[Tolzin] VGH Kassel begräbt Rechtstaatlichkeit in Hessen | ||||||
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| [01] VGH Kassel begräbt Rechtstaatlichkeit in Hessen |
Neben Bayern und Baden-Württemberg ist Hessen das dritte Bundesland, in denen der AGBUG-Rechtsfonds gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen juristisch vorgeht. Die Strategie war hier, sich zunächst auf formale Fehler zu konzentrieren. Es zeigte sich jedoch, dass auch der VGH Kassel grundsätzlich jede Kritik an den Corona-Maßnahmen kategorisch an sich abprallen lässt. Aber noch ist das letzte Wort nicht gesprochen.
Verlauf des Hessischen Verfahrens (PDF, 12 Seiten)
In drei Bundesländern gegen den Corona-Wahn
(Hans U. P. Tolzin, 9.4.2022) Mit der finanziellen Unterstützung der Spender des AGBUG-Rechtsfonds ging die Heidelberger Anwaltskanzlei Dr. Uwe Lipinski am 24. April 2020 im Rahmen einer Popularklage gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen in Bayern vor. Zu dieser Zeit waren wir uns noch sicher, dass die Eindeutigkeit der Fakten den Corona-Spuk schnell beenden würden. Ein am 6. Mai 2020 eingereichter Normenkontrollantrag richtige sich dann gegen die Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg.
Am 17. Juli 2020 kam mit Hessen ein drittes Bundesland hinzu. Hier klagten wir beim hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel zunächst gegen schwere Formfehler der hessischen Coronaverordnung und des Bundesinfektionsschutzgesetzes (BIfSG).
Rückkopplung an das Grundgesetz durch Zitiergebot
Damit Gesetze und Verordnungen nachvollziehbar, in sich schlüssig und möglichst eindeutig sind, unterliegen sie strengen formalen Voraussetzungen. In der Regel sind sie mit fast mathematisch anmutender Präzision in hierarchischen Ebenen "aufgehängt".
So hängt eine Landesverordnung an den Landesgesetzen, die Landesgesetze an Landesverfassungen und an Bundesgesetzen und die Landesverfassungen und Bundesgesetze am Grundgesetz mit der Definition der Grundrechte. Die Grundrechte wiederum sind an der "unantastbaren Würde des Menschen" laut Art. 1 Abs. 1 GG aufgehängt.
Einer der möglichen Formfehler betrifft das sogenannte Zitiergebot. Dieses besagt, dass bei einer Einschränkung eines Grundrechtes dieses Grundrecht im Zusammenhang mit dem Grundgesetz genau benannt werden muss. Damit soll sichergestellt werden, dass jedes Gesetz und jede Verordnung vor der Verabschiedung nochmal darauf überprüft wird, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Unterlaufen dem Gesetz- oder Verordnungsgeber Formfehler, so werden diese normalerweise von den Gerichten gerügt und die entsprechenden Regelungen bis zur Behebung außer Kraft gesetzt.
Corona setzte alle rechtstaatlichen Regeln außer Kraft
Was "normalerweise" gilt, scheint im Zusammenhang mit der behaupteten Corona-Pandemie nicht mehr zu gelten. Bei vielen der neuen bzw. geänderten Landes- und Bundesgesetzen sowie Verordnungen fallen eklatante Formfehler auf, die diese Gesetze und Verordnungen im Grunde ungültig machen.
Insbesondere bei der hessischen Coronaverordnung wird das Zitiergebot auffallend missachtet. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit den Gerichten in Bayern und Baden-Württemberg und ähnlicher Verfahren, konzentrierten wir uns bei unserem hessischen Verfahren zunächst auf diese Formfehler:
Es war ja denkbar, dass die notorische Arbeitsverweigerung der Gerichte, die sie im Zusammenhang mit Corona zeigten, aufgeweicht würde, wenn nicht das Dogma der Pandemie als solches kritisiert wird, sondern "nur" diverse Formfehler.
Arbeitsverweigerung der Gerichte die "neue Normalität"
Leider, leider mussten wir die Erfahrung machen, dass es letztlich keinen Unterschied macht. Der VGH Kassel ließ unseren Eilantrag, der insbesondere die Maskenpflicht und das Abstandsgebot zum Thema hatte, wie auch den zweiten Eilantrag, bei dem es um das strikte Alkoholverbot in der Öffentlichkeit ging, einfach monatelang unbearbeitet liegen.
