Undemokratisch: Wahlsieger zu Verlierern gemacht

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25. Februar 2025

Lesezeit 7 Min.

Heute wichtig

● SPD: Gegenwind für Klingbeil

● Schuldenbremse: Blitzreform denkbar

● Koalition: Wirtschaft will Tempo

Von Tanit Koch

Liebe Leserin, Lieber Leser,

gestern Abend trafen sichFriedrich Merz und Lars Klingbeil zum ersten Speed-Dating, doch bis zur Hamburg-Wahl wird rhetorisch noch etwas geklappert. Erst danach soll die „letzte Patrone der Demokratie“ zum Einsatz kommen. So nannte Markus Söder die künftige Koalition, quasi die ultimative Waffe gegen extremistische Wucherungen.

A propos Demokratie. Es vergeht kaum ein Wochenende ohne pro-Demokratie-Demo. Und dennoch geschah in der Wahlnacht etwas zutiefst undemokratisches: 23 Direktkandidaten, die ihren Wahlkreis gewonnen haben, dürfen nicht in den Bundestag – Folge des von der Ampel reformierten Wahlrechts. Es verkleinert den Bundestag auf 630 (gut), verringert aber das Gewicht der Erststimme (nicht gut).

Beispiel Bayern: Die CSU hat alle 47 Wahlkreise gewonnen, aber nur 37,2 Prozent der Zweitstimmen. Deshalb stehen ihr nur 44 Sitze zu, die schwächsten drei Erststimmen-Sieger gehen leer aus. Diese „Schwächsten“ finden sich in heiß umkämpften Ballungsräumen mit vielen Kandidaten, die dementsprechend weniger Stimmen bekommen.

München Süd, Nürnberg Nord, Augsburg Stadt, Frankfurt/Main I/II, Rhein-Neckar, Mainz, Trier, Ludwigshafen/Frankenthal, Heidelberg, Bremen I, Schleswig-Flensburg, Rostock/Landkreis II, Oberhavel/Havelland II, Halle und Leipzig I – diese Wahlkreise werden nicht von den Abgeordneten repräsentiert, die die Bürger mehrheitlich gewählt haben, sondern von Landeslisten-Kandidaten anderer Parteien. Darmstadt, Tübingen, Stuttgart II und Lörrach-Müllheim entsenden sogar überhaupt keine Volksvertreter nach Berlin.

Das soll demokratisch sein? Ja, sagte das Bundesverfassungsgericht letzten Sommer. Der Gesetzgeber habe Spielraum und Abgeordnete seien nicht „Delegierte ihres Wahlkreises“ sondern Vertreter des ganzen Volkes.

Eine demokratiefeindliche Entscheidung. Stets wird beklagt, dass die Parteibindung nachlässt: Und dann nimmt man ausgerechnet denjenigen das Mandat weg, die erfolgreich und unermüdlich auf Marktplätzen für ihre Ideen werben?

Volker Ullrich darf nicht für Augsburg in den Bundestag, obwohl er das Direktmandat mit gut zehn Prozent Abstand verteidigt hat (© picture alliance / Eibner-Pressefoto)

Direktwahl ist die stärkste demokratische Legitimation. Denken die Karlsruher Richter allen Ernstes, dass das Vertrauen in die Demokratie wächst, wenn der Wählerwille sich nicht im Parlament wiederfindet?

Bis Sonntag war das ein abstraktes Problem. Nun gibt es Gesichter zu den 23 Wahlsiegern, die zu Verlierern gemacht wurden. Einer von ihnen, Volker Ullrich aus Augsburg, sagte zu mir: „In der Politik muss man immer damit rechnen, dass man nicht gewinnt. Aber ich hab gewonnen, und trotzdem…“

Markus Söder und Friedrich Merz wollen das Wahlrecht schnellstmöglich korrigieren. Doch das hilft den um ihren Sieg gebrachten Kandidaten leider nicht mehr. Bitter, oder? Schreiben Sie uns: feedback@focus-magazin.de

Politik

Wirtschaftsminister Robert Habeck räumt das Feld, Annalena Baerbock hat weiter politische Ambitionen (© dpa)

Was wird aus Robert Habeck? ...und weitere Fragen nach der Wahl

Was passiert mit Robert Habeck? Der Noch-Wirtschaftsminister zieht sich aus dem politischen Tagesgeschäft zurück. „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben“, so der 55-Jährige. Nicht einmal die Frage, ob er sein Bundestagsmandat antreten werde, mochte er beantworten. Damit übernimmt der gescheiterte Kanzlerkandidat Verantwortung für seine Politik der Mitte. Etliche Mitglieder und Anhänger hatten gefordert, die Grünen sollten sich umwelt- und sozialpolitisch linker positionieren. Selbstkritik zeigte Habeck nicht, räumte aber ein, nicht die erhoffte Zustimmung im Land gefunden zu haben. (am)

