Stimme
des Westens

Liebe Frau Do,

logisch, die Steuereinnahmen entwickeln sich in Corona-Zeiten nicht gut. Konkrete Zahlen liegen jetzt auch für NRW vor, und prompt beginnt die Debatte, wie darauf politisch zu reagieren ist. Einen Überblick geben Kristina Dunz, Antje Höning und Maximilian Plück. Zugleich steigen die Ausgaben des Staates durch unerwartete Milliardenausgaben und damit seine Schulden. NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper konstatiert „die wohl größte Krise in der mehr als 70-jährigen Geschichte unseres Landes“. Warum Steuererhöhungen trotzdem keine gute Idee sind, argumentiert Antje Höning in ihrem Leitartikel.

Teurer wird wohl auch der Atomausstieg, den Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Fukushima-Katastrophe (und mit Blick auf eine Landtagswahl in Baden-Württemberg) vor knapp zehn Jahren beschleunigt hatte. Übernächstes Jahr soll der letzte Meiler vom Netz gehen. Der Betreiber Vattenfall hat jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht die beschlossene Entschädigungsregelung zu Fall gebracht (hier die Details). Der Atomausstieg hat Bestand, aber offen ist, wie teuer er wird. Holger Möhle ordnet das Urteil in seinem Leitartikel ein. Die CDU gewann die Wahl damals übrigens trotzdem nicht, Winfried Kretschmann wurde zum ersten und bisher einzigen grünen Ministerpräsidenten gewählt.

Ein Kurswechsel, wie ihn Merkel damals vollzog, muss sich nicht auszahlen. Vom FC Bayern ist so ein Manöver ohnehin nicht zu erwarten, der wirtschaftlich potenteste Bundesligaverein teilt nicht gern. „Es geht um Geld, Geld, ach ja, und um Geld“ schreibt Gianni Costa in einem sehr pointierten Kommentar über Karl-Heinz-Rummenigge und dessen G15-Treffen zur Verteilung der Fernseheinnahmen. Fußball könnte so schön sein, nur dürfte der Abschied vom Kommerz noch schwerer fallen als der Abschied von der Atomkraft.

Aber die „Stimme des Westens“ wird heute noch düsterer. Am Sonntag ist Volkstrauertag, den die Nazis einst zur Heldenverehrung missbrauchten. Wie Völker trauern (sollten), beschreibt unser Berliner Korrespondent Gregor Mayntz in seiner Analyse. Ich denke, wir können den Tag diesmal auch zum Gedenken an die bisher rund 12.000 Corona-Toten nutzen (alle aktuellen Daten hier). Dann fällt es vielleicht leichter, sich alle Mühe zu geben, die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.

Wer die Lage mit der anderer Staaten vergleicht, dürfte ohnehin Dankbarkeit und Demut empfinden. Und das ist vielleicht ein guter Gedanke für den Start in diesen Tag. Dass es Freitag, der 13. ist, vergessen wir am besten gleich wieder.

Herzlich

Moritz Döbler

Mail an die Chefredaktion senden

P.S.: Wenn Ihnen dieser Newsletter gefällt, empfehlen Sie die "Stimme des Westens" weiter!