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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 07.08.2020 | Sonne und Wolken bei tropisch-heißen 32°C. | ||
+ Heute ab neun Uhr soll das Syndikat geräumt werden + Unfallforscher hält die viel gelobten Holländischen Kreuzungen für gefährlich + Wildschweine klauen Mann am Teufelssee den Laptop + |
von Julius Betschka |
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Guten Morgen, holen Sie die Eiswürfel raus, mischen Sie sich einen großen Spritzer Zitronenlimo in ihren Espresso: Wir erwarten ein heißes Hauptstadtwochenende. Das Thermometer klettert auf bis zu 36 Grad, alle Freibäder sind ausgebucht und brandgefährlich könnte es in Neukölln zugehen: Die linke Szenekneipe Syndikat soll heute, 9 Uhr, nach jahrelangem Kampf geräumt werden. Das letzte Pils ist gezapft, nach 35 Jahren, die Nachrufe (Tplus) sind geschrieben. Schon am vergangenen Samstag bewies die linksautonome Szene, dass sie ihr „zweites Wohnzimmer“ nicht kampflos räumen wird. Steine flogen, Barrikaden brannten. Die Polizei wirkte überrascht und überfordert von der massiven Gewalt der Autonomen. | |||||
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Sie wollten es diesmal besser machen. Seit gestern Nachmittag glich der Schillerkiez einer Hochsicherheitszone, zwischen Hermannstraße und Tempelhofer Feld waren Hunderte Polizisten im Einsatz. Die Weisestraße, in der sich das „Syndikat“ befindet, war abgesperrt. Nur Anwohner, die einen Ausweis vorlegen konnten, wurden durch die Polizeikontrollen gelassen. Hunderte sammelten sich am Abend im Kiez, die Hermannstraße war ab Mitternacht nicht mehr befahrbar. Ein Kiez im Ausnahmezustand, weitgehend friedlich. Eine Kundgebung direkt vor der Kneipe wurde von den Versammlungsbehörden untersagt, Widerspruch am Abend zurückgewiesen. „Aufgrund der sehr emotionalen Thematik“ glaube man, die Demonstranten würden vor der Räumung nicht von der Kneipe weichen. Das Kneipenkollektiv drohte via Twitter: „Alles was jetzt folgt hat (sic!) Innensenator Geisel und die Polizei Berlin mit ihrer Eskalationsstrategie zu verantworten.“ Tatsächlich hatte die geplante Eskalation eines harten Kerns der Autonomenszene am vergangenen Wochenende die Polizeipräsenz vergrößert, Gesprächsbereitschaft minimiert und Maßnahmen verschärft, um ähnliche Jagdszenen zu verhindern. Wozu die Autonomen bereit sind, zeigte sich in der Nacht: Auf Twitter und in Chat-Gruppen wurden Name und Foto des Neuköllner Gerichtsvollziehers auf Plakaten verbreitet. Er habe „Neukölln-Verbot“, dürfe nicht in die Nähe der Kiezkneipe gelassen werden. Sollte die Räumung erfolgreich sein, wurde für heute Nachmittag eine „Tag-X“-Demonstration angekündigt. „Provokation statt Gesprächen. Das ist Krach mit Ansage. Der Schiller-Kiez ist besetzt“, schrieb die Neuköllner Grünen-Abgeordnete Susanna Kahlefeld – und meinte damit Polizei und Innensenator. Zehn Abgeordnete von Linken und Grünen begleiteten die Proteste bis in den Morgen. Die Linke-Abgeordnete Katalin Gennburg schrieb in der Nacht: „Wir stehen an der Seite der Proteste und gegen den Ausverkauf der Stadt!“ Die Zerstörung eines Parteibüros der SPD bei den Krawallen, Steinhagel, verletzte Polizisten und Demonstranten – als hätte es all das am vergangenen Wochenende nicht gegeben. Windige Briefkastenfirmen stoppen und außerdem autonome Gewalt verhindern. Kann das so schwer sein? Wir hoffen, dass es friedlich bleibt. | |||||
