Stühlerücken und Positionskämpfe
Liebe Frau Do, noch vor der Sommerpause soll die neue Landesregierung für Nordrhein-Westfalen stehen. Das immerhin hat CDU-Chef Armin Laschet gestern versprochen. Auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner klang gestern etwas versöhnlicher, was eine künftige Zusammenarbeit mit der CDU betrifft. Die Absage der SPD an eine große Koalition zwingt Schwarze und
szmtag

17. Mai 2017

Liebe Frau Do,

noch vor der Sommerpause soll die neue Landesregierung für Nordrhein-Westfalen stehen. Das immerhin hat CDU-Chef Armin Laschet gestern versprochen. Auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner klang gestern etwas versöhnlicher, was eine künftige Zusammenarbeit mit der CDU betrifft. Die Absage der SPD an eine große Koalition zwingt Schwarze und Gelbe nun zusammen. Dabei weiß kaum noch einer, wie das eigentlich geht. Ein christlich-liberales Bündnis in Berlin ist vor fünf Jahren gescheitert, im Land regieren Union und FDP nirgendwo mehr. Und die Regierung Rüttgers/Pinkwart liegt nun auch schon sieben Jahre zurück. Deshalb braucht es meiner Meinung nach zunächst eine Idee für die Neuauflage. Welches Leitbild für das Land will Schwarz-Gelb skizzieren? Eine Entfesselungskoalition für die Wirtschaft wäre jedenfalls zu wenig. Die ersten inhaltlichen Streitpunkte der wahrscheinlichen Partner zeichnen sich bereits ab: Innere Sicherheit, Flüchtlingspolitik, Energiepolitik. Was wirklich dahintersteckt, hat Thomas Reisener für Sie zusammengefasst.

In der SPD hat die Suche nach einer neuen Führungsperson begonnen. Die scheidende Landeschefin Hannelore Kraft soll Justizminister Thomas Kutschaty (48, Essen) vorgeschlagen haben, doch auch Verkehrsminister Michael Groschek (60, Oberhausen) hat gute Chancen auf den Fraktionsvorsitz. Kirsten Bialdiga und Reinhard Kowalewsky haben sich umgehört.

Für meinen Kollegen Sebastian Dalkowski ist der Rhein zweitrangig. Er liebt die Niers. Wer schon mal auf dem kleinen niederrheinischen Fluss gepaddelt ist, kann das verstehen. Mehr Idylle geht kaum. Hier lesen Sie, warum sich ein Ausflug an die Niers lohnt und der Rhein bei unserem Autor keine Gefühle auslöst.

Auch er ist ein Verlierer der NRW-Landtagswahl: Durch einen Fehler landete Christian Sauter auf Platz 48 der FDP-Landesliste – statt auf Platz 24. Dadurch zieht er nicht in den Landtag ein. Meine Kollegin Olivia Konieczny hat mit Sauter gesprochen. Und sie schreibt, warum die Panne noch weitere Konsequenzen haben könnte.

Herzlichst,

Ihr

Michael Bröcker

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