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Herzlich willkommen bei der SPD-Ratsfraktion Kiel!
Mit diesem Newsletter wollen wir Ihnen aktuelle Informationen über unsere Arbeit in der Ratsversammlung geben. Unsere Themen sind heute:
Alle Unterlagen für die Sitzungen der Ratsversammlung finden Sie im Infosystem Kommunalpolitik unter www.kiel.de/allris. Übrigens können Sie unter www.kiel.de/ratsversammlung Videos vergangener Ratssitzungen ansehen. Unsere Anträge finden Sie auch unter www.spd-fraktion-kiel.de.
Beste Grüße aus Kiel.Sailing.City
Gesa Langfeldt
Fraktionsvorsitzende
(1) Gutachten zum Kieler Nahverkehr: Riesenschritt für attraktiven ÖPNV
Die Verwaltung hat den politischen Gremien am Freitag, 16. August 2019, die aktuellen Gutachten und Pläne für einen zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr in Kiel vorgestellt. Damit kündigt sich ein Riesenschritt für einen attraktiven Nahverkehr in Kiel an. Die Maßnahmen, die das Gutachten vorschlägt, könnten entscheidend sein für die Verkehrswende in Kiel. Wir freuen uns auf die Diskussion mit allen Kieler*innen.
Mit dem Gutachten haben wir eine hervorragende Grundlage, um in den kommenden Monaten darüber zu diskutieren, wie wir uns den Nahverkehr in Kiel zukünftig vorstellen. Für uns ist klar, dass wir ein neues Verkehrsmittel brauchen, um die Angebote entscheidend zu verbessern. Unsere Klimaziele und die Verkehrswende werden wir nur bewerkstelligen können mit einer Stadtbahn oder qualitativ hochwertigeren Bussen auf eigener Spur.
Die Verwaltung sieht nun eine Diskussion in den politischen Gremien und auf vier Stadtteilkonferenzen vor, bevor die Ratsversammlung Anfang 2020 einen Beschluss fasst. Der positive Ausgang des umfassenden Beteiligungsverfahrens ist für uns essenziell für den Erfolg des Projekts.
Achim Heinrichs
Verkehrspolitischer Sprecher
(2) Erlebnisraum Kiellinie: Geniale Möglichkeit, neue Nutzung auszuprobieren
Die Kiellinie muss im September für Kanalisationsarbeiten gesperrt werden. Die Stadt nutzt diese Phase, um die Kiellinie zu einem Erlebnisraum für alternative Mobilitätsformen umzugestalten. Dabei soll auch die Nähe des Meeres besser spürbar werden. In der Ratsversammlung am 22. August hat die Stadt die konkreten Planungen vorgelegt. Zum Beispiel ist vorgesehen, eine Premium-Radroute auf der heutigen Fahrbahn einzurichten, Strandkörbe und Sonnenliegen mit freiem Blick auf die Förde aufzustellen und Spielaktionen für Kinder und Jugendliche wie einen Sandspielbereich und einen Skate-Bereich anzubieten. Aus unserer Sicht nutzt die Stadt damit die Baustelle in genialer Weise als Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürgern alternative Mobilitätsarten nahezubringen. Wir würden uns freuen, wenn die Menschen diese Chance nutzen und uns ihre Eindrücke berichten, denn die Aktion ist gleichzeitig Teil der Planungen im Rahmen des Programms „Kiellinie und Düsternbrooker Fördehang“. Mit den darin vorgesehenen Maßnahmen soll die Kiellinie noch besser für alle Kieler*innen und Tourist*innen genutzt werden.
Gesa Langfeldt
Fraktionsvorsitzende
(3) „Infinity Dome“ zum 3. Oktober: Kiels Kompetenz zum Thema Meer nutzen
„Kiel mehr ans Wasser bringen“ – ein Wunsch, der immer wieder geäußert wird und damit vor allem Bademöglichkeiten oder Aufenthaltsräume am oder auf dem Wasser meint. Bei einer Stadt wie Kiel, wo das Wasser allgegenwärtig ist, vollkommen nachvollziehbar, dass also die Möglichkeiten der Freizeitgestaltung am Wasser ausgebaut und weiterentwickelt werden müssen. Doch Kiel verfügt auch über eine international herausragende Ballung von Kompetenz zum Thema Meer. Das drückt sich zum Beispiel in einer Vielzahl hier ansässiger Institutionen aus, die mit dem Thema Meer aus unterschiedlichen Blickwinkeln wissenschaftlich befasst sind. Um diese beiden Aspekte – Freizeitgestaltung und Wissenschaft – miteinander verzahnt in Kiel stärker in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken, wollen wir stufenweise einen Ort der virtuellen Meeresvisualisierung schaffen. Ein erster Schritt in diese Richtung war unser Antrag im Juni, für den Tag der Deutschen Einheit einen sogenannten „Infinity Dome“ auf dem wasserseitigen Gelände des GEOMAR zu errichten, auf dem eine virtuelle Erfahrungswelt der Meere gezeigt wird. Inzwischen liegen die Details des Projektes vor.
Damit können wir einem breiten Publikum bereits zeigen, welche Vorreiterrolle Kiel beim Thema „Meer“ spielen kann und will. Aus den dort gesammelten Erfahrungen können wir dann weiter arbeiten, um ein größeres Vorhaben zu entwickeln.
Christina Schubert
Sprecherin für Digitalisierung
(4) Inklusion auch bei Spielplätzen beachten
Inklusion ist seit 2013 Querschnittsziel der Landeshauptstadt Kiel. Durch das schon 2009 beschlossene Leitbild für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist das Thema Inklusion in vielen Bereichen der Stadtentwicklung stärker in das Bewusstsein gerückt. So ist beispielsweise der barrierefreie Umbau von Bushaltestellen ein wichtiges Vorhaben, das engagiert vorangetrieben wird.
Auch Familien treffen in ihrem Alltag regelmäßig auf Barrieren, welche die Teilhabe am Leben in der Stadt erschweren. Die Fraktionen von CDU, Die Linke und Die Fraktion haben daher eine Studie im Auftrag von „Stück zum Glück“, einer Spendeninitiative von P&G und Rewe gemeinsam mit der Aktion Mensch, zum Anlass genommen, in der Ratsversammlung am 22. August ein Konzept für „integrative Spielplätze“ zu fordern. Wir begrüßen die Initiative und teilen das Ziel, halten es aber vorerst nicht für nötig, die Verwaltung mit einem gesonderten Konzept zu beauftragen. Gemeinsam mit dem SSW hat die Kooperation deshalb zur Ratsversammlung einen Alternativantrag vorgelegt. Wir wollen, dass die Verwaltung gemeinsam interessierten Bürger*innen, mit Schulen und Einrichtungen und mit Organisationen und Institutionen, die mit Kindern, Jugendlichen und Eltern mit Behinderung arbeiten oder ihre Interessen vertreten, einen öffentlichen Workshop zum Thema inklusive Spielplätze in Kiel veranstaltet. Die Ergebnisse sollen dann in die laufende Spielleitplanung der Stadt einfließen. Am Workshop sollen u.a. das St. Antoniushaus, die Lilli-Nielsen-Schule, die Rudolf-Steiner-Schule und das Förderzentrum Geistige Entwicklung der Ellerbeker Schule teilnehmen. Die Schulen verfügen wie der Beirat für Menschen mit Behinderung und der Junge Rat schon jetzt über viel Erfahrung im Aufbau von barrierefreien Spielmöglichkeiten. Wir freuen uns, dass die Ratsversammlung diese Idee beschlossen hat.
Anna-Lena Walczak
Sprecherin für Menschen mit Behinderung
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