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+ Datenschutzbeauftragte wirft Bildungsverwaltung Versäumnisse vor + Ab Sonntag wieder erlaubt: Fußpils, schmökern, Haare schön + Spandauer Klinik wegen Virus-Mutation geschlossen +
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  Tagesspiegel Checkpoint vom Samstag, 13.02.2021 | Heiter bis wolkig bei luftigen -3°C.  
  + Datenschutzbeauftragte wirft Bildungsverwaltung Versäumnisse vor + Ab Sonntag wieder erlaubt: Fußpils, schmökern, Haare schön + Spandauer Klinik wegen Virus-Mutation geschlossen +  
Lorenz Maroldt
von Lorenz Maroldt
  Guten Morgen,

heute erscheint eine Extra-Ausgabe des Amtsblatts (unsere Berliner Lieblingslektüre) – einziger Inhalt: die „Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ („Aufgrund des § 32 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a Absatz 1…“ usw.) – zusammengefasst in einer Überschrift der Tagesspiegel-Berlinredaktion: „Fußpils, Schmökern, Haare schön“.

Was ab wann genau erlaubt ist und was nicht, haben Julius Betschka, Silvia Perdoni und Ingo Salmen für Sie zusammengefasst.
 
     
 
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  Zehn Tage vor der Teilöffnung der Schulen (22.2.) meldete sich gestern auch die zuweilen nur schwer zu erreichende Plattform „Lernraum“ mit einem „Service-Tweet“ zu Wort: „Aufgrund einer Wartung bei unserem Provider wird der Lernraum heute Abend ab 22 Uhr für ca. 10 Minuten nicht zur Verfügung stehen.“ Puh… hoffentlich wussten die betroffenen Schüler:innen mit der überraschend gewonnen Zeit an einem Freitagabend etwas Sinnvolles anzufangen.  
     
 
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  Apropos Schule, apropos Lernraum: Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk wirft der Bildungsverwaltung erhebliche Versäumnisse bei der Digitalisierung der Schulen während der Pandemie vor. Dem Checkpoint sagte Smoltczyk, sie habe im vergangenen Jahr mehrmals ihre Hilfe angeboten. Dies sei jedoch lange ignoriert worden. So nutzten Schulen heute digitale Dienste, die nicht datenschutzkonform sind: „Als dauerhafte Lösung ist das nicht hinnehmbar – dieser Zustand muss so schnell wie möglich beendet werden.“ Smoltczyk beklagt, dass sie nicht beziehungsweise erst sehr spät in die Entwicklung und die Beschaffung der Lernplattformen „Lernraum“ und „Itslearning“ eingebunden war.

Die Bildungsverwaltung widerspricht: „Es hat seit Sommer 2020 permanent Gespräche und Kontakte gegeben, sowohl auf Arbeitsebene als auch mit der Staatssekretärin.“ Auf die Checkpoint-Frage, welche an Schulen verwendeten digitalen Produkte nicht den datenschutzrechtlichen Bestimmungen entsprechen, antwortete Verwaltungssprecher Martin Klesmann so: „SenBJF hat der Datenschutzbeauftragten eine umfassende Zusammenstellung aller an Schulen eingesetzten Systeme (BBDI hatte dies auch so angefordert) übersandt, in der Hoffnung darauf, eine Whitelist zu erhalten. In einem fünfseitigen Antwortschreiben wurde dann erklärt, warum die BBDI uns keine Auskunft über die Datensicherheit geben kann und SenBJF selbst prüfen müsste.“

Tja, sieht so aus, als bräuchten beide Seiten da mal eine abhörsichere Leitung, um die Angelegenheit in aller Ruhe zu besprechen. (Mehr dazu am Sonntag im Tagesspiegel).
 
     
 
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  Und nochmal Schule: Der Verzicht auf die Präsenzpflicht ist zwar bei unserer Tochter Emma (16) gut angekommen – aber für andere wird die pragmatische Lösung zum Problem: LehrerInnen müssten sich wegen des gleichzeitigen Präsenz- und Distanzunterrichts jetzt eigentlich zweiteilen können. Wenn sie das doppelte Gehalt bekämen, wären manche dazu vielleicht sogar bereit.  
     
 
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  Dass wir zurzeit nicht von Müller oder Merkel regiert werden, sondern vom Zufall und dem Konjunktiv II, zeigen die Schlagzeilen der vergangenen Tage und Wochen. So sagt unser Regiermeister (als MPK-Chef derzeit auch wichtigster Länderfürst): „Wir hätten im Oktober, November härter bleiben müssen auf unserem Weg.“ Und Franz Stahl, Bürgermeister von Tirschenreuth, dem alten und neuen Corona-Hotspot Nr.1 (Inzidenz 347), meint: „Man hätte viel früher mit Schnelltests an der Grenze beginnen müssen.  
     