Was macht das Bündnis Sahra Wagenknecht? 13.435 Zweitstimmen fehlen dem BSW für den Einzug in den Bundestag. Parteigründerin Sahra Wagenknecht prüft nun, das Ergebnis anzufechten. Grund: Viele Auslandsdeutsche erhielten ihre Wahlunterlagen nicht oder zu spät, da „stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses”, so Wagenknecht. (jcw)

Wer führt die FDP durch die außerparlamentarische Opposition? Parteivize Wolfgang Kubicki, 72, hatte altersbedingt seinen Rückzug angekündigt, ruderte aber auf X zurück: „Ich bin von so vielen Menschen aus der Partei und von Unterstützern gebeten worden, die Führung der Partei zu übernehmen, dass ich ernsthaft darüber nachdenke, im Mai zu kandidieren, um die Partei zusammenzuhalten und neu zu motivieren.” Auch die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist offen für eine Kandidatur. (wer)

Welches Umfrage-Institut war am besten? Mit der Umfrage vom 21. Februar kam YouGov dem tatsächlichen Wahlergebnis diesmal am nächsten, gefolgt von der Forschungsgruppe Wahlen und Insa. Addiert man alle Abweichungen, kommen die drei Institute nur auf zwischen 4,6 bis 7 Punkte. Infratest Dimap und Allensbach hatten hingegen die Union mit 31-32 Prozent deutlich überschätzt. Wegen ihres späten Höhenflug wurde Die Linke wiederum von fast allen Instituten unterschätzt. (rub)

Hat Alt-Bundeskanzlerin Merkel Friedrich Merz gratuliert? Ja, am Sonntagabend „per SMS zum klaren Regierungsauftrag von CDU und CSU“. Merkel habe Merz „eine glückliche Hand zur Bildung seiner Regierung gewünscht“, so eine Sprecherin zur Funke-Mediengruppe.

Zählt sich selbst zur jungen Generation: SPD-Chef Lars Klingbeil, 47, neben Olaf Scholz und Co-Chefin Saskia Esken (© dpa)

Gegenwind für Klingbeil: Juso-Chef attackiert Parteispitze

Lars Klingbeil hat nach dem Wahldesaster der SPD einen Generationenwechsel gefordert und will daran teilhaben – als Fraktionschef. Ausgerechnet von jener neuen, jungen Generation kommt nun Kritik: „Durch dieses Vorgehen entstand der fatale Eindruck: Als erste Reaktion greift einer der Architekten des Misserfolgs nach dem Fraktionsvorsitz”, so Juso-Chef Philipp Türmer zum „Spiegel”. „Generationswechsel darf keine Metapher sein für: Ich.”

Der bayerische Juso-Bundestagskandidat David Mandrella, 23, der den Einzug knapp verpasst hat, kritisiert den SPD-Parteichef gegenüber FOCUS: „Es sollte in dieser Zeit primär darum gehen, wie man Vertrauen wiedergewinnt und nicht darum, sich das nächste Amt zu sichern.“

Klingbeil stellt sich morgen den 120 neuen Fraktions-Mitgliedern zur Wahl. In einigen Landesverbänden versuchen die Jusos nun, die Bundestagsabgeordneten zu überzeugen, gegen ihn zu stimmen. Seine Wahl ist trotzdem wahrscheinlich. Auch gilt Klingbeil als der von der Union bevorzugte SPD-Chef.

„Wir können Opposition“: Heidi Reichinnek (M.), Jan van Aken und Ines Schwerdtner (© EPA)

Ohne Linkspartei: Blitzreform der Schuldenbremse?

Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat vorgeschlagen, eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag beschließen zu lassen. Denn: Im künftigen Parlament hätte die dafür notwendige Grundgesetzänderung ohne Stimmen von AfD und Linke keine Zwei-Drittel-Mehrheit.

