TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

+Nagelneue Sanitäranlage wird rausgerissen+Senat investiert in Bildung+Anträge auf Unterhaltsvorschuss stapeln sich+

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von Lorenz Maroldt

Donnerstag, 30.11.2017 | Bedeckt, 3°C.

Guten Morgen,

heute treten Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz beim Bundespräsidenten an, auf der Tagesordnung: betreutes Sondieren, das Ziel: sediertes Regieren. Nicht einfach: der Glyphosat-Einsatz der CSU war toxisch, die SPD spuckt Gift und Galle (mehr dazu weiter unten). Als Trainingspartner für schwierige Gespräche hatte sich Frank-Walter Steinmeier gestern ausgerechnet Recep Tayyip Erdogan ausgesucht – „Reuters“ meldet: Die Präsidenten haben über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei gesprochen haben. Moment – da war doch noch was… Richtig, nicht vergessen: ein paar gefangene deutsche Journalisten (mehr dazu unter „Tweet des Tages“).

Und damit wenden wir uns der hauptstädtischen Tiefebene zu:

Seit Jahren ärgern sich Berliner Schüler, Eltern und Lehrer über kaputte Klos. In der Mahlsdorfer Grundschule waren deshalb alle glücklich, als im September zwei neue Turnhallen eröffnet wurden – mit modernsten Sanitäranlagen. Doch die Freude hielt nicht lange: Seit Oktober dürfen hier abends auch Sportvereine rein, und die beschwerten sich prompt über ein Jungs-Pinkelbecken in der Behindertentoilette (das einzige, dafür aber mit Deckel) – „unmöglich“ sei das, den weiblichen Mitgliedern „unzumutbar“. Frage an Berlinkenner: Was macht das Bezirksamt? Richtig: Das nagelneue Pinkelbecken soll wieder rausgerissen werden.

Die Zukunft der Musikwiedergabe hat begonnen – klangvollendet, zeitlos und elegant.

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Es gibt aber auch gute Nachrichten für die Bildung (und die Grundschullehrer): Die rot-rot-grüne Koalition steckt 150 Mio Euro zusätzlich in die Schulen, insgesamt bekommt die Verwaltung von Senatorin Sandra Scheeres (Bildung, Jugend, Familie) 650 Mio mehr. Was das aber nicht bedeutet: dass überall im Land Berlin die Schulklos plötzlich in einem Top-Zustand sind, die Planer und Bauarbeiter nichts mehr zu tun haben und Geld im Überfluss vorhanden ist. Das Pinkelbecken in Mahlsdorf bleibt also besser dran – andere Schulen wären froh, wenn sie so eins hätten.

Seit Wochen stapeln sich in den Ämtern Anträge auf Unterhaltsvorschuss (CP v. 5.10 u. 9.10) – dabei sind die Zahlungen für alleinerziehende Mütter existenziell wichtig. Hier die Fortsetzung unseres kleinen Fallbeispiels aus dem BA T’hof-Schöneberg. Was bisher geschah: Der Antrag einer alleinerziehenden Mutter zweier Kinder (2 u. 5 Jahre) wurde am 10.8. von der Sachbearbeiterin „verzeichnet“. Eine Frage nach dem Stand der Dinge wurde am 4.10. so beschieden: Wegen Personalmangels derzeit nur Registrierungen - von weiteren Nachfragen bitte man abzusehen. Neue Nachfrage, die Antwort vom 29.11. (16 Wochen nach Antragseingang): Ein Zeitraum für die Bewilligung kann nicht genannt werden, außerdem bitte man „nochmal, von weiteren Fragen abzusehen, da dies nur unnötig die Bearbeitungszeit verzögert“. Ergo: Die Bürgerin ist selbst schuld, wenn es nicht vorangeht. Es kommentiert der Kultursenator und Bürgermeister Klaus Lederer: „Die Dinge brauchen ihre Zeit. Blöder Aktionismus ist fehl am Platz.“ (Aus der 1-Jahres-Bilanz-PK des Senats).

p.s.: Laut § 75 Verwaltungsgerichtsordnung ist nach 3 Monaten eine Untätigkeitsklage möglich – auch wenn nicht Untätigkeit, sondern Überlastung die Ursache des Behördenversagens ist.

