| 05. Juni 2024 SPD-Fraktion fordert Bericht des Umweltministers zu Hochwasser und Hochwasserschutz in Bayern Fraktionschef von Brunn und Umweltexpertin Rasehorn: Öffentlichkeit und der Landtag sollten möglichst schnell über Schäden und mögliche Konsequenzen aus dem Hochwasser informiert werden Die SPD im Bayerischen Landtag fordert einen Bericht des bayerischen Umweltministers über die Hochwasserkatastrophe und den Stand des Hochwasserschutzes im Freistaat - wenn das Hochwasser zurückgegangen ist. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn betont: "Landtag und Öffentlichkeit müssen jetzt schnell und transparent informiert werden, damit auch die richtigen Konsequenzen gezogen werden können. Es geht jetzt vor allem darum, wie man den betroffenen Menschen und Kommunen möglichst schnell helfen kann! Außerdem muss geklärt werden, wie der aktuelle Stand beim Hochwasserschutz ist und wie der Ausbau des Hochwasserschutzes und der Flutpolder im Freistaat beschleunigt werden kann." Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Anna Rasehorn fordert einen baldmöglichen Bericht des Umweltministers im Ausschuss. "Dass sein Parteichef Hubert Aiwanger die dringend notwendigen Flutpolder immer noch in Frage stellt, ist unverständlich. Thorsten Glauber muss im Ausschuss erklären, was diese Regierung tun wird, um solchen gravierenden Schäden beim nächsten Mal vorzubeugen." |