Unser erster Eilantrag wurde schließlich zurückgewiesen. Den zweiten Eilantrag mussten wir zurückziehen, da die hessische Landesregierung das Alkoholverbot inzwischen stark abgeschwächt hatte. Obwohl mehrere Obergerichte anderer Bundesländer gleichlautende Alkoholverbote inzwischen einkassiert hatten, wurden jedoch den Klägern und nicht dem Land Hessen die Kosten des Verfahrens auferlegt.
Gegen die Zurückweisung des Eilantrags sowie die ungerechtfertigte Kostenverteilung legten wir mehrfach Anhörungsrügen ein. Diese wurden ebenfalls äußerst schleppend bearbeitet.
Gegen die entsprechenden Entscheidungen des VGH Kassel zogen wir zweimal vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die erste Beschwerde wurde leider (ohne jede Begründung!) nicht zur Entscheidung angenommen.
Ein Fazit aus diesem und anderen Verfahren scheint zu sein, dass deutsche Gerichte im Zusammenhang mit Corona derzeit nicht nur Formfehler der Corona-Maßnahmen ignorieren, sondern auch Eilanträge grundsätzlich nicht bearbeiten. Nur wenige Ausnahmen bestätigen diese Regel.
Die Rückkehr des Corona-Wahns ist jederzeit möglich!
Derzeit ist noch offen:
- Die Entscheidung des BVerfG Karlsruhe über die zweite Verfassungsbeschwerde
- Die Entscheidung des EGMR Straßburg über unsere Menschenrechtsbeschwerde
- Die Entscheidung des VGH Kassel im Hauptsacheverfahren
Auch wenn die angegriffenen Corona-Maßnahmen für den Moment nicht mehr aktuell zu sein scheinen, so kann sich das jederzeit wieder ändern!
Nachträgliche Grundsatzentscheidungen in Form von Feststellungsklagen können helfen, erneute Willkürmaß-nahmen einzudämmen. Wir sind deshalb weiterhin dankbar für jede finanzielle Unterstützung des AGBUG-Rechtsfonds.
Vielen Dank an Alle, die unsere Musterverfahren gegen den Corona-Wahn bisher finanziell unterstützt haben! Sie können die laufenden Verfahren auch weiterhin finanziell unterstützen:
Kontoinhaber: AGBUG
IBAN: DE13 6039 1310 0379 6930 03
BIC GENODES1VBH
Stichwort: "Schenkung Gerichtsverfahren Grundrechte"
oder Paypal: info@agbug.de
Der Spendenfonds befindet sich derzeit etwa bei 26.500 Euro im Minus. Wir freuen uns über jede kleine oder auch größere finanzielle Unterstützung!
Aktueller Kontoauszug
| [02] Juristisches Corona-Dokumentaionszentrum ZAAVV: Jetzt Fördermitglied werden! |
Das Dokumentationszentrum ZAAVV für die juristische Aufarbeitung der Corona-Krise steht laut federführendem Rechtsanwalt Ralf Ludwig kurz vor seiner Gründung als gemeinnützige Stiftung. Der Förderverein VFAMDS ist jetzt offen für jede Menge Fördermitglieder. 137 sind es aktuell bereits.
(Hans U. P. Tolzin, 10.04.2022) Die mehr oder weniger aus der Luft gegriffenen Behauptung einer Pandemie und die damit verbundene brutale Durchsetzung von zentralen Grundrechte-einschränkungen haben ab März 2020 in Deutschland, aber auch in den anderen deutschsprachigen Ländern Ausmaße angenommen, die sich die meisten von uns im Januar 2020 noch nicht einmal im Ansatz hätten vorstellen können.
Der Rechtsstaat und die Demokratie sind in einer ernsten, sogar sehr ernsten, Krise und die juristische Aufarbeitung der Verbrechen im Zusammenhang mit der Corona-Krise werden Jahre und Jahrzehnte in Anspruch nehmen, ähnlich wie die Aufarbeitung der Verbrechen im Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus.
