SPD sieht rot

Von Weitem wirkt die alte Dame durchaus groß: Sie ist Regierungspartnerin, kontrolliert sieben voninsgesamt 17 Ministerien und verwaltet eine stolze Geschichte. Aber dann rückt ihr heute in Berlin startender, dreitägiger Parteitag näher und näher. Und plötzlich schrumpelt diese Partei immer weiter zusammen. Wie ihr großer Vorsitzender Lars Klingbeil, der sie bei der letzten Bundestagswahl auf historisch schlechte 16,4 Prozent heruntergerockt hat.

Klingbeils Co-Parteivorsitzende Saskia Esken wurde unter anderem deshalb fallengelassen. Er selbst avancierte zum Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Wieso? Weiß niemand mehr. Doch auch darum wird es bis Sonntag gehen. Es werden überhaupt eine Menge Fragen verhandelt. Die existenziellste: Für wen macht diese Partei noch Politik? Wer und was ist die SPD überhaupt – außer ein desolater Haufen unterschiedlichster Ziele und Temperamente?

Nehmen wir nur den Akademiker-Spross Philipp Türmer! Als Juso-Chef changiert sein Sound zwischen Sozialneid und Stamokap. Die Reichen sind für ihn natürlich „Schmarotzer“, nur Umverteilung und Enteignungen könnten die Republik retten. Von der einst auf Mitte und Wohlstand zielenden Sozialdemokratie eines Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder ist er so weit entfernt wie Lenin von Ludwig Erhard.

Dieser Teil der SPD kennt seine einstige Kernklientel eh nur noch aus Arte-Dokus. Das letzte SPD-Maskottchen des verlorenen Arbeitermilieus ist Bärbel Bas: Tochter eines Busfahrers, Ex-Hauptschülerin und -Bürogehilfin, die nun als Arbeits- und Sozialministerin 167 Milliarden Euro ausgeben darf. Das ist ein Drittel des Bundesetats und zugleich eines der größten Regierungsprobleme. Denn gerade da gäbe es viele Sparmöglichkeiten, was die SPD natürlich glatt wegignoriert.

Als sie noch eine richtige Volkspartei war, hatte die SPD „Flügel“ – einen links und einen weniger links. Manchmal flog sie damit sogar zu Wahlerfolgen. Heute fliegt da nix mehr. Und die Flügel schlagen nur noch aufeinander ein. Die „Manifest“-Schreiber um Granden wie Rolf Mützenich etwa werfen ihrer Parteispitze Kriegstreiberei vor. Ihr Genosse Boris Pistorius muss derweil als Verteidigungsminister die Bundeswehr überhaupt erst wieder gefechtsbereit machen.

Denn je unsicherer der Koalitionspartner wird und je weniger Programmatik er zu bieten hat, umso verbiesterter kämpft er für alte Rezepte, die schon früher nichts taugten: Erhöhung des Mindestlohns, Vermögensteuer, Rettung des Bürgergeldes… Und wäre es nicht mal toll, man könnte die AfD verbieten, an die man bereits so viele Wähler verloren hat?

Es gibt viele solcher Skurrilitäten rund um die SPD, aber die lustigste liefert aktuell das Motto des Parteitags: „Veränderung beginnt mit uns.“ Da stimmt so ziemlich gar nichts.
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„Die Unterstützung der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland hat diese Europäische Union, und ich möchte gerne meinen persönlichen Beitrag dazu leisten, dass Europa erfolgreich in die nächsten Jahre geht“, sagte Merz.

In welche Richtung sein Engagement gehen könnte, zeigte seine Teilnahme an einem informellen Treffen von 21 der 27 Mitgliedsländer, die Vorschläge für eine verschärfte Migrationspolitik erarbeiten wollen. „Es gibt einen Club von Ländern, die meinen, dass die Migrationspolitik Europas verschärft werden muss“, erklärte Belgiens Regierungschef Bart De Wever. „Wir freuen uns, dass Deutschland zum ersten Mal dabei ist.“

Die angespannte Haushaltslage in vielen Ländern führt dazu, dass einige Ministerpräsidenten das Ticket komplett infrage stellen. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) forderte zuletzt den Bund auf, die gesamten Kosten des Tickets zu tragen. Bislang schießen Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden Euro jährlich zu, um Einnahmeausfälle bei Verkehrsbetrieben auszugleichen. Diese Regelung läuft allerdings Ende des Jahres aus. Ab 2026 ist die Finanzierung des Tickets damit offen. Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag zwar darauf geeinigt, das Ticket bei gleichbleibendem Preis zu sichern. Es ist aber unklar, wer die Mehrkosten in Zukunft tragen soll.