In der Merkel-Music-Box legt heute Checkpoint-Leser Christoph Geller auf – mit Blick auf unseren industriefreundlichen Glyphosatminister empfiehlt er „The Monsanto Years“ von Neil Young (2015, gemeinsam mit Promise Of The Real). Die Kanzlerin ist über den Alleingang von Noch-Kabinettsmitglied Schmidt übrigens not amused – ihr Kanzleramtsminister Altmaier hatte den CSU-Mann ausdrücklich auf die Geschäftsordnung der Regierung hingewiesen, wonach er wegen fehlender interner Abstimmung nicht die Hand für die EU-Zulassung des Pflanzenschutzmittels hätte heben dürfen - was er aber tat, zur Freude von Bayer und bayerischer Bauern. Checkpoint-Prognose: Über die Sache wird nicht so schnell Gras wachsen (über Schmidt als Minister dagegen schon).

Unvergessliche Erlebnisse verschenken!

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Zum Welt-Aids-Tag morgen eine kleine Erinnerung daran, wie dünn das Eis ist, auf dem unser Humanismus dahinschlittert: Der damalige bayerische Staatssekretär und spätere Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler nannte die Erkrankten 1987 „Aussätzige“ und sprach über eine mögliche „Absonderung“ von „Risikogruppen“. Heute ist HIV mit Medikamenten behandelbar. Dennoch starben im vergangenen Jahr weltweit etwa eine Million Menschen an den Folgen der Infektion.

Der beschmierte Bauverschlag im U-Bahnhof Bayerischer Platz (Deckenloch nach Wasserschaden) steht jetzt seit bald drei Jahren – von Bauarbeiten ist nichts zu sehen, von der Fotoausstellung über die Geschichte des Kiezes und seiner jüdischen Bewohner auch nicht (die ist seit 2015 von der Bretterwand verdeckt). Nach dem ersten Jahrestag kündigte die BVG an: „Sanierungsarbeiten an der Betondecke in der Zwischenebene bis Juli 2016 geplant.“ Nach dem zweiten Jahrestag hieß es: Sanierungsbeginn spätestens im 2. Halbjahr 2017. Wie es da heute aussieht, sehen Sie hier.

Schnell war dagegen gestern die Pressestelle der BVG – die Antwort zur jährlichen Nachfrage von „Leute“-Chef Markus Hesselmann: Alles komplizierter als gedacht, Fertigstellung deshalb erst im September 2018. Wenn das so weitergeht, können Sie den Bahnhof bald in BERischer Platz umbenennen.

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Kurzstrecke

Die EU-Kommission hat kein Herz für die Air-Berlin-Übernahme durch die Lufthansa – es gibt wettbewerbsrechtliche Bedenken.

Im Wettrennen um die Verschiebung des Jahres hat die Bahn vorgelegt: Der Termin 2023 für „Stuttgart 21“ wurde gecancelt – und teurer wird‘s auch. Die Frage-Antwort-Analyse von Tagesspiegel-Karikaturist Klaus Stuttmann: „Welche Technik benutzt ihr für den Tunnelvortrieb?“ „Die Kostenexplosion.“

Die Justizminister wollen drakonische Strafen gegen Schwarzfahrer abschaffen – ist ja auch komisch, dass die einen wegen „Erschleichung von Beförderungsleistungen“ im Gefängnis landen, die anderen, Schwarzparker genannt, trotz Erschleichung von öffentlichem Straßenland auch im Wiederholungsfall mit ein paar Euro davonkommen.

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Die Architekten des umstrittenen Museums der Moderne am Kulturforum (bei dem sich seit einem Jahr Nullkommanichts getan hat) bekommen ein Expertengremium an die Seite gestellt – Ziel der Aktion: Skeptiker sollen die Scheune lieben lernen. Wenn’s funktioniert, können wir am Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ teilnehmen.