CDU-Chef Friedrich Merz schloss solch eine rasche Reform der Schuldenbremse oder die Einrichtung eines Sondervermögens für die Ukraine-Hilfen nicht aus. „Wir haben jetzt noch vier Wochen Zeit, darüber nachzudenken“, so Merz. Dies wolle er aber zur Zeit nicht öffentlich tun. Thorsten Frei, der als Kanzleramtsminister gehandelt wird, sagte, dass eine Reform gar nicht nötig sei. Der Staat habe etwa 1000 Milliarden Euro Steuereinnahmen pro Jahr,

Die Linke würde einer Reform der Schuldenbremse zustimmen, sofern mehr staatliches Geld in die soziale Infrastruktur geht, betont Parteichefin Ines Schwerdtner. Co-Parteichef Jan van Aken treibt die Preise hoch: Die Fraktion lasse sich nicht auf „schmutzige Deals” bei der Schuldenbremse ein, wenn aufgerüstet werde oder Asylregeln verändert würden. (am)

Zahl des Tages

204

Frauen (32,4 Prozent) sitzen im künftigen Bundestag, bislang waren es etwa 35 Prozent. Die AfD hat mit rund 12 Prozent den geringsten Anteil weiblicher Parlamentarier, bei der Union sind es 23 Prozent, bei SPD (42 Prozent), den Linken (56 Prozent) und den Grünen (61 Prozent) ist das Verhältnis ausgewogener.

Aus der Nacht

Frankreichs Präsident Macron sieht nach Gesprächen mit US-Präsident Trump über den Krieg in der Ukraine „substanzielle Fortschritte". Es werde über einen Aktionsplan zum Erreichen eines dauerhaften Friedens beraten, in den die Ukraine eingebunden werde, so Macron. Positiv sei, dass Trump den ukrainischen Präsidenten Selenskyj kurzfristig treffen wolle.

Russlands Präsident Putin hat den europäischen Staaten eine Rolle bei Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt eingeräumt. „Die Europäer, aber auch andere Länder, haben das Recht und die Möglichkeit, teilzunehmen – und das respektieren wir", sagte er.

Wirtschaft/Finanzen

„Streichen, streichen, streichen“: DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov, 44, fordert Bürokratieabbau (© Werner Schuering)

„Keine Zeit zum Taktieren“: Wirtschaft drängt auf Tempo in Berlin

Führende Wirtschaftsverbände und Arbeitnehmervertreter mahnen eine rasche Regierungsbildung an. „Es gibt keine Zeit zum Taktieren“, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, dem FOCUS. „Monatelanges Warten“ könne sich die deutsche Wirtschaft nicht leisten.

IG-Metall-Chefin Christiane Benner sagte, die Erwartung an Berlin sei, dass nun „schnell eine handlungsfähige neue Bundesregierung“ stehe. Unternehmen und Beschäftigten benötigten „schnell klare Perspektiven“. Dazu gehörten unter anderem „wettbewerbsfähige Energiepreise für die Industrie“, ein zügiger Hochlauf der E-Mobilität und umfassende Investitionen in Infrastruktur und Bildung, so Benner zum FOCUS.

Die neue DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov schätzt die Lage der deutschen Wirtschaft als „äußerst ernst“ ein. Je schneller eine stabile Regierung stehe, desto eher könnten „dringend notwendige Reformen umgesetzt werden“. Neben der Ende des Solidaritätszuschlags müsse die Stromsteuer gesenkt werden. Beides sei kurzfristig machbar und hätte eine „sofortige positive Wirkung“ für Unternehmen. Zugleich wiederholte Melnikov Forderungen nach einem radikalen Bürokratie-Abbau. Die Losung laute: „Streichen, streichen, streichen“.

Mit Blick auf den Wahlerfolg der AfD warnt der DIHK vor einem Rechtsruck. Die deutsche Wirtschaft sei auf Fach- und Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen. „Wir müssen sicherstellen, dass sich engagierte Menschen aus aller Welt hier willkommen und geschätzt fühlen“.

Lieferando-Fahrradkuriere im Einsatz (© dpa)

Milliarden-Deal: Tech-Investor will sich Lieferando-Mutter schnappen

Der Technologieinvestor Prosus will die Lieferando-Mutter Just Eat Takeaway für 4,1 Milliarden Euro übernehmen. Das entspricht 20,30 Euro pro Aktie, wie der Konzern mitteilte – eine Prämie von 49 Prozent zum Durchschnittskurs der vergangenen drei Monate. Die Aktie von Just Eat Takeaway stieg nach der Ankündigung um mehr als 50 Prozent auf gut 19 Euro. Für Verbraucher könnte eine Übernahme teuer werden, da Prosus höhere Gebühren für Lieferungen durchsetzen könnte.

Der Investor ist auch an Delivery Hero und dem Lebensmittelkurier Flink beteiligt. Durch die Übernahme entstünde der nach Unternehmensangaben weltweit viertgrößte Essenslieferdienstleister. „Wir wollen einen europäischen Marktführer aufbauen“, so Prosus-Chef Fabricio Bloisi. Er kündigte einen Stellenaufbau in vielen Bereichen an.

