PolitikEin Newsletter der F.A.Z.
| Donnerstag, 18. Juli 2024 | |
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| | J.D. Vance spricht auf dem Parteitag der Republikaner zum ersten Mal als Trumps Vize. Statt einer Kampfrede erzählt er Geschichten. Über sich selbst – und die vielen Fehler Joe Bidens. |
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| Im Europäischen Parlament werden die Posten vergeben. Einige Fraktionen werden bedacht, andere gehen leer aus. Dahinter steht ein Politiker, ohne den nichts geht – und dessen erste Bewährungsprobe die Wiederwahl von der Leyens ist. |
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| Bei den Demokraten kocht die Debatte über Joe Biden wieder hoch. Die Nominierung wird zunächst verzögert – und der geschwächte Präsident muss seinen Wahlkampf abbrechen. |
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| Die Bundeswehr braucht viel neue Ausrüstung, aber auch mehr Soldaten. Dieser Bedarf könnte bald gedeckt sein, denn das Interesse am Dienst an der Waffe wächst deutlich. Ein neues Wehrdienstmodell soll weitere Freiwillige anlocken. |
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| In Israel wird die Forderung nach einer umfassenden Untersuchung des 7. Oktober lauter. Benjamin Netanjahu sagt, erst müsse der Krieg gewonnen werden. |
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| Die Bundesregierung wollte die Afghanen aufnehmen, die von den Taliban verfolgt werden, und so auch ein neues Instrument der Migrationspolitik testen. Doch das Programm ist eine Enttäuschung – für nahezu alle Beteiligten. |
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| Mona Jaeger und Matthias Wyssuwa |
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| Politische Gegner werfen dem Bürgermeister schon lange vor, seine eigenen Geschäftsinteressen im Amt zu verfolgen. Nun hat die Staatsanwaltschaft insgesamt 20 Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Unternehmer ins Visier genommen. |
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| In Sachsen muss sich die CDU gegen die AfD behaupten. Was denkt die Basis darüber? Unterwegs mit der Senioren-Union. |
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| Nach dem Verbot des „Compact“-Magazins stellt nicht nur die AfD die Frage: Durfte die Innenministerin das? Ein rechtlicher Überblick. |
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| Ob in diesem Haushalt der Wille zur Umkehr steckt, verrät der Pegel der Bläh-Ministerien. Seit Jahren gilt: Er steigt und steigt. Dass die Ampel daran etwas ändert, käme einem Wunder gleich. |
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| Mit dem Bundesaufnahmeprogramm wollte Deutschland wieder mal Gutes tun in Afghanistan. Was bleibt, sind Frust und enttäuschte Hoffnungen. |
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