Herrlicher Betrag zu unserem Betriebsstörungsbingo von Checkpoint-Leser Steffen Toll, gehört am S-Bahnhof Neukölln: „Der Fahrdienstleiter hat Probleme mit seine Signale. Wir hoffen, dass et in Kürze weiterjeht.“

Nach jahrelangem Streit zwischen der Flughafengesellschaft und den früheren Planern von „pg bbi“ um Stararchitekt Gerkan gab es jetzt eine Einigung – die Details blieben bisher unter dem Deckel, hier sind sie: Die Versicherung von Gerkan zahlt an den Flughafen 9 Mio, die Versicherung des Flughafens zahlt an den Flughafen 10 Mio. Schade, dass sich die Gesellschafter (Berlin, Brandenburg, Bund) nicht gegen eine außerplanmäßige Kostensteigerung versichert haben (von 2,2 Mrd auf 6,6 Mrd).

Dafür liegt aber jetzt auch der Flughafen-Masterplan 2040 in „ausgearbeiteter Fassung“ vor, ist geradezu goldig geworden (hier zu sehen). Wir stellen fest: Der BER wird zwar nicht „fertiger und fertiger“ (H. Mehdorn), dafür aber schöner und schöner.

BER count up Tage seit Nichteröffnung: 2007

Zitat

„Die ganze Debatte ist in höchstem Maße unfair.“

Regisseur Andreas Dresen verteidigt Berlinale-Macher Dieter Kosslick gegen Vorwürfe, das Filmfestival falsch geführt zu haben. Seine Unterschrift unter eine Petition zur Neuordnung der Berlinale sei nicht als Kritik an Kosslick zu verstehen – er habe nach vorne blicken wollen, „ohne nach hinten zu treten“. (Q: „Die Zeit“)

Tweet des Tages

@janboehm

„Aufpassen! Journalisten, auch die guten, sind immer selbsternannt.“

Jan Böhmermann hat recht. „Journalist“ ist in Deutschland keine geschützte Berufsbezeichnung. In den meisten Ländern ist es nicht einmal ein geschützter Beruf, und in der Türkei gilt Journalismus als Terrorismus. Deniz Yücel, Korrespondent der „Welt“, sitzt deshalb seit 290 Tagen in einem Istanbuler Gefängnis.

Berlin heute

Verkehr Zwischen 8 und 12 Uhr ist auf dem Westlichen Berliner Ring (A10) die Auffahrt der AS Potsdam-Nord Richtung AD Werder gesperrt. Von 12.30-15.30 Uhr ist die Abfahrt dran.

Demonstration Von 15-18 Uhr stehen ca. 15 Menschen unter dem Motto „Sehen schützt vor Blindheit nicht“ in der Rathausstraße in Mitte unter der S-Bahn-Brücke neben der Besenkammer. "Gegen Mieterhöhungen im sozialen Wohnungsbau" demonstrieren von 17-18 Uhr ca. 50 Aktivisten in der Karl-Marx-Straße 83 vor dem Rathaus Neukölln. Und Campact e.V. postuliert mit ca. 100 Protestlern von 19-21 Uhr in der Bellevueallee / Spreeweg gegenüber vom Schloss Bellevue: „Der Monsanto-Minister muss gehen“.

Gericht Ein 38-Jähriger kommt nach einer Serie von Bankbetrügereien vor das Landgericht. Er soll Mitglied einer Bande gewesen sein, die online geführte Konten plünderte, 74 Fälle sind angeklagt (9 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 220).

Universität An der FU bespricht Spiegel-Redakteurin Kerstin Kullmann um 18 Uhr mit der israelischen Soziologin Eva Illouz die Frage: Sollen wir noch an Liebe glauben? Habelschwerdter Allee 45, Hörsaal 1a, Einlass ab 17.30 Uhr, Eintritt frei

Im Abgeordnetenhaus tagt das Plenum (ab 10 Uhr). Auf dem Programm steht eine aktuelle Stunde zum BER, außerdem (u.a.) die Verbesserung des Mieterschutzes, die Wahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Verfassungsschutz (AfD-Antrag) und der „Runde Tisch Sexarbeit“ zur Verbesserung der Rechte von Sexarbeitern. Eine kurzfristige Anmeldung ist telefonisch noch möglich.

