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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 19.09.2024 | Teils wolkig, teils heiter bei 16 bis 23°C. | ||
+ BVG verspricht Besserung + Pikante Personalien im Roten Rathaus + Saleh für Privatisierungsbremse + Polizei bereitet sich auf Kettensägeneinsatz vor + |
von Lorenz Maroldt |
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Guten Morgen, es gibt gute Nachrichten von der BVG! Der 20-Minuten-Takt auf der U8 gestern war nur „eine technische Störung“ und hat nichts mit den anderen Problemen zu tun. Hurra, dann jubeln wir doch noch ein bisschen weiter – dem Checkpoint teilte die BVG gestern mit: „Die Lage im U-Bahnbetrieb hat sich merklich verbessert. Wir gehen davon aus, dass dieser Trend bestehen bleibt und wir unseren Fahrgästen den versprochenen stabilen Fahrplan anbieten können.“ Zur Erläuterung (I): „Stabil“ bedeutet „stark ausgedünnt“, aber wenigstens halbwegs verlässlich. Und wie sieht’s bei den Bussen aus? Dazu nochmal die BVG im O-Ton: „Im Busverkehr haben wir auf die bekannte Personallage reagiert und die Fahrpläne leicht angepasst. Seitdem haben wir im Busbereich die Zuverlässigkeit auf 98 Prozent stabilisiert.“ Zur Erläuterung (II): Auch „leicht angepasst“ bedeutet „stark ausgedünnt“ – die Busse schaffen in diesem Jahr nur noch (oder immerhin) 90,2 Millionen Kilometer – so wenig wie seit 8 Jahren nicht mehr. Stabil ist vor allem das Durcheinander, wie die folgende Durchsage von gestern zeigt: „Die Fahrtrichtungsanzeiger auf dem Bahnsteig können aufgrund einer Störung falsche Informationen anzeigen. Der Zugverkehr auf der U7 ist planmäßig.“ Tatsächlich kamen die Züge wie angezeigt – also verspätet. Und das mitten im Berufsverkehr. Welche Erfahrungen haben Sie in den vergangenen Tagen mit dem „Notfahrplan“ gemacht? Stehen Sie früher auf, um pünktlich anzukommen? Steigen Sie um aufs Auto oder aufs Rad? Schreiben Sie uns gerne, auch mit Fotos, an checkpoint@tagesspiegel.de. Und hier können Sie schon mal abstimmen: | |||
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Das letzte Wort in dieser Angelegenheit überlassen wir für heute aber der BVG, die uns schreibt: „Berlin kann sich sicher sein, dass die BVG mit der Situation, die wir aktuell haben, gewissenhaft umgeht und operativ schnell reagiert und gegensteuert. Dafür setzen sich unsere Fahrerinnen und Fahrer, unsere Leitstellenmitarbeitenden und viele mehr tagtäglich und trotz der Herausforderungen mit viel Herzblut ein und arbeiten daran, Berlin in Bewegung zu halten.“ | |||
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Abendliches Checkpoint-Gespräch mit Raed Saleh – der SPD-Fraktionsvorsitzende reagierte sauer auf die Tempo-50-Renaissance bei der CDU (CP von gestern). Dem Checkpoint sagte Saleh: „Wir brauchen nicht weniger Tempo-30-Zonen, sondern mehr – vor allem vor Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und dort, wo andere vulnerablen Gruppen unterwegs sind. Das schafft Sicherheit. Alles andere entspricht nicht einer modernen und nachhaltigen Verkehrspolitik und führt bei den Berlinerinnen und Berlinern zu Kopfschütteln.“ Tino Schopf, Sprecher der SPD für Mobilität und Verkehr, wirft der CDU sogar vor, gegen den Koalitionsvertrag zu handeln – und gegen die Straßenverkehrsordnung, deren Novellierung die Union im Bundesrat gerade erst mitgetragen hatte. Unser Tipp: Lehnen Sie sich zurück und greifen Sie zum Popcorn – da geht’s bald rund. | |||
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Zweites wichtiges Thema beim Checkpoint-Gespräch mit Raed Saleh: der Auftritt von Alexander Slotty beim „Heuer-Dialog“ der „Immobilien Zeitung“. Dort hatte der SPD-Staatssekretär angedeutet, es gebe bei einer Bebauung des Tempelhofer Felds „Möglichkeiten, hier auch private Vorhabenträger, Investoren, am Kuchen zu beteiligen“ – fügte aber hinzu: „Das ist ein Stück weit meine Einzelmeinung.“ Saleh stellte dagegen „für die gesamte SPD“ klar: „Landeseigene Grundstücke blieben landeseigen.“ Es müsse sich um ein Missverständnis handeln, oder Slotty sei falsch verstanden worden. Im Gespräch mit dem Checkpoint regte Saleh eine dauerhafte Einschränkung des Verkaufs von öffentlichem Eigentum an: „Ich bin für eine Privatisierungsbremse in der Landesverfassung. Damit könnten Verkäufe nur noch mit einer positiven Volksabstimmung oder einer Zweidrittelmehrheit des Parlaments getätigt werden. Die Hürde muss hoch sein, damit kommende Politikergeneration das Hab und Gut der Berlinerinnen und Berliner nicht bei Rotwein und Kalbsleber an Lobbyisten verscherbeln.“ | |||
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Gibt es eine heimliche schwarz-grüne Kollaboration in Sachen Verwaltungsreform mit Blick auf eine mögliche künftige Koalition? In der SPD wird darüber jedenfalls seit Wochen mal mehr, mal weniger offen gesprochen. Eine pikante Personalie in der Senatskanzlei befeuert das Misstrauen der Sozialdemokraten. Welche das ist, erfahren Sie heute mit einem T-Plus-Abo in der ungekürzten Checkpoint-Vollversion. Dort können Sie auch lesen, welche weiteren Seltsamkeiten es im Organigramm der Senatskanzlei gibt – und wer vom Bundestag ins Team des Leitungsstabs wechselt. Mit einem T-Plus-Abo haben Sie außerdem uneingeschränkten Zugriff auf alle Tagesspiegel-Texte in der App und auf der Website. Unser aktuelles Abo-Angebot finden Sie unter diesem Link. | |||
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