 | Die europäischen Nachrichten der Woche |
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Brief n°1047 von Dienstag 5. Dezember 2023 |
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Clémence Pèlegrin - 05 Dez 2023 | | |
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| Agenda | Andere Versionen | Kontakt |
| ■ Stiftung :
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 | | Europäische Konjunkturprogramme: Zahlen und Prioritäten | | Um auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, hat die Europäische Union einen Konjunkturfonds in Höhe von 672,5 Mrd. € eingerichtet. Am 28. November gab die Kommission eine positive Bewertung der Zahlungsanträge von Deutschland, Griechenland und Italien ab. Am 30. leistete sie eine Zahlung von 700 Mio. € an Kroatien. Die Stiftung bietet Ihnen eine interaktive Karte der Pläne für jedes Land, um sich über die Beträge und Zeitpläne zu informieren. Fortsetzung |
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 | | Eine Website für alles Wissenswerte über die Europawahlen | | Vom 6. bis 9. Juni 2024 sind die Europäer dazu aufgefordert, ihre Europaabgeordneten für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Die Stiftung bietet eine Website an, um die Wahl und ihre Herausforderungen besser zu verstehen und den Wahlkampf, sowie die Listen und Programme aller Parteien zu verfolgen. Fortsetzung |
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| ■ Europäische Agenturen :
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| ■ Kommission :
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 | | Start des Gemeinschaftsunternehmens für Halbleiter | | Die Kommission hat am 1. Dezember das gemeinsame Unternehmen für Halbleiter eingeweiht, das im Rahmen der Gesetzgebung für Halbleiter (chips act) gegründet wurde. Bis 2030 werden 11 Milliarden € die Begleitung und Finanzierung von Forschungs- und Innovationsmaßnahmen im Bereich elektronische Bauteile und Systeme ermöglichen, um die Position Europas zu stärken. Fortsetzung - Andere Links |
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 | | Bessere Rechte für Reisende | | Die Europäische Kommission hat am 29. November Vorschläge zur Verbesserung der Rechte von Reisenden in der Europäischen Union bei Verspätungen oder Annullierungen ihrer Fahrten vorgelegt und dabei die Lehren aus den Schwierigkeiten gezogen, die während der Covid-Krise festgestellt wurden. Man möchte die Rechte der Passagiere durch die Einführung eines "einfach zu verstehenden" und EU-weit gültigen Standard-Beschwerdeformulars verbessern. Fortsetzung |
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 | | Vorübergehender Rückzug von Jutta Urpilainen | | Die Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, zog sich am 2. Dezember aufgrund ihrer Kandidatur bei den finnischen Präsidentschaftswahlen, deren erste Runde am 28. Januar stattfindet, vorübergehend von ihrem Amt zurück. Vizepräsident Margaritis Schinas übernimmt vorübergehend ihr Ressort. Fortsetzung |
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| ■ Rat der Europäischen Union :
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 | | Treffen der Handelsminister | | Die Handelsminister erarbeiteten auf ihrem Treffen am 27. November. die Position der EU auf der bevorstehenden Konferenz der Welthandelsorganisation (WTO). Sie sprachen über die Fortschritte bei Handelsabkommen, insbesondere mit Chile, sowie über die Handelsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten. Fortsetzung |
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 | | Treffen der Gesundheitsminister | | Die Gesundheitsminister tauschten sich am 30. November über die offene strategische Autonomie im Gesundheitsbereich aus. Sie nahmen Schlussfolgerungen zur psychischen Gesundheit an und erörterten die Fortschritte bei den Verhandlungen über einen internationalen Vertrag über Pandemien. Fortsetzung |
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 | | Europäischer Behindertenausweis | | Die Minister für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten legten auf ihrem Treffen am 27. und 28. November ihren Standpunkt zur Richtlinie über den Europäischen Behindertenausweis fest. Sie billigten Schlussfolgerungen zur Demokratie am Arbeitsplatz und zur Digitalisierung im Bereich der Koordinierung der sozialen Sicherheit. Fortsetzung |
