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| | 25. August 2023 | | | SZ Ãsterreich |
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 | | Alexandra Föderl-Schmid | | | | Stellvertretende Chefredakteurin | |
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offizieller geht es wohl nicht. Es habe sich um einen âösterreichisch-ungarischen Gipfelâ und um die âFortsetzung der bilateralen Zusammenarbeitâ gehandelt, teilte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mit. Auf dem Foto posiert Orbán mit Sebastian Kurz vor österreichischen Fahnen und dem ungarischen Wappen im Hintergrund. Weitere Aufnahmen aus einem Stadion zeigen Kurz neben Orbán, Serbiens Präsident Aleksandar VuÄiÄ und dem Präsidenten der bosnischen Republika Srpska, Milorad Dodik.
Nein, das sind keine Beiträge aus dem Archiv, sondern sie stammen vom vergangenen Sonntag â zwei Tage nach Bekanntwerden der Anklage gegen Kurz. Orbán hatte politische Freunde mit rechter Gesinnung aus Anlass des ungarischen Nationalfeiertags und der Leichtathletik-WM eingeladen. Mit dabei war auch der türkische Präsident Recep Tayyip ErdoÄan, dem Kurz Beraterdienste angeboten haben soll.
In welcher Funktion tritt Kurz hier eigentlich auf? Für jemanden, der bei jeder Gelegenheit beteuert, nicht mehr in die Politik zurückkehren zu wollen, ist er öffentlich sehr präsent. Fotos zeigen ihn neben Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner bei der FuÃball-WM in Katar, mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder posierte er auf der Wiesn, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüÃte er jüngst bei den Festspielen in Salzburg. Braucht er als Unternehmer diese PR?
Offiziell macht er Geschäfte mit dem Gründer der in Verruf geratenen israelischen NSO Group (SZ Plus), deren Spionagesoftware Pegasus genutzt wurde, um Oppositionelle und Journalisten auszuspähen. Und nach seinem Ausstieg aus der Politik gab er bekannt, für Peter Thiel, den Silicon-Valley-Milliardär und Trump-Berater, zu arbeiten. Will Kurz im Dunstkreis der Politik Geschäfte machen? Sein Sprecher versichert, es sei in Budapest zu keinen offiziellen Gesprächen gekommen. Dass auch politische Themen zur Sprache kommen, wenn Politiker und Ex-Politiker zusammenkommen, sei aber natürlich. Also was nun? AuÃenminister Alexander Schallenberg erklärt in diesen Tagen, als Privatmann könne Kurz treffen, wen er wolle. SchlieÃlich trete er nicht im Namen der österreichischen Bundesregierung auf.
Tatsächlich? Orbáns Veröffentlichungen widersprechen dem deutlich. Schallenberg und Bundeskanzler Karl Nehammer schaffen es auch nach der Anklage gegen Kurz nicht, sich von ihm abzugrenzen. Lieber lassen sie sich von ihm vorführen.
Kurzâ Auftritte zeigen: Der Ex-Kanzler hält sich alle Optionen offen. Sollte er im Prozess wegen seiner Falschaussagen im Untersuchungsausschuss freigesprochen werden und keine weiteren Anklagen folgen, werden sich ÃVP-Granden finden, die seine Rückkehr in die Politik vorschlagen â erst recht nach einer Wahlniederlage, die Nehammer zu verantworten hätte. Die politischen Schaltstellen der ÃVP sind weiter mit Kurz-Vertrauten besetzt, und die anderen hat er ohnehin in seinem Büro am Wiener Ring versammelt, nicht weit vom Kanzleramt am Ballhausplatz entfernt. | |
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PS: Am 10. September laden wir Sie in Kooperation mit dem Burgtheater in Wien zu einer Podiumsdiskussion ein. Unter dem Titel âAufwachen, bevor es wieder finster wirdâ begrüÃt Cathrin Kahlweit hochkarätige Gäste, um über den Aufschwung der Rechten in Ãsterreich und in Europa zu sprechen. Tickets dafür gibt es ab sofort hier.
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