[Tolzin] Bayern: Ein juristisches Wettrennen mit sich ständig ändernden Corona-Regeln | |||||||
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| [01] Bayern: Ein Juristisches Wettrennen mit den sich ständig ändernden Corona-Regeln |
Als wir mit Hilfe des AGBUG-Klagefonds im April 2020 begann, juristisch gegen die eindeutig verfassungswidrige Corona-Verordnung in Bayern vorzugehen, war uns nicht bewusst, dass dies ein nichtendender Kurzstreckensprint von einer zur nächsten Änderung der Corona-Regeln werden würde. Zudem brachen massenhaft Richter aller Instanzen ihren Amtseid, indem sie fortlaufend rechtliches Gehör verweigerten. Ist unser Rechtsstaat am Ende?
Dokumentation der Popularklage und Normenkontrollantrag in Bayern
(PDF-Datei, 300 kb, 27 Seiten)
Bayern ging seit Beginn der angeblichen Corona-Pandemie von allen Bundesländern am radikalsten vor und ist zudem das Bundesland mit den häufigsten Änderungen der Corona-Maßnahmen. Gleichzeitig bietet die bayerische Verfassung aber auch mit der Möglichkeit der sogenannten Popularklage die einzigartige Möglichkeit, ohne den Nachweis einer eigenen unmittelbaren Betroffenheit gegen eine Verordnung der bayerischen Staatsregierung zu klagen. Da unser Anwalt Dr. Uwe Lipinski sogar seine Doktorarbeit über die bayerische Verfassung geschrieben hatte, bot sich eine Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) als Ausgangspunkt für seine Aktivitäten an.
Diese Klage wurde in Verbindung mit einem Eilantrag am 24. April 2020 eingereicht und musste aufgrund der ständigen Änderungen allein bis zum 10. Okt. 2020 insgesamt zehnmal angepasst bzw. neu eingereicht werden.
Sämtliche Eilanträge (insgesamt sechs!) wurden vom BayVerfGH abgewiesen. Ein kleine Teilerfolg am 8. Juni im Bereich des Sports stellt leider nicht mehr als einen Tropfen auf dem heißen Stein dar – zumal sich die Regeln damals manchmal sogar mehrmals pro Woche änderten.
Nachdem wir vor dem BayVerfGH nicht weiterkamen, sind wir zum einen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (BVerfG) und zum anderen vor den Bayerische Verwaltungsgerichtshof, Außenstelle Ansbach, (BayVGH) gezogen. Vor dem BayVGH haben wir einen sogenannten Normenkontrollantrag gestellt.
Wie der BayVerfGH weigert sich auch der BayVGH bis heute, die zahlreichen Beweisanträge und auch die zum Teil schwerwiegenden formalen Anfechtungen überhaupt nur zu prüfen! Unser Eilantrag wurde zurückgewiesen, der Normenkontrollantrag läuft nun im sogenannten Feststellungsverfahren, in dem nachträglich geprüft wird, ob eine damalige Regelung zum Zeitpunkt ihrer Gültigkeit rechtens gewesen ist.
Für die bayerischen Richter ist das Wort des RKI, der deutschen Seuchenbehörde, offenbar so etwas wie ein Gesetz. Jede Überprüfung der Verlautbarungen dieser Behörde wird bisher konsequent verweigert.
Wir sind zweimal vor das BVerfG in Karlsruhe gezogen. Beide Male wurde die Verfassungsbeschwerde ohne jede Angabe von Gründen (!!!) per Standardformular für nicht zulässig erklärt. Und hier geht es ja nicht um Kleinigkeiten, sondern um massive Eingriffe in die Grundrechte!
Allein schon angesichts der im Rahmen des Verfahrens ausgegebenen Spendengelder des AGBUG-Rechtsfonds kam Aufgeben nicht in Frage. Wir hofften, dass wenigstens der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) den Willen zur Rechtsstaatlichkeit zeigen würde. Die Enttäuschung war entsprechend groß: Unsere eingereichte Beschwerde wurde auch vom EGMR ohne jede Begründung per Standardformulierung als unzulässig zurückgewiesen.
Unsere Anwaltskanzlei Dr. Lipinski hatte monatelang versucht, mit den ständigen Änderungen durch Anpassung der Popularklage und des Eilantrags mitzuhalten. Dies zeigte sich allein schon aus Kapazitätsgründen als auf Dauer als nicht machbar – und war auch nicht mehr über den AGBUG-Rechtsfonds zu finanzieren. Insgesamt haben wir bisher mehr als 100.000 Euro für die Anfechtung der bayerischen Corona-Verordnung ausgegeben.
Es schmerzt, zugeben zu müssen, dass der Erfolg bisher sehr bescheiden war. Kein einziges Mal kam es zu einer mündlichen Verhandlung, bei der wir unsere Argumente, Beweisanträge und Gutachten hätten vortragen können.