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 | | Treffen der für die Kohäsionspolitik zuständigen Minister | | Auf ihrem Treffen am 30. November tauschten sich die Minister über die Rolle der Kohäsionspolitik bei der Entwicklung der strategischen Autonomie Europas aus. Sie verabschiedeten Schlussfolgerungen, in denen sie vorschlugen, sich auf die am wenigsten entwickelten Regionen und die ländlichen Gebiete zu konzentrieren und die Kohäsionspolitik als Instrument zu nutzen, um diesen Regionen bei der Bewältigung der neuen Herausforderungen zu helfen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Triloge :
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 | | Abkommen über den Binnenmarkt für Gas und Wasserstoff | | Der Rat und das Parlament erzielten am 28. November eine Einigung über die Richtlinie zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für den Erdgas- und den Wasserstoffbinnenmarkt. Ziel ist es, die Gas- und Wasserstoffmärkte in der EU zu dekarbonisieren, um bis 2030 eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 55% zu erreichen. Fortsetzung - Andere Links |
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 | | Abkommen über den Schutz von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern | | Das Parlament und der Rat erzielten am 29. November eine Einigung über die Richtlinie zum Schutz von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern vor unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren. Ziel ist es, das Phänomen der Gerichtsverfahren einzudämmen, mit denen Personen, die bestimmte Praktiken anprangern, zum Schweigen gebracht werden sollen. Die Mitgesetzgeber müssen die Rechtsvorschriften nun endgültig verabschieden Fortsetzung - Andere Links |
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 | | Abkommen über Cyber-Resilienz | | Das Parlament und der Rat erzielten am 30. November eine Einigung über die Verordnung zur Cyber-Resilienz. Ziel ist es, Cybersicherheitsanforderungen für vernetzte Produkte einzuführen, bevor sie auf den Markt kommen. Die Verantwortung für die Einhaltung der Regeln wird von den Herstellern getragen und die Verbraucher müssen beim Kauf über die Cybersicherheitsstandards der Produkte informiert werden. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Diplomatie :
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 | | Rohstoffpartnerschaft mit Grönland | | Am 30. November unterzeichnete die Kommission eine strategische Rohstoffpartnerschaft mit Grönland. Von den 34 Rohstoffen, die als strategisch wichtig für die Europäische Union identifiziert wurden , kommen 25 in Grönland vor. Die Parteien müssen nun die konkrete Umsetzung der Partnerschaft festlegen. Fortsetzung |
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 | | Bericht über die Beziehungen zur Türkei | | Am 29. November legte die Kommission einen Bericht über den Stand der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei vor. Sie empfiehlt, eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Türkei zu entwickeln, um die regionale Stabilität im Nahen Osten zu gewährleisten, aber auch die Interessen der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten zu verteidigen. Fortsetzung |
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| ■ Luxemburg :
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 | | Besuche des Premierministers in Paris und Brüssel | | Am 28. November reiste der luxemburgische Premierminister Luc Frieden nach Paris, wo er mit Premierministerin Elisabeth Borne zusammentraf. Mit Präsident Emmanuel Macron tauschte er sich über die strategische Agenda der Europäischen Union aus . Am 30. reiste er nach Belgien, um seinen belgischen Amtskollegen Alexander De Croo und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zu treffen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Schweden :
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 | | Wiederbelebung der Kernenergie | | Das schwedische Parlament stimmte dem Gesetzentwurf zur Wiederbelebung der Kernenergie am 29. November mit 152 zu 149 Stimmen zu. Der Gesetzentwurf soll am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt kann Schweden Atomanlagen auch an anderen Orten als den drei bestehenden Kernkraftwerken errichten. Die Regierung hat bereits angekündigt, bis 2045 zehn zusätzliche Reaktoren bauen zu wollen. Fortsetzung - Andere Links |
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| ■ Ukraine :
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 | | EIB eröffnet Osteuropa-Hub in Kiew | | Am 27. November besuchten die Leiter der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer und Teresa Czerwińska, die Ukraine, um in Kiew ein regionales Drehkreuz für Osteuropa zu eröffnen. Damit wird die Unterstützung der EIB für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine materialisiert. Fortsetzung - Andere Links |