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Blick nach rechts. Ein heftiges Beben erschüttert die Berliner Staatsanwaltschaft, nachdem Generalstaatsanwältin Margarete Koppers gestern den Leiter des Staatsschutzes versetzt und die Ermittlungen in der rechtsextremistischen Anschlagsserie in Neukölln an sich gezogen hatte. Hat die Staatsanwaltschaft weggesehen oder gar: Ermittlungen verhindert? Stramm rechtskonservativ sei der Leiter des Staatsschutzes, Herr F., wird über ihn in der Behörde erzählt. Er sei hart gegen alles vorgegangen, was er als linksextrem empfand. Dass er dem Hauptverdächtigen in der Neuköllner Anschlagsserie, Thilo P., bedeutet haben könnte, er selbst sei AfD-nah? Glaubt in der der Staatsanwaltschaft trotzdem kaum einer – Herr F. sei Profi. Thilo P. hatte in einer Textnachricht behauptet: „Die Staatsanwaltschaft ist auf unserer Seite. Der ist AfD-Wähler.“ Beweise dafür gibt es bislang: keine. Mittlerweile ist aber bekannt, dass die brisanten Abhörprotokolle seit November 2019 bei der Behörde schlummerten. Der ermittelnde Staatsanwalt ignorierte einen expliziten Aktenvermerk der Ermittler, meldete ihn nicht. Wem auch? Sein nächster Vorgesetzter: Herr F. Eine Anekdote aus März 2020 zeigt, wie F. denkt: Einem Jura-Prüfling soll er gesagt haben, Hetzjagden auf Migranten habe es 2018 in Chemnitz nicht gegeben. Die angeblich schlechte Rolle des Verfassungsschutzes im NSU-Komplex sei eine Verschwörungstheorie. Im besten Fall hat die Staatsanwaltschaft also in den Ermittlungsverfahren um die rechtsextremistische Brandserie jede Sensibilität den Opfern gegenüber vermissen lassen, vielleicht einmal zu oft nach links geschaut, statt alles zu tun, die mittlerweile 70 Taten aufzuklären. Schlimm genug. Im schlimmsten Fall wurden womöglich seit Jahren Ermittlungen behindert – das gilt es jetzt aufzuklären. „Die Selbstreinigungskräfte des Apparats haben gewirkt“, sagt Justizsenator Behrendt dem „rbb“. Das wird nicht reichen. Die Linke fordert einen Untersuchungsausschuss, die Grünen denken darüber nach. CDU-Landeschef Kai Wegner fordert einen Sonderermittler. Und die FDP ein Konzept gegen rechtsextreme Umtriebe in der Justiz. Generalstaatsanwältin Koppers muss nach dem Beben aufräumen, neuaufbauen, Vertrauen wiederherstellen: in ihrer Behörde und bei den Betroffenen – im besten Fall mit einem Ermittlungserfolg. | |||||
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Am Montag geht’s los: Rund 365.000 Schülerinnen und Schüler packen nach den Sommerferien wieder ihre Ranzen. Weil kaum jemand so recht weiß, wie das infektionssicher gelingen soll, hat die Werbellinsee-Grundschule in Schöneberg Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) jetzt einen Brief geschrieben: „Das Kollegium […] möchte seine große Sorge zum Ausdruck bringen, dass am 10. August der Regelunterricht in voller Klassenbesetzung beginnen soll“, heißt es im Schreiben, das dem Checkpoint vorliegt. Reisen in Risikoländer würden das Infektionsrisiko steigen lassen – „und damit auch das Risiko, das Virus in die Schulen zu tragen“. Täglich kommen an den Berliner Flughäfen 2000 Reisende aus Risikogebieten an. Auf den Mindestabstand im Unterricht wollen die Lehrer deshalb nicht verzichten. Sie schlagen vor, zumindest in den ersten zwei Wochen den Unterricht in halben Gruppen durchzuführen, mit zwölf statt 25 Schülern, um die Inkubationszeit einer Corona-Infektion zu berücksichtigen. Die Berliner GEW unterstützt den Vorschlag ausdrücklich. Und die Bildungssenatorin? Wir haben Freitag, bis die Bildungsverwaltung auf den Brief geantwortet hat, ist sicher…ach, lassen wir das. | |||||