Stadtleben

Essen am Kaminfeuer im Feuerbach in Steglitz. Ab 18 Uhr, wenn sich die Sonne hinter den Fassaden der Schloßstraße verzogen hat, wird im Hinterzimmer der Schöneberger Straße 14 der rote Marmorkamin angefeuert. Der erfüllt den geräumigen Altbau mit wohliger Wärme, bei der man rustikale Deftigkeiten, wie das Steak mit Kartoffelgratin, grünen Bohnen und Schokoladensoße von der Wochenkarte schlemmen kann. Frühstück gibt´s bis 16 Uhr, zum Lunch ein Mittagsangebot. U-Bhf Walter-Schreiber-Platz, Mo-Do 9-1 Uhr, Fr-Sa 9-2 Uhr, So 10-1 Uhr

Neu in Neukölln ist das Holy Coffee in der Sonnenallee 132, wo man meinen könnte, man trinke den Flat White oder Latte Macchiatto in der heimischen Küche. Den Eingangsbereich ziert nämlich eine Küchenzeile mit großer Espressomaschine und ein großzügiger Esstisch, an den zum dampfenden Wachmacher Bircher Müsli, veganer Chia-Joghurt oder frischbelegte Sandwiches serviert werden. U-Bhf Karl-Marx-Straße, Mo- Fr 8-18 Uhr, Sa-So 9-18 Uhr

Eine Konferenz über Zukunft

PHASE XI stellt Prototypen vor, die Unternehmer der Kultur- und Kreativwirtschaft für Themenfelder wie Mobilität, Big Data, Ernährung und Smart City im Laufe der vergangenen sechs Monate entwickelt haben. Mit Livemusik von XIROI.
Freitag, 1.12.2017, 16:00 – 00:00 h
Säälchen am Holzmarkt, Berlin
http://kreativ-bund.de/

Berlinbesuch können Sie im Botanischen Garten jetzt schon ein Stückchen Weihnachten bescheren. Der verwandelt sich in der Winterzeit nämlich in den pompös beleuchteten Christmas Garden (tägl. 16.30-22 Uhr), wo der Kristallweg unter den schwebenden Sternen, vorbei an Rudolf und seinen Freunden, in den Zauberwald führt. Wer nach der besinnlichen Reise eine Stärkung gebrauchen kann, macht es sich in der Santa Clause gemütlich. Tickets gibt’s ab 17 Euro. Unter den Eichen 5-10, S-Bhf Botanischer Garten

Geschenke, die Teenagerherzen höher schlagen lassen: Auch, wenn Sie bei den Namen Y-Titty, Shirin David und Iblali nur Bahnhof verstehen, freuen sich Ihre Sprösslinge bestimmt über Hoodies, Rucksäcke, Sneaker oderSchmuck, designt von ihren Youtube-Idolen. Bisher gab es die beim Start-up Holymesh nur online, diesen Monat hat der Internethändler im Alexa in Mitte (Grunerstraße 20) den ersten Youtube-Store Deutschlands eröffnet. S/U-Bhf Alexanderplatz

Last-Minute-Tickets für die "Entfesselung der technischen Gegenwart": 1948 Unbound im Haus der Kulturen der Welt thematisiert bis Samstag in Filmen, Vorträgen und Performances Theorie, Forschung und Kunst, die ab 1948 entstand. Wie die damaligen technologischen Innovationen und kulturellen Ideen die Gegenwart beeinflussen, zeigen etwa Switches, Tokens und Hydrocarbons. Tickets kosten zwischen 4 und 20 Euro. John-Foster-Dulles-Allee 10 in Tiergarten, S-Bhf Bellevue

Too Real to be Fake!

„…Meine Mutter und ich verschleierten uns aus Angst vor dem IS und bewaffneten Banden. In der Türkei kletterten wir durch das Taurusgebirge bis wir ein Dorf fanden.“ Die #Fluchtgeschichte von Queen handelt wie viele andere von Krieg und Verlust, aber auch vom Neuanfang in Berlin. Die ganze Geschichte von Queen im Video.