Die Justiz als dritte Säule der Gewaltenteilung hat seit Beginn der Corona-Krise fast vollständig versagt. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind in Gefahr!
Aktueller Stand: Ein Verhandlungstermin vor dem BayVerfGH im Hauptsacheverfahren steht bisher noch aus. Das Gleiche gilt für das Feststellungsverfahren des BayVGH.
Vielen Dank an Alle, die unsere Musterverfahren gegen den Corona-Wahn bisher finanziell unterstützt haben!
Sie können die laufenden Verfahren (zwei davon liegen inzwischen dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg vor) auch weiterhin finanziell unterstützen:
Kontoinhaber: AGBUG
IBAN: DE13 6039 1310 0379 6930 03
BIC GENODES1VBH
Stichwort: "Schenkung Gerichtsverfahren Grundrechte"
oder Paypal: info@agbug.de
Der Spendenfonds befindet sich derzeit etwa bei 37.000 Euro im Minus. Wir freuen uns über jede kleine oder auch größere finanzielle Unterstützung!
Aktueller Kontoauszug
| [02] Neue Leseempfehlungen |
Thomas MayerSpirituelle Notwehr in der Coronakrise - 28 Meditationen
Machen wir aus "dark winter" einen weißen Winter. Durchlichten wir das Dunkel!
Die Corona-Krise ist eine große spirituelle Herausforderung.
Die 28 Meditationen und Seelenübungen stärken unsere Souveränität, Würde und geistige Anbindung und mögen beitragen, das kollektive Feld zu entspannen. Es sind Meditationen um den Gefühlsraum zu klären, den Denkraum zu erhellen, die eigene soziale Positionierung zu klären, die Gesundheit zu stärken, den Tod zu integrieren und kollektive dunkle Impulse zu heilen.Im abschließenden Kapitel wird der Geisteskampf der Corona-Krise auf Basis der Anthroposophie eingeordnet.
Broschüre | farbig | 68 Seiten | Best.-Nr. FBU-260 | € 10,00
Info und Bestellung
Anwälte für Aufklärung e. V.Wissenswertes rund um die Corona-Impfung
Fakten zu Impfstoffen und Immunsystem - Rechtliches - Wirkung und Risiken
(AFA-Magazin Nr. 1)
Sabine Schliebusch, Heilpraktikerin: Immunsystem stärken und intakt halten - Angst und Immunsystem
Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil:
Zur bedingten (EU-)Zulassung der Corona-Impfstoffe - Impfnebenwirkungen und Todesfälle - Meldemöglichkeiten und Meldepflichten - Impfaufklärung - rechtliche Anforderungen und strafrechtliche (Arzt-)Haftung - Haftung bei Impfschäden
Dr. med. Wolfgang Wodarg:
Alarmierende Daten aus deutschen Notaufnahmen - Analyse aus offiziellen Datenbanken - Impfen? - Wichtige Arzneimittelinformationen - Zusammengefasste Risikobeurteilung und Schlussfolgerungen
Tobias Gall, Rechtsanwalt:
Musterklagen auf Auskunft über Impffolgen gegen Impfstoffhersteller
Broschüre | 20 Seiten | Best.-Nr. BRO-220 | € 5,00 | Info und Bestellung
Thomas MayerCorona-Impfungen aus spiritueller Sicht
Wie wirken die Corona-Impfungen auf Seele und Geist und das nachtodliche Leben? Diese Fragen wurden mit übersinnlichen Forschungsmethoden untersucht. Das Buch enthält Erfahrungsberichte und Diskussionsbeiträge von über 50 Verfassern.
Es zeigte sich: Es ist nicht ein "harmloser Piks", sondern ein heftiger Eingriff in das subtile Gefüge von Körper, Seele und Geist.
Das hat Auswirkungen über den Tod hinaus. Anstatt sich normal weiter zu entwickeln, können Seelen erdgebunden bleiben und tief leiden. Die Menschheit steht an einem Scheideweg.
Paperback | 356 Seiten | Best.-Nr. FBU-259 | € 28,00 | Info & Bestellung
MWGFD e. V.Das MWGFD-Ausstiegskonzept
Fakten, Argumente, Daten
Diese Broschüre, die von zahlreichen Fachleuten inhaltlich gestaltet wurde, zeigt:
Unser Immunsystem ist wesentlich kompetenter, als man denkt. Anstatt es durch eine neuartige, schlecht untersuchte und potenziell gefährliche genetische Präventionsmaßnahme zu kompromittieren wäre es wesentlich klüger, es durch einfache, billige und nebenwirkungsfreie Maßnahmen zu stärken. Das würde reichen.