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 | | Konferenz zum grünen Aufschwung in der Ukraine | | Vom 28. November bis zum 1. Dezember fand in Vilnius eine von der Europäischen Kommission organisierte hochrangige Konferenz zum Thema "Grüner Aufschwung in der Ukraine" statt. Die Konferenz umfasste sowohl eine politische als auch eine wirtschaftliche Komponente und zielte darauf ab, spezifische und umsetzbare Lösungen für den nachhaltigen Wiederaufbau des Landes vorzuschlagen. Fortsetzung |
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| ■ OECD :
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 | | Wirtschaftliche Perspektiven | | Laut OECD wird das globale Wachstum 2023 voraussichtlich 2,9 % betragen und sich 2024 auf 2,7 % abschwächen. Die Inflation wird voraussichtlich allmählich auf 5,2 % bzw. 3,8 % in den Jahren 2024 und 2025 zurückgehen, gegenüber 7 % im Jahr 2023. Das Wachstum des Welthandels ist mit 1,5 % in der ersten Hälfte des Jahres 2023 gering. Fortsetzung |
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| ■ UNO :
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 | | Eröffnung der COP28 in Dubai | | Die COP28 wurde am 30. November in Dubai mit der Verabschiedung eines Fonds zur Kompensation von Klimaverlusten und -schäden in gefährdeten Ländern eröffnet. Antigua und Barbuda, Barbados, Spanien, Frankreich und Kenia riefen gemeinsam eine neue Taskforce für internationale Steuern ins Leben. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links - Andere Links |
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| ■ NATO :
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 | | Treffen der Außenminister | | Die NATO-Außenminister tauschten sich auf ihrem Treffen am 28. November über die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten, die Abschreckung und die Partnerschaften des Bündnisses aus. Gemeinsam mit ihrem ukrainischen Amtskollegen hielten sie den ersten NATO-Ukraine-Rat ab, bei dem sie ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigten und die Fortschritte des Landes auf dem Weg zur Mitgliedschaft in der Allianz begrüßten. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links |
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| ■ Eurostat :
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 | | Rückgang der Inflation im Oktober | | Laut einer am 30. November veröffentlichten Eurostat-Schätzung sank die jährliche Inflationsrate in der Eurozone im Oktober weiter auf 2,4%, verglichen mit 2,9% im September. Die niedrigeren Energiepreise trugen stark zu diesem Rückgang bei. Fortsetzung |
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| ■ Berichte / Studien :
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 | | Bericht über die europäische Verteidigung | | Die Europäische Verteidigungsagentur hat am 30. November ihren Jahresbericht über die Verteidigungsdaten für 2022 veröffentlicht. Die Mitgliedsstaaten haben 2022 240 Milliarden € für die Verteidigung bereitgestellt, ein Rekord und ein Anstieg um 6% gegenüber 2021. Von diesen 240 Milliarden waren 58 für Investitionen bestimmt, hauptsächlich für den Kauf von Ausrüstung. Fortsetzung - Andere Links |
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 | | Jahresbericht über das Programm Erasmus+ | | In ihrem am 30. November veröffentlichten Bericht 2022 über das Programm Erasmus+ hebt die Kommission hervor, dass mehr als 1,2 Millionen Bürgerinnen und Bürger Finanzmittel für Mobilitätsmaßnahmen zu Bildungs- und Ausbildungszwecken erhalten haben. Das fortlaufende Programm wird im Zeitraum 2021-2027 mit zweckgebundenen 26,2 Mrd. EUR fast doppelt so viele Mittel erhalten wie im Zeitraum 2014-2020. Fortsetzung - Andere Links |
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 | | Erster Bericht der Beobachtungsstelle für den Geschichtsunterricht in Europa | | Die Beobachtungsstelle für den Geschichtsunterricht in Europa des Europarats unter dem Vorsitz von Alain Lamassoure, der auch Vorsitzender des wissenschaftlichen Ausschusses der Stiftung ist, legte am 30. November ihren ersten Bericht vor. Darin heißt es, dass Lehrplanüberlastungen und Druck auf den Unterricht die größten Hindernisse für den Geschichtsunterricht auf dem Kontinent sind. Fortsetzung |
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| ■ Kultur :