Karten sichern Wer es an Silvester gern im Gleichklang mag und doch mal was anderes ausprobieren möchte, ist im Glaspalast auf dem Pfefferberg genau richtig - zum Dinner for one, live gespielt vom Hexenberg Ensemble. Auf Wunsch auch mit Rapunzel und Schneewittchen zum Aperitif. Wie das alles zusammenpasst erfahren Sie hier.

Karten gewinnen für die Eröffnung der Reihe Neues französisches Kino morgen im Arsenal (Potsdamer Straße 2). Im Rahmen der Französischen Filmwoche werden hierbei in Deutschland wenig beachtete Streifen aus den letzten fünf Jahren präsentiert. So auch der mehrfach ausgezeichnete Eröffnungsfilm Milla von Valérie Massadian, die bei der Deutschlandpremiere ihres Coming-of-Age-Films morgen um 20 Uhr anwesend sein wird – wir verlosen 2x2 Freikarten (bis 12 Uhr), s’il vous plait.

Noch hingehen zum Lesefestival Moabit liest!, das den Kiez noch bis Sonnabend mit über 80 Lesungen in eine einzige Lesestube verwandelt. Heute liest um 19 Uhr Bernd Mannhardt aus seinem kiezigen Krimi Schlussakkord im Kunstraum Siam in der Galerie Kunsthamster (Wilsnacker Straße 2). Das ganze Programm gibt’s hier. Der Eintritt ist frei.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag - Henner Bunde (53), Staatssekretär für Wirtschaft, Energie und Betriebe / Thomas Hettche (53), Schriftsteller und Journalist / Fabian Jankowski (34), Physiker / Heinz Rudolf Kunze (61), Schriftsteller, Rocksänger, Liedermacher und Musicaltexter / Nuria (28) – „Herzlichen Glückwunsch, liebe Nuria. Wahnsinn. Schon 28. Deine Mama“ / Sido, bürgerlich: Paul Würdig (37), Rapper

Gestorben - Dik Wessels, * 2. April 1946, Gründer von Kondor Wessels / Prof. Dr. Ing. Fritz-Otto Borgmann, * 9. Januar 1935 / Van Duc Viet Truong, * 17. Dezember 1995

Stolperstein - Die Eheleute Herta und Artur Israel lebten bis zum 27. November 1941, an dem sie nach Riga deportiert wurden, in der Kreuzritterstraße 12a in Frohnau. Sie gelten beide als verschollen, als Todesdatum wurde der 30. November 1942 festgesetzt.

"Ich will gar nicht den Ruf einer Hardlinerin", sagt Franziska Giffey. Den hat sie aber. Die Neuköllner Bürgermeisterin profiliert sich als Hüterin von Recht und Ordnung - über ihren Bezirk hinaus. Lesen Sie das Porträt von Werner van Bebber heute auf Seite 3 im Tagesspiegel, im E-Paper oder hier.

Encore

Es gibt ja nichts, was nicht untersucht wird, und deshalb gibt’s jetzt mal wieder eine Studie über den Kaffee-Konsum bestimmter Berufsgruppen.
Auf Platz 10 liegen Taxi-, Bus- und Fernfahrer/innen, es steigert sich mit Verkäuferinnen und Verkäufern, IT-Spezialisten, Callcenter-Insassen, Chefinnen und Chefs, Krankenhauspersonal, Handwerksbetrieben, Schulpersonal, der Polizei - und ganz vorne sind, wer hätte das gedacht: Journalistinnen und Journalisten. Ich habe für heute jedenfalls jetzt schon einen ziemlichen Vorsprung.

Anyway, lassen Sie sich nicht hetzen, der Freitag kommt so oder so (und dann ist ja auch schon wieder Wochenende). Vielleicht finden Sie dann zwischendurch ja auch kurz Zeit, an unserer Checkpoint-Umfrage teilzunehmen (hier ist sie) – würde mich freuen. Alles Gute, bis morgen früh, Ihr
Unterschrift Maroldt

Lorenz Maroldt

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