Um diese juristische Aufarbeitung durch eine systematische Dokumentation der Verbrechen voranzubringen, haben der bekannte Menschenrechtsanwalt Ralf Ludwig und andere Juristen schon vor vielen Monaten begonnen, die Gründung eines derartigen Dokumentationszentrums vorzubereiten.
Heute Abend habe ich an einer ersten Videokonferenz für Mitglieder des Fördervereins VFAMDS teilgenommen. Das Dokumentationszentrum mit der sinnigen Abkürzung ZAAVV („Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen“) steht laut Auskunft von Ralf Ludwig kurz vor seiner offiziellen Gründung als gemeinnützige Stiftung.
Der Förderverein VFAMDS („Verein zur Förderung der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in demokratischen Staaten“) unterstützt die Gründung der Stiftung und hat aktuell 137 Mitglieder. Davon waren 41 bei der Zoomkonferenz dabei, das ist vergleichsweise eine sehr hohe Beteiligungsrate von 30 Prozent. Ich selbst war als Fördermitglied zu diesem Online-Treffen eingeladen.
Meiner Einschätzung nach wird die juristische Aufarbeitung der Corona-Krise Jahrzehnte in Anspruch nehmen und in den nächsten Jahren ein enormes politisches Gewicht entfalten.
Um von Großspendern finanziell unabhängig zu bleiben, sollen die Aktivitäten der Stiftung vor allem durch Tausende von Fördermitgliedern sichergestellt werden. Jeder, dem seine Grundwerte etwas wert sind, kann die Stiftung mit einem Jahresbeitrag von 120 Euro oder mehr unterstützen.
Weitere Infos und Beitrittserklärung:
VFAMDS: https://vfamds.org
ZAAVV: https://zaavv.com
| [03] Neue Leseempfehlungen |
Elvira Driediger (Hrsg.)Die Zukunft beginnt heute
Impulse für einen gesellschaftlichen Wandel
Wie können wir unseren Kindern eine glücklichere Kindheit und leichteres Lernen ermöglichen, und sicherstellen, dass sie zu verantwortungsvollen und mündigen Mitgliedern der Gesellschaft heranwachsen?
Wie erreichen wir, dass unsere Ökonomie zum Wohle der Menschen tätig ist – und nicht umgekehrt? Dass die Politik wieder zugunsten der Mehrheit entscheidet, anstatt die Umverteilung von unten nach oben voranzutreiben? Dass Steuern sinnvoll und für gesamtgesellschaftliche Interessen verwendet werden?
Wie hegen wir die Macht globaler Konzerne ein, so dass die Lebensbedingungen aller verbessert, die Umwelt geschont wird und dadurch auch unsere Gesundheit weniger Schaden nimmt?
In diesem Buch beantworten Experten verschiedener Fachgebiete genau diese Fragen, die uns alle brennend beschäftigen.
Paperback | 320 Seiten | Best.-Nr. FBU-262 | € 20,00 | Info & Bestellung
Thomas MayerImpfdruck und Impfpflicht
Selbstachtung und Würde bewahren
Es geht in diesem Buch nicht darum, ob man sich wegen Covid19 impfen lassen soll. Es geht um den Impfdruck und die Entwürdigung durch einen übergriffigen Staat.
Viele Menschen erleben dies als Nötigung und Verletzung. Bis 2020 war so etwas unvorstellbar.
Warum ist eine Impfpflicht medizinisch sinnlos? Welche körperlichen und seelisch-geistigen Impfschäden gibt es?
Impfzwang und Menschenrechte sind unvereinbar. Markiert die Impfpflicht das Ende einer freiheitlichen rechtstaatlichen Demokratie?
Was tun? Welche Handlungsmöglichkeiten hat man bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht?
Sind die neuen Impfstoffe Novavax und Valneva eine vertretbare Alternative zu den bisherigen genbasierten Impfstoffen?
Was kann man mit naturheilkundlichen und geistigen Mitteln machen, um die Impffolgen zu minimieren?
Softcover | 168 Seiten | Best.-Nr. FBU-261 | € 16,00 | Info u Bestellung
Thomas MayerSpirituelle Notwehr in der Coronakrise - 28 Meditationen
Machen wir aus "dark winter" einen weißen Winter. Durchlichten wir das Dunkel!
