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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 21.01.2021 | Heiter und trocken bei 10°C. | ||
| + „It’s a new day in America“ + Die neuen Corona-Regeln für Berlin + Team Checkpoint goes Clubhouse + |
| von Ann-Kathrin Hipp |
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| Die wichtigste Nachricht an diesem Morgen: „It’s a new day in America.“ Die Vereinigten Staaten sind auf dem besten Weg „great again“ zu werden. Joe Biden und Kamala Harris haben als Präsident und Vizepräsidentin offiziell die Führung des Landes übernommen und die Hoffnung zurück ins Weiße Haus gebracht. „Zu dieser Stunde, meine Freunde, hat sich die Demokratie durchgesetzt“, sagte Biden in seiner Antrittsrede. Und: „Ich will ein Präsident für alle Amerikaner sein.“ Für den Moment und viele Herzen reichte das Pathos. Von jetzt an zählen die politischen Entscheidungen (und bestimmt auch ein bisschen die besseren Tweets). Eine der ersten Amtshandlungen, die Biden noch am Abend vollzogen hat: Die Anordnung zur Rückkehr der USA zum Pariser Klimaabkommen. Die Liste an Dingen, die geflickt werden müssen, ist lang. Da wäre etwa ein Land. | |||||
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| Sind die beiden auch Berliner? Die erste Einladung des neuen US-Präsidententeams nach Deutschland steht bereits. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat der neuen amerikanischen Regierung offiziell „eine glückliche Hand, dieses gespaltene Land wieder zu einen,“ gewünscht und hofft, dass sie „die gute Tradition wieder aufnehmen und Berlin in absehbarer Zeit besuchen“. Die Berlinerinnen und Berliner „werden gerne wieder gute und begeisterte Gastgeber sein“, betont Müller. Wenn sie denn wieder dürfen. | |||||
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| Das Pandemie-Problem hat sich weiter nicht von selbst erledigt und so startet Deutschland auch in dieser Woche einen nächsten Eindämmungsversuch mit einer neuen Verordnung (gilt nicht unverzüglich, sondern ab Sonntag). Folgende Regelungen hat der Senat – parallel zum Bekanntwerden weiterer 15 Corona-Mutationsfälle in Berlin – veröffentlicht: + Der ursprünglich bis zum 31. Januar vorgesehene Lockdown wird verlängert – und teilweise verschärft. + Ein von der Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales eingebrachter Vorschlag, Arbeit am Bildschirm zu verbieten, wenn Arbeitnehmer dafür ins Büro müssen, wurde vertagt. + Im Einzelhandel sowie im öffentlichen Nahverkehr gilt künftig (auch für VerkäuferInnen) die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske – OP oder FFP2. Für EmpfängerInnen von Transferleistungen sowie Obdachlose will der Senat entsprechende Masken in den Bezirksämtern bereitstellen. + Kitas schließen „grundsätzlich“. Ausnahmen gelten allein für Kinder, die a) mindestens ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf haben, b) nur bei einem Elternteil aufwachsen oder c) in „sozial belasteten Familien“ leben. + Die Schulen bleiben zu. Über eine stufenweise Eröffnung will der Senat nach dem Ende der Winterferien beraten. | |||||
