schlagersänger, Moderator und Schauspieler

Sonntag – Fabian Lischkowitz, „Wie schön, dass du geboren bist! Capybara-Grüße und einen Mexikaner auf dich!“ / „Carla aus Britz hat am Sonntag Geburtstag und ganz herzlich gratulieren Anton und der ganze Fanclub aus der Hufeisensiedlung.“ / Henriette Confurius (32), Schauspielerin / „Joachim Dauke, Min.R. a.D. zum 98ten herzliche Glückwünsche. Krieg, Inflation und 2x Corona hast Du mit Deiner unermesslichen Erfahrung bis heute gemeistert. Danke für alles und weiter so rüstig, auch ohne Auto!“ / „Wir gratulieren unserem Kollegen Bernhard Dombek sehr herzlich zu seinem Geburtstag und hoffen, dass er auch weiterhin täglich in die Kanzlei kommt. Wir wünschen deshalb: Gesundheit und gute Laune – wie bisher auch weiterhin! Deine Kanzlei Betz Rakete Dombek.“ / „Lieber Erik, ich wünsche dir einen wunderschönen Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch, alles Liebe und Gute aus Köln nach Berlin! Liebe Grüße auch an Hugo;) Tanja“ / Terézia Mora (52), Schriftstellerin / Joachim Schmettau (86), Bildhauer / Arne Seidel, aka Ahne, (55), Schriftsteller

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben –Dr. med. Gisela Düring, * 4. Januar 1940 / Prof. Dr. Hubert Feger, *1938 / Ute Hallant, * 12. Mai 1939 / Volker Richard Herzog, * 18. März 1944 / Lisa, * 1967 / Gisela Kulesa, * 21. September 1937

Stolperstein – Henriette Marcus wurde am 19. November 1878 geboren. Sie wohnte am Charlottenburger Kaiserdamm 115. Als ihre Deportation kurz bevorstand, nahm sie sich das Leben – gedemütigt und entrechtet. Heute jährt sich ihr Todesdatum zum 80. Mal. Ihre Nachbar:innen aus dem gleichen Haus wurden wenige Wochen und Monate später in Konzentrationslager verschleppt.

Encore

Zum Schluss Grüße! „Ich empfehle in der Hinsicht unbedingt den sowieso empfehlenswerten Newsletter vom Tagesspiegel Checkpoint. Da haben die sehr interessant mal die ganzen Versagenspunkte zusammengetragen“, sagt Sascha Lobo in der aktuellen Folge „Feel the news“, die den Titel „Wahlwiederholung: Berlin, du kaputte Knalltüte“ trägt. Besten Dank dafür! Den im Podcast gefallenen Satz die Wahl sei „nur die Sahnehaube auf einer Torte aus Scheiße“ möchten wir an der Stelle allerdings vehement widersprechen. Warum? Das klären Kollegin Anke Myrrhe und ich morgen in unserem Checkpoint-Podcast „Berliner & Pfannkuchen“. Für unsere neue Folge haben wir internationale Korrespondenten gefragt, wie die Länder dieser Welt auf Berlin blicken. Spoiler: Nicht alles ist Gold, aber längst auch nicht alles schlecht. Heute, 15 Uhr, überall, wo es Podcasts gibt.

Gute Teamarbeit gab’s heute mit Thomas Lippold, Nina Breher, Alexander Fröhlich, Lotte Buschenhagen (Stadtleben) und Florian Schwabe (Frühschicht). Morgen hat hier Thomas Wochenende die besten Berlin-Tipps fürs Wochenende. Kommen Sie gut durch!

Ihre Ann-Kathrin Hipp

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Redaktion: Ann-Kathrin Hipp, Nora Weiler
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