Wenn wir schließlich unnötige Maßnahmen beenden und vor allem die allgegenwärtige Angstkommunikation unterbinden, dann wären wir auf einem guten Weg in eine positive Normalität. Das ist es, was wir fordern. Wir haben gesagt warum. Und wir sind bereit zum Gespräch mit all denen, die uns nicht glauben. | Farb-Broschüre | 40 Seiten | Best.-Nr. BRO-222 | € 5,00 |
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Info & Bestellung
Prof. Dr. Werner Bergholz, Janko WilliamsQualitätsanforderungen bei Impfungen nach ISO 9001
(AfA-Magazin Nr. 2)
Notwendigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der CORONA-Impfstoffe aus Sicht der Qualitätsnorm ISO 9001
In dieser Broschüre soll für eine Beurteilung von Risiken und Nutzen der Covid-19-lmpfung und für die allgemeine Beurteilung der Vorgänge eine Systematik herangezogen werden, die seit Jahrzehnten bewährt ist, um die Organisation von Firmen und Verwaltungen und deren Produkte oder Dienstleistungen objektiv zu beurteilen. | Farb-Broschüre | 32 Seiten | Best.-Nr. BRO-221 | € 5,00 | Info & Bestellung
Staffelpreise
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Liegt unser Gesundheitssystem in den Händen von globalen Straßenräubern? Wir erwarten quasi täglich die Lieferung des druckfrischen neuen Buches von Robert F. Kennedy Jr. über das wahre Gesicht des Dr. Fauci. Es offenbart einige der Hintermänner und ihre Vorgehensweise bei dem bisher größten Wissenschaftsbetrug der Menschheitsgeschichte. Auf dieses Buch warten schon viele, darum am besten sofort vorbestellen!
Gebunden | 864 Seiten | Best.-Nr. FBU-258 | € 29,99
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Dr. med. Bodo SchiffmannDie schlimmste und die beste Zeit meines Lebens
Vom Schwindelarzt zum Verschwörungs-Sachverständigen
Was treibt einen erfolgreichen, medial und gesellschaftlich anerkannten Experten für Schwindelerkrankungen an, seinen Ruf und seine Existenz aufs Spiel zu setzen, um Menschen über Corona und andere Fehlentwicklungen aufzuklären? Warum ist sich der gefragte HNO-Arzt so sicher, dass Politik und Mainstream-Medien meist nicht zum Wohl der Menschen handeln? Woran erkannte er, dass nicht erst seit der Pandemie in unserer Gesellschaft vieles falsch läuft?
Was kann jeder Einzelne von uns beitragen, um aus dieser Krise eine bessere Zukunft zu erschaffen? Offen, ehrlich und selbstkritisch beleuchtet Dr. Bodo Schiffmann anhand seines eigenen Entwicklungswegs die aktuellen Vorgänge in Politik, Medien und Gesellschaft. Ein Aufklärungsbuch, das informiert, Mut macht, Tipps liefert und menschlich berührt – für jeden Menschen, der bereit ist, neue Erfahrungen zu machen.
Paperback | 216 Seiten | Best.-Nr. FBU-257 | € 21,00 | Info und Bestellung
Andreas Mäckler (Hrsg.)Schwarzbuch Wikipedia
Mobbing, Diffamierung und Falschinformation in der Online-Enzyklopädie
Begründer Jimmy Wales beteuert, das Onlinelexikon sei nahezu immun gegen Fake News. Schaut man genauer hin, zeigt sich: Von der einst guten Idee ist nach rund 20 Jahren nicht viel übriggeblieben. In der deutschsprachigen Wikipedia jedenfalls haben sich Sachfehler und Desinformation sowie Mobbing und Vandalismus ausgebreitet, Personen, Parteien und Unternehmen werden gezielt diffamiert – ein Spiegel der zunehmenden Radikalisierung unserer Internetkultur.
Die vorliegende Dokumentation enthält Texte und Interviews von und mit Experten sowie Geschädigten aus Politik, Wissenschaft und Kultur. Sorgfältig belegte Fallbeispiele, Gerichtsreportagen und bizarre Stilblüten runden das Bild ab. Das Buch zeigt aber auch Lösungswege aus dem Dilemma auf. | Paperback | 364 Seiten | Best.-Nr. FBU-226 | € 19,90
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Bert EhgartnerUnter die Haut
Die lang erwartete Fortsetzung von "Die Akte Aluminium"
Schmutzige Tricks, horrende Gewinne, kranke junge Frauen und die Frage: „Warum enthalten so viele Impfungen Aluminium – und was macht es unter der Haut?“ Der investigative Dokumentarfilm befasst sich mit einem hochsensiblen Thema, ohne die Vorurteile von Impfgegnern zu bedienen.