Der Markt der Lieferdienste ist hart umkämpft. In der Niedrigzinsphase hatten Investoren Milliarden hineingepumpt. Obwohl das Geschäft während Corona boomte, verzeichneten die Lieferdienste zum Teil hohe Verluste, weil sie wegen der großen Wettbewerbs um Fahrer konkurrierten und nur geringe Gebühren verlangen konnten.

Wissen

Auf dem Mars könnte es laut Forschern vor vier Milliarden Jahren einen Ozean und Flüsse gegeben haben (© NASA, ESA, the Hubble Heritage Team (STScI/AURA), J. Bell (ASU), and M. Wolff (Space Science Institute))

Ferienstrand auf dem Mars

Der Mars könnte einst ein Surfer-Paradies gewesen sein. Darauf deuten Daten des chinesischen Mars-Rovers Zhurong hin, die von einer internationalen Forschungsgruppe ausgewertet wurden. „Wir haben Hinweise auf Wind, Wellen, Sand – ein richtiger Urlaubsstrand“, so Studien-Co-Autor Benjamin Cardenas, Geologe an der Pennsylvania State University.

Der Rover untersuchte zwischen 2021 und 2022 mithilfe von Radartechnologie unterirdische Gesteinsschichten bis in 80 Meter Tiefe auf dem roten Planeten. Es zeigte sich eine ähnliche Schichtstruktur wie bei irdischen Stränden: Ablagerungen, die zum Meer hin abfallen und entstehen, wenn Sedimente durch Gezeiten und Wellen in ein großes Gewässer getragen werden. Andere Daten zeigten Hinweise auf Flussläufe, die in einen Ozean geführt haben könnten.

Daraus schlossen die Forscher, dass es vor circa vier Milliarden Jahren auch auf dem Mars ein Zusammenspiel von Wasser und Luft gegeben haben dürfte, das Potenzial für Mikroorganismen bot. Möglicherweise war der Mars für Millionen von Jahren ein lebensfreundlicher, warmer und feuchter Planet – mit einem Ozean, der sich über den gesamten Nordpol erstreckte.

Menschen des Tages

Gewinner: Kurz vor seinem letzten „Tatort“ hat Axel Milberg, 68, über Pleiten, Pech und Pannen am NDR-Set in seiner Geburtsstadt Kiel ausgepackt. Gegenüber der dpa berichtete er von Platzangst im Mini-U-Boot („Nahtoderfahrung“), einem lahmenden roten Volvo („musste unterm Lenkrad immer kurzgeschlossen werden“), einem feindlichen Gullydeckel („Das Ding fiel mir auf den Kopf“) und von Schwarzpulver, das ins Auge ging („wir wollte ja Mündungsfeuer haben“). Ab dem 16.3. genießt der Schauspielstar seinen verdienten „Tatort“-Ruhestand.

Verlierer: „Let’s Dance“-Juror Joachim Llambi, 60, bekommt keine guten Haltungsnoten – ausgerechnet von Trainer-Legende Jürgen Klopp. Der sagte zur „Bild”-Zeitung, er finde Llambis Kritik zu hart, zum Beispiel bei Simone Thomalla und dem sehbehinderten Schwimmer Taliso Engel. Man könne deutlich sein, „aber doch nicht nach dem ersten Spiel“, so Klopp. Llambi nimmt’s gelassen und freut sich, dass „Kloppo“ offenbar seine Sendung schaut.

Und zum Schluss...

… eine wichtige Nachricht für Schichtarbeiter (also auch für die bald bis tief in die Nacht verhandelnden Koalitionspartner in spe): Wer regelmäßig nachts arbeitet, hat unter anderem ein höheres Risiko für bestimmte Krebsarten, weil die Ausschüttung des Hormons Melatonin unterdrückt wird. Zellschäden, die sonst während des Schlafs repariert werden, sammeln sich auf diese Weise an.

Das kanadische Krebsforschungszentrum in Vancouver untersuchte deshalb an 40 Probanden mit Gesundheitsberufen und mindestens zwei Nachtschichten über sieben Stunden pro Woche, ob zusätzliches Melatonin hilft.

Mikrofotografie in polarisiertem Licht: Kristalle des Hormons Melatonin

Die Hälfte der Gruppe erhielt vorm Zubettgehen Pillen mit drei Milligramm Melatonin, die andere Hälfte ein Placebo. Alle trugen Fitnessträger, um die Qualität des Schlafs zu überwachen und lieferten täglich Urinproben ab. Bei der Melatonin-Gruppe verbesserte sich die Reparatur-Rate während des am Tag nachgeholten Schlafs um 80 Prozent im Vergleich zur Placebo-Gruppe.

Ausreichend Schlaf diese Woche wünscht,

mit herzlichen Grüßen