„Ich erwarte von der Verkehrsministerkonferenz, dass es endlich zu einer Verständigung über die dauerhafte Finanzierung des Deutschland-Tickets kommt“, sagte der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Tarek Al-Wazir (Grüne), dem FOCUS. „Der Bund muss sich aus meiner Sicht einen Ruck geben und gerade den ärmeren Ländern die Sorge davor nehmen, überfordert zu werden“, so der ehemalige hessische Verkehrsminister. Ob das Ticket dem Klima hilft, weil es mehr Leute auf die Schiene lockt, konnten bisherige Studien nicht belegen. (rub)

Der 2024 in Kraft getretene DMA zielt vor allem auf US-Techkonzerne wie Apple, Google oder Meta und soll für einen fairen Wettbewerb bei digitalen Angeboten sorgen. Erst im April hatte die EU-Kommission eine Strafe von 500 Millionen Euro gegen Apple sowie 200 Millionen Euro gegen Meta verhängt – und sich dabei auf den DMA berufen. Die US-Konzerne laufen seither Sturm gegen das Gesetz und drängen dabei auf Unterstützung aus Washington – womöglich mit Erfolg. Nach den Plänen der EU-Kommission soll künftig eine Runde aus Experten und Vertretern der US-Tech-Branche bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des DMA mitbestimmen können.

Das lehnt Ferber vehement ab. „Wenn die gleichen Unternehmen, welche als digitale Gatekeeper den Regelungen des DMAs unterliegen“, bei dessen Anwendung mitredeten, verkomme das Gesetz „zu einem stumpfen Schwert“. Zudem gehe es in der Diskussion auch um „Fragen der Souveränität“, sagte der einflussreiche CSU-Abgeordnete. Zwar müsse man die „internationale Großwetterlage“ berücksichtigen. Dies könne jedoch nicht bedeuten, „dass wir uns von Drittstaaten die Regeln diktieren lassen“. (utz)

Details liefert die Juli-Ausgabe des „test“-Magazins. Acht der Produkte erhalten diesmal die Note „Sehr gut“. Jeweils weniger als drei Euro pro 100 Milliliter kosten die „Cien Sun Sonnenmilch“ von Lidl, „Lavozon Sonnenmilch“ von Müller, „Sundance Sonnenmilch“ von dm und „Lacura Sun Sonnenspray“ von Aldi. Die anderen Testsieger kommen von Nivea, Eau Thermale Avène, Eucerin und La Roche Posay.

Wie auch Mediziner halten die Warentester nur Lichtschutzfaktoren von über 30 für ausreichend. Die Zahl gibt an, um wie viel länger man in der Sonne bleiben darf als (zum Beispiel laut UV-Rechner) erlaubt, also etwa 300 statt zehn Minuten. Drei Esslöffel Creme gelten als Mindestmenge für den gesamten Körper. Nach einem Bad im Wasser sollte man nachlegen. Am einfachsten lässt sich im Hochsommer die Balance halten, wenn man zwischen elf und 16 Uhr im Schatten bleibt. (kmm)

Man hat ja den Eindruck, dass sich die Welt seither noch schneller dem Untergang entgegen dreht, oder? Putin in der Ukraine, iranische Raketen gegen Israel und die USA – das wäre doch alles gar nicht passiert mit Daniel Craig-Bond. Aber vielleicht wäre eine Jane Bond ohnehin mal eine Option?

Apropos: Am Montag begrüßt sie hier wieder meine ganz persönliche Superstar-Kollegin Tanit Koch. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Herzlichst