„UNTER DIE HAUT“ durchbricht das große Tabu um die Sicherheit von Impfungen und eröffnet eine öffentliche Diskussion, die längst überfällig ist. (in Kartonhülle)
DVD | 95 Min. | Best.-Nr. DVD-211 | € 16,95 | Info und Bestellung
| [03] Die vier Ebenen der Corona-Realität |
Jeder Mensch nimmt Realität anders wahr. Das mag der Grund dafür sein, dass Corona-Gläubige und Corona-Ungläubige es nur selten schaffen, miteinander zu kommunizieren. Der erste Schritt zu einer gegenseitige Verständigung ist deshalb die Erkenntnis, dass die Realität in Bezug auf Corona aus mindestens vier Ebenen besteht. Solange sich zwei Menschen auf unterschiedlichen Realitätsebenen befinden, werden sie nur sehr erschwert miteinander kommunizieren können.
Um welche vier Ebenen geht es?
1. Die Sachebene
2. Die emotionale Ebene
3. Die Verschwörungsebene
4. Die spirituelle Ebene
1. Die Sachebene
Hier geht es ausschließlich um nachvollziehbare Fakten. Es geht um Fragen wie z. B.:
- Gab es seit Anfang 2020 irgendwo auf der Welt einen unerklärlichen und ungewöhnlichen Anstieg der allgemeinen Sterberate?
- Falls die allgemeine Sterberate im Jahr 2020 innerhalb des Üblichen lag, kann man dann von einer tödlichen Pandemie sprechen?
- Hatten wir Anfang 2020 irgendwo auf der Welt einen unerklärlichen und ungewöhnlichen Anstieg bei Atemwegserkrankungen und assoziierten Todesfälle - unabhängig von der Diagnose?
- Wenn die allgemeine Erkrankungs- und Sterberate mit Atemwegssymptomatik die ganze Zeit innerhalb des Üblichen lag, kann man dann überhaupt von einer Pandemie oder Epidemie sprechen?
- Welche wissenschaftlichen Belege gibt es für den gesundheitlichen Nutzen von sozialer Isolation?
- Welche wissenschaftlichen Belege gibt es für den gesundheitlichen Nutzen eines Maskenzwangs?
- Welche Aussagekraft hat der PCR-Test? Wie ist das wissenschaftlich belegt?
- War eine Durchimpfung in Deutschland, Europa und der ganzen Welt überhaupt jemals notwendig?
- Wie sieht die Beweislage für Wirksamkeit und Sicherheit bei den mRNA-Impfstoffen aus?
- Sind Covid-19-Geimpfte kurz-, mittel- und langfristig tatsächlich gesünder als Ungeimpfte? Welche unabhängigen Studien beweisen dass?
- Welche Beweise gibt es für die Existenz eines spezifischen krankmachenden Coronavirus SARS-CoV-2?
2. Die emotionale Ebene
Angst ist ein schlechter Ratgeber, sagt das Sprichwort. Warum? Weil ein Mensch in Angst die Welt nur noch über einen Tunnelblick wahrnimmt und sich dem, was ihm Angst macht, nicht mehr rational stellen kann.
So wie die Menschen im sogenannten "dunklen Mittelalter" Angst vor unsichtbaren und allgegenwärtigen Dämonen und Teufeln hatten und damit offen waren für die Manipulation durch die Priesterschaft der katholischen Kirche, so haben wir heute Angst vor unsichtbaren und allgegenwärtigen tödlichen Viren - und somit über diese Ängste ebenfalls manipulierbar. (...)
hier weiterlesen (tolzin.de)
| [04] impf-report: Drei Corona-Doppelausgaben zum Sonderpreis |
Weitere Infos und Bestellung
| [05] Diverse Hintergrundinformationen zum Ukraine-Konflikt |
Der Corona-Wahnsinn hat unsere Politiker - und damit mehr oder weniger auch uns - seit zwei Jahren im scheinbar festen Griff, ohne das eine Besserung wirklich absehbar wäre.
Und nun droht uns, ausgehend von der Ukraine-Krise, auch noch der Dritte Weltkrieg???
Wir können vielleicht an der geopolitischen Situation nicht direkt etwas ändern, aber wir können uns immerhin ein Bild von der Situation machen und hinter dem Vorhang der Kriegspropaganda schauen.
Ausgehend von den Erfahrungen, die ich zuletzt während der Corona-Krise mit den deutschen Massenmedien gemacht habe, glaube ich diesen auch im Zusammenhang mit der Ukraine, und was die Person von Wladimir Putin angeht, kein Wort mehr.
Ich habe einen Telegram-Kanal eingerichtet, in dem ich Meldungen sammle, die unabhängig von unseren Massenmedien erstellt wurden. Falls es Sie interessiert, hier ist der Link:
https://t.me/ukraine_infokanal
Herzliche Grüße
Hans Tolzin
| [06] Rubriken |
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