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| | 10. Mai 2023 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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bei politischen Streitigkeiten geht es oft um Kosten. Diese sind meist, aber nicht immer, finanzieller Natur. So auch beim aktuellen Streit über Fluchtpolitik zwischen Bund und Ländern. Der Bund soll sich bitte stärker an den Kosten beteiligen und das möglichst mit dynamisierten Zusagen. Je mehr Flüchtlinge kommen, desto mehr kostet das und desto mehr soll der Bund bezahlen. Klingt eigentlich recht logisch. Doch Bundesfinanzminister Lindner ist nicht dafür bekannt, widerstandslos Milliardenbeträge herauszurücken. Man darf gespannt sein, was beim heutigen Gipfel der Bundesregierung mit den Ländern herauskommt. Besonders angespannt ist die Lage derweil in den Kommunen. Die Bürgermeister und Landräte fordern schon länger mehr Unterstützung - und das nicht nur finanzieller Art, wie mein Kollege Jan Bielicki berichtet. (SZ Plus)
Die meisten Flüchtlinge kamen im letzten Jahr aus der Ukraine, wo Russlands Präsident Putin seine Truppen immer noch einen schrecklichen Krieg führen lässt. Eines von vielen Sinnbildern des Irrsinns ist Bachmut - man kann das Trümmerfeld im Osten der Ukraine kaum noch eine Stadt nennen. Seit Monaten versuchen russische Söldner und Soldaten den Ort zu erobern, doch noch immer halten die ukrainischen Verteidiger einen kleinen Teil. Daran wird deutlich, wie umfassend die russische Offensive gescheitert ist. (SZ Plus)
Bei diesen schweren Themen lohnt sich ein leichter Blick ins britische Königshaus, auch wenn sich das zuletzt sicher nicht über mangelnde Aufmerksamkeit beschweren kann. Und doch ist es erfrischend und beruhigend zu wissen, dass Prinz Louis es - immerhin auf Rang vier der Thronfolge - was SüÃigkeiten betrifft auch nicht anders als seine Altersgefährtinnen hält.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Mittwoch. | |
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 | | | | | | Trump wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt | | | Der ehemalige US-Präsident muss der Autorin E. Jean Carroll fünf Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Die Jury in dem Gericht in New York kommt zu dem Schluss, er habe die Frau 1996 angegriffen und sie später verleumdet - aber nicht, dass er sie vergewaltigt hat. Trumps Anwalt kündigt Berufung gegen die Entscheidung an. | | | | |
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| | | | Flüchtlingsgipfel: Was Kommunen vom Bund erwarten | | | Ende 2022 waren mehr als drei Millionen Menschen als Geflüchtete registriert, eine Million mehr als ein Jahr zuvor. An diesem Mittwoch empfängt Bundeskanzler Scholz die Ministerpräsidenten der Bundesländer, um über die Probleme von Städten und Landkreisen bei der Aufnahme von Flüchtenden zu reden. | | | | |
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| | | | Warum Schwesig es nicht schafft, die Nord-Stream-2-Stiftung aufzulösen | | | Die Ministerpräsidentin will seit Monaten erreichen, dass der Vorstand zurücktritt, damit der Weg zur Auflösung der Stiftung frei gemacht wird. Ihr Vorgänger und Vorstandschef der Stiftung, Erwin Sellering, ist anderer Meinung. Er will erst zurücktreten, wenn Landtag und Landesregierung anerkennen, dass der Klimateil der Stiftung bestehen bleibt und somit 20 Millionen Euro für Klimaschutzprojekte gerettet werden. | | | | | |
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| | | | Zwanzig Häuserblocks zeugen von Putins Niederlage | | | Der russische Präsident wollte am 9. Mai bei der Feier des Sieges über Nazi-Deutschland die Eroberung Bachmuts verkünden. Doch ganz im Westen der Stadt halten ukrainische Soldaten weiter aus. Auch wenn die Stadt in den kommenden Wochen fallen sollte, was wahrscheinlich ist: Der Kreml wird die Eroberung nicht mehr als Sieg verkaufen können. | | | | |
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| | | | Designierter Dena-Chef macht noch vor Jobstart Rückzieher | | | Der Grünen-Politiker Michael Schäfer wird sich nach Angaben der Bild-Zeitung von seinem Vertrag als Geschäftsführer der Energie-Agentur Dena zurückziehen. Die Personalie im Wirtschaftsministerium wurde kritisiert, seit herausgekommen ist, dass Schäfer der Trauzeuge des hochrangigen Staatssekretärs Graichen war. | | | | | |
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| | | | Offenbar Anklage gegen US-Republikaner Santos erhoben | | | Gegen den US-Kongressabgeordneten, der seinen Lebenslauf geschönt hatte, hatten sowohl FBI als auch die Staatsanwaltschaft ermittelt. Nun berichten mehrere US-Medien, dass Anklage auf Bundesebene erhoben werden soll. Um welche Vorwürfe es gehen soll, ist unklar. | | | | | |
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| | | | Real Madrid und Manchester City trennen sich 1:1 | | | Im Halbfinal-Hinspiel der Champions League treffen VinÃcius Jr. für die Spanier und Kevin De Bruyne für das Team von Trainer Guardiola. Die Entscheidung darüber, wer ins Finale einzieht, ist mit dem Unentschieden auf kommenden Mittwoch vertagt. | | | | | |
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