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 | | Das Paris der Moderne | | Bis zum 14. April 2024 zeigt das Petit Palais eine Ausstellung mit dem Titel "Paris de la modernité 1905-1925". Die Ausstellung beleuchtet das Werk einer Vielzahl von Künstlern, die die Welt des Kinos, der Malerei, der Mode, der Fotografie oder auch der Architektur in Paris von der Belle-Époque bis zu den Roaring Twenties geprägt haben. Fortsetzung |
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 | | Impressionisten in der Royal Academy | | Bis zum 10. März 2024 beleuchtet die Royal Academy in London die Papierarbeiten der bedeutendsten Impressionisten und Postimpressionisten des 19. Jahrhunderts. Zeichnungen, Pastelle, Aquarelle, Gouachen: Die 77 Werke der Ausstellung zeigen, wie die Impressionisten die Regeln der Kunst neu gestalteten. Fortsetzung |
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 | | Karlo Kacharava in Gent | | Bis zum 14. April 2024 organisiert das Museum für zeitgenössische Kunst in Gent (SMAK) die erste monografische Ausstellung des georgischen Künstlers Karlo Kacharava außerhalb Georgiens. Die Ausstellung "Karlo Kacharava: Sentimental Traveller" zeigt einige seiner bedeutendsten Werke und bietet eine neue Perspektive auf seine Arbeit. Fortsetzung |
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 | | Chopins Briefe aus Warschau | | Das Frédéric Chopin Museum in Warschau stellt bis zum 4. Februar 2024 die Briefe des berühmten polnisch-französischen Komponisten und Pianisten in den Mittelpunkt. Über die traditionelle Darstellung des musikalischen Genies hinaus bietet diese Briefausstellung die Möglichkeit, anhand der Briefe des Musikers die Öffnung der Kultur für die gesamte Gesellschaft zu entdecken. Fortsetzung |
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| | Eine Retrospektive des am 29. November 2023 verstorbenen französisch-amerikanischen Fotografen Elliott Erwitt wird bis zum 17. März 2024 in der Sucrière in Lyon gezeigt. Mit über 215 Fotografien beleuchtet die Ausstellung das Schwarz-Weiß-Werk des Künstlers, aber auch seine Farbaufnahmen, die dem breiten Publikum weniger bekannt sind. Fortsetzung |
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 | | Die Kunst der Interferenz | | Die Pinakothek der Moderne in München zeigt die Ausstellung "Glitch", die bis zum 17. März 2024 läuft. Die Ausstellung befasst sich mit der Kunstbewegung "Glitch", die in den 1950er Jahren entstand und digitale Fehler ästhetisch aufbereitete, um sie zu neuen Ausdrucksformen, Interferenzen und Designs zu machen. Fortsetzung |
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 | | Jorge Semprun in Weimar | | Bis zum 29. Februar 2024 wird in Weimar eine Ausstellung über den spanischen Schriftsteller Jorge Semprun gezeigt. Er überlebte den Holocaust und wird für seine Schriften über seine Kriegserfahrungen und seine Opposition gegen das Franco-Regime geehrt. Die Ausstellung beleuchtet auch die große europäische Vision des Schriftstellers. Fortsetzung |
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 | 04. bis 05. Dezember 2023 |
| | Rat für Justiz und Inneres (Brüssel) | | |
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| | 04. bis 05. Dezember 2023 |
| | Rat Telekommunikation (Brüssel) | | |
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| | 07. bis 08. Dezember 2023 |
| | Gipfeltreffen EU-China (Peking) | | |
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| | 07. Dezember 2023 |
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| | 07. bis 08. Dezember 2023 |
| | Rat Wettbewerbsfähigkeit (Brüssel) | | |
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| | 08. Dezember 2023 |
| | Rat Wirtschaft und Finanzen (Brüssel) | | |
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| | 10. bis 11. Dezember 2023 |
| | Rat für Landwirtschaft und Fischerei (Brüssel) | | |
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| | 11. Dezember 2023 |
| | Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Brüssel) |
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 | Der Buchstabe n°1047 | | PDF | | auf Deutsch -- Ausgabe von Dienstag 5. Dezember 2023 |
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| Der Brief ist auch in den folgenden Sprachen verfügbar: |
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| Die Redaktion des Newsletters : Stefanie Buzmaniuk, Helen Levy ; Louis Brand, Mila Shay, Romane Wanner, Loup Panteix, Dayna Osafo, Carole-Louise Ashby N° ISSN: 2729-6482 Eine Frage, eine Anregung? Kontaktiere uns! info@robert-schuman.eu | Chefredakteur: Eric Maurice Publikationschef: Pascale Joannin |
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