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| | 31. Januar 2024 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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der Bundestag hat seine Rituale, eines heiÃt Haushaltswoche und ist in diesen Tagen in Berlin zu erleben: Das Parlament debattiert und beschlieÃt abschlieÃend, wofür der Bund in diesem Jahr Geld ausgeben darf. Henrike RoÃbach hat den gestrigen Auftakt wie auch das monatelange Gezerre davor (SZ Plus) beobachtet - und wie in dieser Zeit das Verhältnis des Kanzlers zu seinem Finanzminister Christian Lindner gelitten hat.
Lindner hatte seinen Auftritt am Dienstag, an diesem Mittwoch schlägt Olaf Scholzâ Stunde. Noch so ein Ritual: die Aussprache über den Etat des Bundeskanzleramts. Der ist zwar gemessen an den Gesamtausgaben verschwindend klein, die Diskussion darüber aber wird groà gemacht. Den Auftakt in dieser sogenannten Generaldebatte macht der Oppositionsführer, Friedrich Merz, dann spricht der Kanzler. Ãber die Grundlinien der Politik, so die Idee.
Von diesen Debatten bleibt oft ein Gedanke, ein Bild im Gedächtnis. Bei der jüngsten Generaldebatte war das der Kanzler mit Augenklappe, der der Opposition und den Bundesländern einen âDeutschland-Paktâ anbot, was zumindest letztere als rhetorisch geschönte Mogelpackung empfanden. Ein Jahr zuvor reizte Merz den Kanzler, als er ihm âgroben Wortbruchâ vorwarf (SZ Plus), weil er entgegen aller Versprechungen die Bundeswehr im Stich lasse. Scholz fühlte sich darob an âAlice im Wunderlandâ erinnert: âWas in Wahrheit groà ist, das reden Sie klein. Und was zunächst logisch klingt, ist in Wahrheit blanker Unsinn.â
Was diesmal im Gedächtnis bleibt, ob die Generaldebatte ihrem Anspruch gerecht wird oder eher ein sinnentleertes Parlamentsritual ist, das berichten Ihnen meine Kolleginnen und Kollegen vom Newsdesk und aus der Politikredaktion im Liveblog von 12 Uhr an auf SZ.de.
Kommen Sie gut durch den Tag, und wenn Sie in Bayern leben und nicht auf Ihre Autobahn kommen sollten: Diesmal liegt das nicht an den âKlimaklebernâ, die das Kleben sein zu lassen beschlossen haben (SZ Plus), sondern an Bauern und ihren Traktoren. Klimaaktivisten, Landwirte, GDL, Verdi - Verkehrsblockaden scheinen sich auch zu einem deutschen Ritual zu entwickeln. | |
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| Kassian Stroh | | | Redakteur Newsdesk |
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| | | | | | Experten erwarten, dass 2024 ein Jahr mit vielen Streiks wird | | | Am Donnerstag wird an Flughäfen gestreikt, am Freitag im Nahverkehr. Zugleich hat in der Chemie- und Pharmabranche eine der gröÃten Tarifrunden der Republik begonnen, die Gewerkschaft IG BCE fordert bis zu sieben Prozent mehr Lohn - das ist eine Orientierungsmarke für andere Branchen. Im Jahr 2024 stehen viele wichtige Lohnrunden an. Es dürfte zu heftigen Konflikten kommen, nicht nur um mehr Geld, sondern auch um kürzere Arbeitszeiten. | | | | | |
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| | | | Trotz Wirtschaftsschwäche: Deutsche führen besseres Leben als Amerikaner | | | Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf war im Jahr 2022 in den USA fast 60 Prozent höher als in Deutschland. Die Amerikaner sind zwar erheblich wohlhabender als die Deutschen, laut einer Studie gibt es hierzulande aber einen Vorsprung bei Umwelt, Gesundheit, Sicherheit, Work-Life-Balance und Gleichstellung. | | | | | |
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| | | | Bilder einer Lehrerin in Haft empören Italien | | | Ilaria S. aus Mailand sitzt in Ungarn hinter Gittern, sie soll mit anderen eine Gruppe von Rechtsextremen angegriffen haben. Nun sind Aufnahmen publik geworden, auf denen sie ein breites Lederband um den Körper hat, das mit einer Kette verbunden ist. Die italienische Presse titelte daraufhin, die 39-Jährige sei "wie ein Tier" vorgeführt worden. Die rechte Regierung Meloni hat lange nichts getan, um S. zu helfen. Wegen der Fotos verspricht der Justizminister nun, sich für menschenwürdige Haftbedingungen einzusetzen. | | | | | |
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| | | | Verfassungsgericht soll vor Extremisten geschützt werden | | | Im Bundestag wächst die Bereitschaft, das höchste deutsche Gericht gegen Demokratiefeinde zu stärken: Regelungen zu seiner Besetzung sollen ins Grundgesetz geschrieben werden, damit sie vom Parlament nicht einfach geändert werden können. Möglich wäre das nur mit einer Zweidrittelmehrheit - die Union zeigt sich offen für derartige Ãberlegungen der Ampelkoalition. | | | | | |
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| | | | EU will russisches Geld zugunsten der Ukraine einziehen | | | Seit Russland Krieg führt, sind in der EU Vermögenswerte der russischen Zentralbank von knapp 200 Milliarden Euro eingefroren worden. Firmen, die dieses Geld verwalten, müssen die damit erzielten Gewinne künftig einbehalten. Im nächsten Schritt könnte es eine Sondersteuer darauf geben, deren Einnahmen an die Ukraine überwiesen werden. | | | | |
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| | | | Düsseldorf bezwingt St. Pauli im DFB-Pokal | | | Erstmals nach 28 Jahren erreicht die Fortuna wieder das Halbfinale. Im Duell der Zweitligisten holen die Hamburger zweimal einen Rückstand auf und retten sich in letzter Sekunde ins ElfmeterschieÃen. In diesem wird Düsseldorfs Torwart Kastenmeier zum Helden. | | | | |
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| | | | | | Bericht: GroÃe Teile des Gazastreifens liegen in Schutt und Asche | | | Eine Auswertung von Satellitenbildern ergibt laut dem Sender BBC, dass zwischen 50 und 61 Prozent aller Gebäude in dem Küstenstreifen beschädigt oder zerstört sind. Nach dem Tod dreier US-Soldaten in Jordanien kündigt eine proiranische Miliz aus dem Irak an, alle Angriffe auf amerikanische Truppen einzustellen. Israels Armee bestätigt die Flutung von Hamas-Tunneln im Gazastreifen. | | | | | |
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| | | | Druck auf Präsident Biden wächst | | | Jeder weitere Tag der Kämpfe im Gazastreifen birgt die Gefahr eines groÃen Regionalkriegs mit der von Teheran geführten "Achse des Widerstands". Da könnten die USA nicht mehr wie bisher eher moderierend am Rand stehen, sondern müssten militärisch die Hauptlast schultern - was Bidens Wiederwahl gefährden könnte. | | | | |
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| | | | | | Selten war Olaf Scholz so gut | | | Der Bundeskanzler diskutiert mit der Schriftstellerin Juli Zeh über den Rechtsruck im Land. Es entsteht eine Dauerwerbesendung für die Demokratie und den Diskurs. | | | | |
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