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Trumps Triumph im Ukraine-Krieg? |
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| Die Präsidenten Trump und Putin hätten sich geeinigt, Gespräche zum Kriegsende aufzunehmen - und zwar „unmittelbar“. Das sagte US-Präsident Donald Trump zumindest am Mittwoch.
Es habe ein „langes und höchst produktives Telefonat“ gegeben, vermeldete Trump auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social. Wie viel Wahrheit darin steckt - oder wie realistisch das baldige Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ist, bleibt abzuwarten. Das Telefonat ist das erste öffentlich bekannte Treffen der beiden Regierungschefs, seit Trump seine zweite Amtszeit vor knapp einem Monat angetreten hat.
Trumps Nachricht hat seine europäischen Verbündeten mit offenen Mündern zurückgelassen. Später am Mittwoch hat der US-Präsident auch noch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Man will in Kontakt bleiben und Treffen planen, hieß es seitens Selenskyj am Mittwochabend.
Und auch sein neuer Verteidigungsminister Pete Hegseth dürfte beim Treffen der Ukraine Kontaktgruppe am Mittwoch in Brüssel bleibenden Eindruck hinterlassen haben.
Was Nato-Diplomaten von seinen Ankündigungen hielten und ob Trump mit seinem "Let's get it done!"-Mantra wirklich einen Schritt in Richtung Friedensgespräche machen könnte, lesen Sie hier. |
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Europa warnt: Kein Frieden ohne uns und die Ukraine. Europäische Außenminister und Beamte warnten am späten Mittwochabend, dass die Zukunft der Ukraine nicht ohne Europa oder Kyjiw entschieden werden könne. Zuvor hatten sich Donald Trump und Wladimir Putin auf „unmittelbare“ Friedensgespräche geeinigt. Zum vollen Artikel geht’s hier.
Rutte: NATO und Trump „zunehmend“ auf derselben Seite. Die Kontakte zwischen der NATO und der neuen Trump-Administration deuten darauf hin, dass beide die „gleichen Prioritäten“ in Bezug auf Ausgaben, Produktion und die Beendigung des Krieges in der Ukraine beibehalten, sagte der NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch in einem Interview zu Euractiv. Mehr dazu.
EU-Kommission drängt auf größeren EU-Haushalt. Die Europäische Kommission fordert eine Erhöhung des EU-Haushalts ab 2028. In einem am Mittwoch veröffentlichten Dokument ruft sie die Mitgliedstaaten dazu auf, rasch eine Einigung über mögliche Finanzierungsquellen zu erzielen. Den Artikel zum Thema finden Sie hier. |
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| Bulgarien verkauft zwei russische Atomreaktoren an die Ukraine. Boyko Borissov, GERB-Parteichef und führende Kraft in Bulgariens Regierungskoalition, bestätigte am Mittwoch den Verkauf zweier russischer Atomreaktoren an die Ukraine. Kyjiw möchte mit dem Kauf die russische Besetzung des Kraftwerks Saporischschja kompensieren. Lesen Sie mehr. |
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| Landwirtschaft & Gesundheit |
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| Handelsstreit mit China: Französische Spirituosen verlieren an Wert. Frankreich ist EU-Spitzenexporteur von Weinen und Spirituosen. Aber im zweiten Jahr in Folge habe das Land einen Umsatzrückgang verzeichnet, hieß es am Dienstag vom Branchenverband FEVS. Grund sei auch der andauernde Zollstreit mit China. Mehr Infos finden Sie hier. |
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| Gegen Einfluss aus China: Macron plant neue Handelsroute mit Indien. Der indische Premierminister Narendra Modi traf sich mit Emmanuel Macron zu Gesprächen in Frankreich. Für Präsident Macron Gelegenheit, seine Idee neuer europäischer Handelsrouten vorzustellen. Ziel ist es, eine Alternative zu Chinas Neuen Seidenstraße zu schaffen. Mehr Infos finden Sie hier. |
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| In Südtirol gewinnen Separatisten an Zustimmung. In Südtirol wächst der Wunsch nach einer Rückkehr zu Österreich. Kurz vor den Kommunalwahlen im Mai gewinnt eine Separatisten-Partei zunehmend an Unterstützung in der überwiegend deutschsprachigen Region. Weitere Details finden Sie hier. |
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EU: Die Vizepräsidentin der Kommission Teresa Ribera nimmt an der Münchner Sicherheitskonferenz teil; empfängt den Europäischen Stahlverband (EUROFER);
Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas nimmt am Verteidigungsministertreffen der NATO teil; Vizepräsidentin Roxana Mînzatu führt einen thematischen Dialog zur Zukunft der Automobilindustrie; Kommissar für Wirtschaft und Produktivität Valdis Dombrovskis trifft sich mit den EU-Exekutivdirektoren des Internationalen Währungsfonds (IWF);
Gleichstellungs-Kommissarin Hadja Lahbib nimmt an einer virtuellen Ministerrunde mit dem UN-Koordinator für Nothilfe und wichtigen Geberländern für den Sudan teil; Mittelmeer-Kommissarin Dubravka Šuica nimmt an einer Ministerkonferenz zu Syrien teil; führt Gespräche mit dem Außenminister der syrischen Übergangsregierung Asaad Hassan al-Shaibani, der Beraterin des französischen Präsidenten für den Nahen Osten und Nordafrika Anne-Marie Legendre sowie dem UN-Sondergesandten für Syrien Geir O. Pedersen; Die Plenardebatte im EU-Parlament behandelt das EU-Mercosur-Handelsabkommen, Bedrohungen der EU-Souveränität durch strategische Abhängigkeiten in der Kommunikationsinfrastruktur, die grenzüberschreitende Anerkennung von Personenstandsurkunden gleichgeschlechtlicher Paare und ihrer Kinder sowie weitere Themen; Parlamentspräsidentin Roberta Metsola befindet sich auf offiziellem Besuch in Israel; führt Gespräche mit Israels Präsident Isaac Herzog, dem Sprecher der Knesset Amir Ohana und Außenminister Gideon Sa’ar. |
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