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Neues aus der City-West: In Charlottenburg-Wilmersdorf will Judith Stückler für die CDU 2021 als Bezirksbürgermeisterkandidatin antreten und SPD-Mann Reinhard Naumann ablösen. In ihrem Bewerbungsschreiben, das dem Checkpoint vorliegt, schreibt sie, sie wolle „mit Leidenschaft eine bessere Politik für unsere Bürger gestalten”. Bislang ist sie die einzige Kandidatin. Wie gut sie Krisen managen kann, hat die Vorsitzende des Ortsverbands Charlottenburg-Nord erst kürzlich bewiesen: Im von ihr geführten Vorstand sitzt der Schrottimmobilienunternehmer Thilo Peter, den Stückler seit Jahren kennt. Er besitzt mehrere Häuser in Neukölln, in denen die Mieter in teils menschenunwürdigen Verhältnissen leben - wir berichteten (CP 31.07). Stückler sind Peters Geschäfte seit spätestens 2012 bekannt, im Ortsvorstand arbeiten sie zusammen. Auch parteiintern wird diese Nähe jetzt kritisiert, weiß unser Charlottenburg-Wilmersdorf-Experte Cay Dobberke (seinen Newsletter abonnieren Sie hier). Denn statt Stellung zu nehmen, war die Bürgermeisterkandidatin in spe komplett abgetaucht. Die Kommunikation übernahm der Kreisvorsitzende Klaus-Dieter Gröhler: „Judith Stückler, Thilo Peter und ich werden uns mal zusammensetzen.“ Darum habe er selbst gebeten, sagte Gröhler jetzt. Vielsagend. Hoffentlich läuft das nicht genauso, wenn’s künftig am Charlottenburger Schloss bröckelt oder der Funkturm wankt – die CDU hat ja gute Chancen, stärkste Kraft im Bezirk zu werden. Bezirksbürgermeisterin Stückler? Leider nicht erreichbar. | |||||
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„Erzähl mal weiter“ – gemeinsam mit AutorInnen und Ihnen wollen wir während der Sommerferien Fortsetzungsgeschichten schaffen. Die sechste und letzte beendet heute Berit Glanz (die vorherigen Parts lesen Sie hier). Stalagmit von Berit Glanz, Uwö, Doris Jagodzinski und Tammiko Da hörte sie einen Schlüssel im Schloss und erschrak... Sie nahm die Maus und steckte sie zu den Tarotkarten in die Brusttasche. Der Feueralarm dröhnte weiter durch den Keller, wahrscheinlich hatte sie sich das Schlüsselgeräusch eingebildet. Nicht verzweifeln, der Angst keine Angriffsfläche bieten, hatte ihre Mutter immer gesagt. Immerhin war die Maus bei ihr. Sie nahm ihr Handy in die Hand und versuchte erneut, Milan anzurufen. Er antwortete nicht. Die Maus quietschte wieder, und es sah so aus, als würde sie mit der Schnauze auf die Tarotkarten zeigen. Als wüsste das Tier genau, was zu tun war. Sie setzte sich auf den Boden des Kellerverschlags und begann im Licht ihres Handys aus den Karten ein Haus zu bauen. Die Maus schaute aus ihrer Brusttasche zu. Als das Kartenhaus fertig war, setzte sie die Maus hinein. Für einen kurzen Moment sah es so aus, als würde sie ihr zunicken, dann verschwand die Maus. Der Feueralarm hatte aufgehört und sie saß in völliger Stille im Lichtkreis ihres Telefons und schaute auf das zusammengefallene Kartenhaus. Die Feuerschutztür öffnete sich. „Ich bin da“, hörte sie Milan rufen. | |||||
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