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| In einem aktuellen Brief an alle Berliner Schulleitungen schreibt die Bildungsverwaltung, dass viele Schulen das Wechselmodell „als große Herausforderung“ sehen und entweder für Präsenzunterricht oder schulisch angeleitetes Lernen zu Hause plädieren. Und: Gleichzeitig forderten Eltern, „über das Recht auf Bildung hinaus Verlässlichkeit bezüglich der Betreuung ihre Kinder.“ Achtung: „In diesem Zusammenhang wird vielfach eine längerfristige Gesamtstrategie gefordert. Auch wir halten das für wünschenswert, bitten jedoch um Verständnis, dass angesichts des sich stetig ändernden Pandemiegeschehens längerfristige Entscheidungen nicht immer verlässlich zu treffen sind.“ (An dieser Stelle empfehle ich Ihnen gerne nochmal den Schulchaos-Text von meinem Kollegen Julius Betschka (T+).) Der Deutsche Lehrerverband fordert derweil, dass bundesweit alle die Möglichkeit bekommen sollen, dass Schuljahr freiwillig zu wiederholen. Ideen von automatischen Versetzungen, einem halben Extra-Schuljahr oder der generelle Verzicht auf Sitzenbleiben und Notenvergaben seien „nur ein Herumdoktern an Symptomen“. | |||||
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| Wie’s in Berlin weitergeht, darüber hat Team Checkpoint am gestrigen Abend auch mit diversen Abgeordneten im „Clubhouse“ (= neue Plattform im Internet, die ein bisschen wie eine Telefonkonferenz zum Mitmachen funktioniert) diskutiert. Erstes kleines Fazit: Selten war Politik versöhnlicher. Weil „alle verunsichert sind“ war zumindest in diesem virtuellen Raum der Wille „gemeinsam an einem Strang zu ziehen“, „sich selbstkritisch zu hinterfragen“ (Stichwort: Sinnhaftigkeit von Maskenpflichtzonen und Corona-Ampel), „besser zu kommunizieren“ und „die große Kraftanstrengung zu schaffen“ parteiübergreifend vorhanden. „Egal welcher politischer Couleur – wir merken doch alle, dass wir erschöpft sind.“ / „Alle lernen, dass wir nur Menschen sind.“ Zum Schluss durfte sich jeder der Podiums-Menschen noch was wünschen: Georg Kößler (MdA Grüne), der „den ganzen Tag in Videokonferenzen“ saß und nur für einen Kaffee draußen war, hofft, „dass wir weiterhin sachlich und über Parteigrenzen hinaus debattieren. Notker Schweikhardt (ebenfalls MdA Grüne) plädiert für mehr Kultur-Support. Sven Kohlmeier (MdA SPD), der „aufgrund der vielen Aktenberge“ weiter in seiner Kanzlei arbeitet, wünscht sich „dass wir weniger bewerten, was passiert ist“ und mehr darüber sprechen, was noch kommt. Sebastian Czaja (MdA FDP) will „gemeinsam neue Regeln im Sinne der Freiheit und Verantwortung finden“ (den Wunsch von Parteikollegin Maren Jasper-Winter, die gerade parallel Ausschusssitzungen und Home-Schooling wuppt, tragen wir aufgrund einer Lücke im digitalen Notizzettel nach!). Tim Zeelen (MdA CDU) wünscht sich, „dass Kalayci erfolgreich ist und wir durch die Impfungen, schnell aus diesem Horror herauskommen“. Mitdiskutantin Nadine fände 24/7 Impfen ebenfalls gut. Marcel Hopp (SPDler und Lehrer) will, dass wir aus der Pandemie für die Zukunft lernen. Und Ivo (lebt im Speckgürtel & arbeitet in Berlin) wünscht sich von der Politik mehr Mut – vielleicht einen Satz wie „Wir schaffen das“. | |||||
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| Anderes Thema: Pop-up-Radwege! Weil die ersten Straßenbemalungen bereits verblassen, haben wir mal nachgefragt, wie die weiteren Pläne sind. Die Umweltverwaltung weist daraufhin, dass die Frage „nur der Bezirk“ beantworten kann, da er – bis auf wenige geregelte Ausnahmen – die Umsetzung straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen übernimmt: „Nur um einem möglichen Missverständnis vorzubeugen: Dies ist nicht etwa Berlinpingpong, sondern eine klar geregelte Arbeitsteilung nach dem Subsidiaritätsprinzip.“ Tatsächlich kann Cha-Wi-Stadtrat Oliver Schruoffenegger (SPD) im Falle der farbverlierenden Kantstraße weiterhelfen: Die Radwege würden regelmäßig auf Ihre Erkennbarkeit geprüft. Der Auftrag für die Erneuerung der schadhaften Markierungen sei bereits erteilt. „Es braucht aber trockene Witterung und Fläche.“ Im Sommer dann. | |||||
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