Die Corona-Krise ist eine große spirituelle Herausforderung.
Die 28 Meditationen und Seelenübungen stärken unsere Souveränität, Würde und geistige Anbindung und mögen beitragen, das kollektive Feld zu entspannen. Es sind Meditationen um den Gefühlsraum zu klären, den Denkraum zu erhellen, die eigene soziale Positionierung zu klären, die Gesundheit zu stärken, den Tod zu integrieren und kollektive dunkle Impulse zu heilen. Im abschließenden Kapitel wird der Geisteskampf der Corona-Krise auf Basis der Anthroposophie eingeordnet.
Broschüre | farbig | 68 Seiten | Best.-Nr. FBU-260 | € 10,00
Info und Bestellung
Anwälte für Aufklärung e. V.Wissenswertes rund um die Corona-Impfung
Fakten zu Impfstoffen und Immunsystem - Rechtliches - Wirkung und Risiken
(AFA-Magazin Nr. 1)
Sabine Schliebusch, Heilpraktikerin: Immunsystem stärken und intakt halten - Angst und Immunsystem
Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil:
Zur bedingten (EU-)Zulassung der Corona-Impfstoffe - Impfnebenwirkungen und Todesfälle - Meldemöglichkeiten und Meldepflichten - Impfaufklärung - rechtliche Anforderungen und strafrechtliche (Arzt-)Haftung - Haftung bei Impfschäden
Dr. med. Wolfgang Wodarg:
Alarmierende Daten aus deutschen Notaufnahmen - Analyse aus offiziellen Datenbanken - Impfen? - Wichtige Arzneimittelinformationen - Zusammengefasste Risikobeurteilung und Schlussfolgerungen
Tobias Gall, Rechtsanwalt:
Musterklagen auf Auskunft über Impffolgen gegen Impfstoffhersteller
Broschüre | 20 Seiten | Best.-Nr. BRO-220 | € 5,00 | Info und Bestellung
Thomas MayerCorona-Impfungen aus spiritueller Sicht
Wie wirken die Corona-Impfungen auf Seele und Geist und das nachtodliche Leben? Diese Fragen wurden mit übersinnlichen Forschungsmethoden untersucht. Das Buch enthält Erfahrungsberichte und Diskussionsbeiträge von über 50 Verfassern.
Es zeigte sich: Es ist nicht ein "harmloser Piks", sondern ein heftiger Eingriff in das subtile Gefüge von Körper, Seele und Geist.
Das hat Auswirkungen über den Tod hinaus. Anstatt sich normal weiter zu entwickeln, können Seelen erdgebunden bleiben und tief leiden. Die Menschheit steht an einem Scheideweg.
Paperback | 356 Seiten | Best.-Nr. FBU-259 | € 28,00 | Info & Bestellung
MWGFD e. V.Das MWGFD-Ausstiegskonzept
Fakten, Argumente, Daten
Diese Broschüre, die von zahlreichen Fachleuten inhaltlich gestaltet wurde, zeigt:
Unser Immunsystem ist wesentlich kompetenter, als man denkt. Anstatt es durch eine neuartige, schlecht untersuchte und potenziell gefährliche genetische Präventionsmaßnahme zu kompromittieren wäre es wesentlich klüger, es durch einfache, billige und nebenwirkungsfreie Maßnahmen zu stärken. Das würde reichen.
