| Von Milchpackungen lachen uns glückliche Kühe entgegen, die Wurst ziert ein putziges Schwein auf grüner Wiese: So stellen wir uns das Idyll vom Bauernhof vor. Doch die Realität sieht anders aus. In den letzten 20 Jahren wurden 90 Prozent der Höfe verdrängt - durch immer größere Agrarfabriken.[3] Eingepfercht auf engstem Raum vegetieren dort Millionen von Schweinen, Rindern, Hühnern und Puten im Gestank ihrer eigenen Exkremente. Viele von ihnen leiden an Geschwüren, Parasiten und Verhaltensstörungen.[4] Mehr als 90 Prozent der Schweine erkranken während der Mast.[5]
Hendricks’ geplante Gesetzesänderung wäre endlich ein wirksames Mittel gegen neue Megaställe. Für sie würden klare Regeln gelten:
- Nach dem Baurecht könnten sich Agrarfabriken nicht länger als “landwirtschaftliche Betriebe” durchschummeln. Bürgerinnen und Bürger hätten Mitspracherecht beim Bau neuer Großanlagen.
- Im Umweltschutzgesetz würden strengere Auflagen für Megaställe gelten.
- Das Naturschutzrecht würde den Erhalt von Wiesen und Weiden zur artgerechten Tierhaltung stärken.
Landwirtschaftsminister Schmidt setzt unterdessen auf zahnlose “Tierwohl”-Initiativen – in Kooperation mit der Agrarlobby.[6] Dabei haben Journalist/innen kürzlich in den Ställen führender Lobbyisten erbärmliches Tierleid aufgedeckt.[7]
Doch Schmidt ist nicht nur der Agrarlobby verpflichtet, sondern auch seinen Wähler/innen in Bayern. Und dass wir Schmidt über seine Wähler/innen umstimmen können, hat unsere Kampagne gegen Neonikotinide gezeigt. Diese Pflanzengifte hätten auch unzählige Bienen getötet. Mit Anzeigen in bayerischen Zeitungen klärten wir die CSU-Basis darüber auf, dass Schmidt diese gefährlichen Pestizide zulassen wollte – prompt erklärte der Minister, er würde das bestehende Verbot beibehalten. So kann es uns gelingen, Schmidt auch diesmal zum Einlenken zu zwingen.
Eine Gesetzesänderung würde die Bürgerinnen und Bürger stärken, die mutig gegen Megaställe kämpfen. So auch in Hohenstein (Brandenburg), wo sich eine Bürgerinitiative gegen eine geplante Mastanlage für 150.000 Hühner wehrt. Weil die Anlage als landwirtschaftlicher Betrieb gilt, kann sie ohne Einverständnis der Gemeinde gebaut werden. Der Bürgerinitiative bleibt nur der Klageweg – mit hohen Kosten und ungewissem Ausgang.[8] “Wir kämpfen juristisch und mit Aktionen seit vier Jahren gegen die Mastanlage,” sagt Wolfram Körmer von der Bürgerinitiative Hohenstein. “Auch die Stadtverordnetenversammlung ist auf unserer Seite. Ohne die Bevorzugung im Baurecht dürfte die Anlage gar nicht gebaut werden.”
Wenn Schmidt seinen Widerstand aufgibt, hätten Bürgerinitiativen wie in Hohenstein endlich eine Chance! Bitte helfen Sie mit und unterzeichnen Sie unseren Appell! | 