 
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  Denn auch, wenn die Werte in Berlin (62) und deutschlandweit (67) langsam sinken, verbreiten sich bei uns die hoch ansteckenden Virus-Mutanten immer weiter – allein in den Berliner Landeskliniken wurden 109 Fälle der britischen Variante B117 festgestellt, und für das Spandauer Vivantes-Krankenhaus gilt seit gestern deswegen ein Aufnahmestopp (andere Kliniken dürfen ab sofort wieder planbare Operationen vornehmen, entschied das Verwaltungsgericht). Hätte sich das verhindern lassen? Es kommentiert Peer Steinbrück: „Hätte, hätte, Fahrradkette.“  
     
 
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  Das bevorzugte Verkehrsmittel der diversen Virusvarianten ist allerdings das Flugzeug. Zwar gelten die Maschinen selbst bisher als relativ sicher in Bezug auf Neuinfektionen („Die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung scheint eher gering zu sein“, erklärte gestern das RKI auf Checkpoint-Anfrage, und Lufthansa-Sprecher Helmut Tolksdorf teilte uns mit: „Es ist uns bislang kein Fall bekannt, bei dem Fluggäste sich nachgewiesenermaßen an Bord eines Fluges von Lufthansa infiziert haben“); doch dass die Airlines das Virus transportieren, bestreiten sie nicht einmal selbst. Das zeigen auch zwei interne Schreiben des Lufthansa-Managers Ola Hansson, die dem Checkpoint vorliegen:       

Am 05.02.21 schreibt Emergency Director Hansson: „Unser Flugprogramm bleibt weiter auf niedrigstem Niveau. Wir halten quasi nur noch Strecken aufrecht, die als systemrelevant und absolut notwendig gelten. Aufgrund der Reiserestriktionen mussten die Verkehre nach Südafrika und Portugal reduziert werden. Anders UK und Brasilien: Trotz Mutationsgebiet bleibt die Nachfrage dort stabil.“

Und am 11.02.21 teilt Hanson als „Update aus dem Lufthansa Group Krisenstab“ den Kolleginnen und Kollegen über die Verbindung nach Shanghai überraschend mit: „Auf der Strecke FRA-PVG (LH 728) wurden uns die Verkehrsrechte für Passagierflüge entzogen, nachdem der Grenzwert positiv getesteter Gäste bei Einreise in China überschritten wurde (Anmerkung: die Passagiere waren bei Abflug in Frankfurt negativ).“ Die Strecke wird zwar noch beworben (515 Euro), zu buchen ist sie aber nicht mehr.

Auch unter FlugbegleiterInnen ist das Virus ein ständiges Thema. Nicht alle gehen damit so locker um wie ein Crewmitglied, das von einem „Kontakt zu einem Passagier, der mit der Mutation von Frankfurt nach München mitgeflogen ist“, berichtet – und nach der anschließenden Quarantäne in einem Post mit Smiley verkündet: „Weiter geht’s!“
 
     
 
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  Intensivpflegerin Melanie Baier arbeitet auf einer Corona-Station der Charité, und was sie dort seit Monaten erlebt, hat sie Ann-Kathrin Hipp für unseren Checkpoint-Podcast „Eine Runde Berlin“ erzählt. Ein Gespräch, das die Menschen hinter den Zahlen hervortreten lässt – es geht um unberechenbare Krankheitsverläufe, die psychische Belastung und den Pflegenotstand. Auszüge:

+ „Wenn wir in einer Schicht drei Todesfälle bei 15 Patienten haben, ist das schon heftig.“

Die Leute, die jetzt bei uns liegen, sind im Durchschnitt um die 60, 70. Wir hatten aber auch schon welche Anfang 20.“

+ Über die Psychologin, die seit einigen Wochen die Pflegekräfte betreut, aber auch Patienten und Angehörige per Video zusammenbringt: „Das ist super. Das Wichtigste für die Leute ist der Halt aus der Familie und nicht irgendwelche fremden Leute, die voll vermummt zu ihnen kommen.“

+ „Alle sind in Habachtstellung wegen der Mutation.“

Zum Tagesspiegel-Podcast mit Melanie Baier geht es hier(Auch für Spotify-Nutzer und via Apple Podcasts verfügbar.)
 
     
 
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  Außerdem heute u.a. in der Checkpoint-Abo-Ausgabe (zum kostenlosen Probemonat mit allen Artikeln von „Tagesspiegel plus“ geht’s hier):

+ Die Geschichte der BER muss umgeschrieben werden

+ Ein CDU-Abgeordneter will nationale Olympiaspiele nach Berlin holen

+ Die Kultur ist nicht mehr im „Focus

+ „Team Checkpoint“-Mitglied bricht sich die Hand beim Rodeln

+ Von Dockdown zu Grogdown: Alles muss runter

+ Locke down: So hoch ist das Ansteckungsrisiko beim Friseur

+ Förster mit dem Gewehr auf Verbrecherjagd

+ Wie Katja Lange-Müller vom Leben auf Friedhöfen schwärmt

+ Neues von der Marathon-Wahl („Besser nicht laufen als falsch laufen“)

+ Wochniks Wochenende: Tipps für 48 Stunden Berlin

+ Kevin kocht: Futtern wie ein Wildschwein

+ Unser Wochenrätsel: Warum musste der BER wieder schließen?
 
     
 
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