Wenn wir schließlich unnötige Maßnahmen beenden und vor allem die allgegenwärtige Angstkommunikation unterbinden, dann wären wir auf einem guten Weg in eine positive Normalität. Das ist es, was wir fordern. Wir haben gesagt warum. Und wir sind bereit zum Gespräch mit all denen, die uns nicht glauben. | Farb-Broschüre | 40 Seiten | Best.-Nr. BRO-222 | € 5,00 |
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ab 2 Stück: je € 4,50 | ab 3 Stück: je € 4,00
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Prof. Dr. Werner Bergholz, Janko WilliamsQualitätsanforderungen bei Impfungen nach ISO 9001
(AfA-Magazin Nr. 2)
Notwendigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der CORONA-Impfstoffe aus Sicht der Qualitätsnorm ISO 9001
In dieser Broschüre soll für eine Beurteilung von Risiken und Nutzen der Covid-19-lmpfung und für die allgemeine Beurteilung der Vorgänge eine Systematik herangezogen werden, die seit Jahrzehnten bewährt ist, um die Organisation von Firmen und Verwaltungen und deren Produkte oder Dienstleistungen objektiv zu beurteilen. | Farb-Broschüre | 32 Seiten | Best.-Nr. BRO-221 | € 5,00 | Info & Bestellung
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Liegt unser Gesundheitssystem in den Händen von globalen Straßenräubern? Wir erwarten quasi täglich die Lieferung des druckfrischen neuen Buches von Robert F. Kennedy Jr. über das wahre Gesicht des Dr. Fauci. Es offenbart einige der Hintermänner und ihre Vorgehensweise bei dem bisher größten Wissenschaftsbetrug der Menschheitsgeschichte. Auf dieses Buch warten schon viele, darum am besten sofort vorbestellen!
Gebunden | 864 Seiten | Best.-Nr. FBU-258 | € 29,99
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Dr. med. Bodo SchiffmannDie schlimmste und die beste Zeit meines Lebens
Vom Schwindelarzt zum Verschwörungs-Sachverständigen
Was treibt einen erfolgreichen, medial und gesellschaftlich anerkannten Experten für Schwindelerkrankungen an, seinen Ruf und seine Existenz aufs Spiel zu setzen, um Menschen über Corona und andere Fehlentwicklungen aufzuklären? Warum ist sich der gefragte HNO-Arzt so sicher, dass Politik und Mainstream-Medien meist nicht zum Wohl der Menschen handeln? Woran erkannte er, dass nicht erst seit der Pandemie in unserer Gesellschaft vieles falsch läuft?
Was kann jeder Einzelne von uns beitragen, um aus dieser Krise eine bessere Zukunft zu erschaffen? Offen, ehrlich und selbstkritisch beleuchtet Dr. Bodo Schiffmann anhand seines eigenen Entwicklungswegs die aktuellen Vorgänge in Politik, Medien und Gesellschaft. Ein Aufklärungsbuch, das informiert, Mut macht, Tipps liefert und menschlich berührt – für jeden Menschen, der bereit ist, neue Erfahrungen zu machen.
Paperback | 216 Seiten | Best.-Nr. FBU-257 | € 21,00 | Info und Bestellung
Andreas Mäckler (Hrsg.)Schwarzbuch Wikipedia
Mobbing, Diffamierung und Falschinformation in der Online-Enzyklopädie
Begründer Jimmy Wales beteuert, das Onlinelexikon sei nahezu immun gegen Fake News. Schaut man genauer hin, zeigt sich: Von der einst guten Idee ist nach rund 20 Jahren nicht viel übriggeblieben. In der deutschsprachigen Wikipedia jedenfalls haben sich Sachfehler und Desinformation sowie Mobbing und Vandalismus ausgebreitet, Personen, Parteien und Unternehmen werden gezielt diffamiert – ein Spiegel der zunehmenden Radikalisierung unserer Internetkultur.
Die vorliegende Dokumentation enthält Texte und Interviews von und mit Experten sowie Geschädigten aus Politik, Wissenschaft und Kultur. Sorgfältig belegte Fallbeispiele, Gerichtsreportagen und bizarre Stilblüten runden das Bild ab. Das Buch zeigt aber auch Lösungswege aus dem Dilemma auf. | Paperback | 364 Seiten | Best.-Nr. FBU-226 | € 19,90
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Bert EhgartnerUnter die Haut
Die lang erwartete Fortsetzung von "Die Akte Aluminium"
Schmutzige Tricks, horrende Gewinne, kranke junge Frauen und die Frage: „Warum enthalten so viele Impfungen Aluminium – und was macht es unter der Haut?“ Der investigative Dokumentarfilm befasst sich mit einem hochsensiblen Thema, ohne die Vorurteile von Impfgegnern zu bedienen.
„UNTER DIE HAUT“ durchbricht das große Tabu um die Sicherheit von Impfungen und eröffnet eine öffentliche Diskussion, die längst überfällig ist. (in Kartonhülle)
DVD | 95 Min. | Best.-Nr. DVD-211 | € 16,95 | Info und Bestellung
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