wo immer etwas schiefläuft, wo immer es irgendwo klemmt, haben Sozialdemokraten drei Wundermittel parat: höhere Schulden, höhere Steuern oder eine Kombination von beidem. Man könnte also meinen, am 23. Februar hätte die SPD einen grandiosen Wahlsieg errungen und könnte deshalb dem potentiellen Koalitionspartner CDU/CSU die Marschroute diktieren. Genau so handeln Klingbeil, Esken & Genossen. 

Noch haben die Koalitionsgespräche nicht einmal begonnen, da hat die SPD der Union bereits ihr Herzensanliegen abgetrotzt: eine gigantische Verschuldung. Die Schuldenbremse gilt nicht für den größten Teil der Verteidigungsausgaben. Dazu kommen 500 Milliarden für die Infrastruktur, euphemistisch verbrämt als „Sondervermögen“. Hugo Müller-Vogg über den Wahlverlierer SPD, der seine Schuldenpolitik eins zu eins durchsetzt. 

Damit wäre der erste große Grundstein für die künftige Regierung gelegt. Doch noch ist die nicht im Amt. Und weil dem so ist, lässt die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock auf den letzten Metern ihrer Amtszeit noch Menschen aus Afghanistan einfliegen. Im Interview übt die CSU-Politikerin Andrea Lindholz scharfe Kritik an dem Vorgehen: „Das kann so nicht weitergehen.“ 

Vor allem den Grünen ist es auch zu „verdanken“, dass Deutschland den Atomausstieg in die Tat umgesetzt hat. Bleibt das Land jetzt also für immer und ewig atomfreie Zone? Mal sehen. Denn bis zu sechs abgeschaltete Kernkraftwerke könnten „in wenigen Jahren wieder ans Netz gebracht werden“, schreibt der Branchenverband KernD. Daniel Gräber mit den Hintergründen. 

Russland hat den Ukrainekrieg im Grunde verloren, da es seine Kriegsziele nicht erreichen konnte. Daher wird es auf absehbare Zeit keine Bedrohung darstellen. Putin muss lediglich die Niederlage innenpolitisch als Sieg darstellen. Das weiß auch Donald Trump, analysiert George Friedman. 

In seiner ersten Rede vor dem US-Kongress hat Donald Trump gestern klargemacht, dass sein Konfrontationskurs und der seiner Regierung weitergehen wird. Für Deutschland und Europa ist das eine riesige Herausforderung. Aber auch ein hervorragender Anlass, jetzt selbst wieder „great“ zu werden. Mein Kommentar. 

Zum „Film der Woche“: Die Filmwelt ist begeistert von der Odyssee einer Katze, die mit vier tierischen Freunden einer Sintflut entkommt. „Flow“ funktioniert ohne Worte – und ist ein tiefgründiges Animationskunstwerk. Die europäische Koproduktion erhielt nun einen Oscar. Ursula Kähler hat sich den Film angesehen. 

Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre. Bleiben Sie optimistisch. 

Ihr Ben Krischke, Leitung Cicero Digital