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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 30.07.2020 | Sonnig bei max. 25°C. | ||
+ Innensenator Geisel zu Attacke auf sein Wahlkreisbüro: „Freiräume sind keine rechtsfreien Räume“ + Kein Regenbogenzebrastreifen für Berlin + Klassenkampf um den Grundschulort + |
von Ann-Kathrin Hipp |
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Guten Morgen, der kommende Samstag wird in Berlin Demotag. Coronaleugner und Rechtsextreme haben deutschlandweit zur Fahrt in die Hauptstadt aufgerufen. „Mindestens 500.000“ Teilnehmer erwarten die Veranstalter laut eigenen Angaben. „Obwohl bundesweit mobilisiert wird, rechnen wir nicht mit den angekündigten 500.000 Menschen“, sagt Martin Pallgen, Sprecher der Innenverwaltung auf Checkpoint-Anfrage. Bei der Polizei sind offiziell bislang 38 Veranstaltungen (darunter auch vollkommen andere) mit insgesamt mehr als 20.000 Teilnehmenden angemeldet, die Größte findet mit 10.000 unter dem Titel „Das Ende der Pandemie: Tag der Freiheit“ auf der Straße des 17. Juni statt. Anders als bei Attila Hildmanns Demonstration (die am kommenden Wochenende erneut unterbunden wird, der Bescheid ging gestern raus), gibt es laut Innenverwaltung keine Verbotsgründe. Die Polizei werde „in ausreichender Stärke“ im Einsatz sein und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zur Auflage gemacht. „Die Sicherheitsbehörden haben die angekündigten Demos voll im Blick.“ | |||||
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Kein Anschluss unter Ramona Pop. Nach Bekanntwerden der zahlreichen Sicherheitslücken bei den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gerät die für das Landesunternehmen zuständige Wirtschaftssenatorin (und Aufsichtsratsvorsitzende) zunehmend unter Druck. CDU-Fraktionschef Burkard Dregger findet es „erschreckend, dass ein so lebenswichtiger Bereich derart gravierende und offenbar schon länger bestehende Mängel aufweist“. Innenstaatssekretär Torsten Akmann mahnt, er erwarte von Betreibern kritischer Infrastrukturen, „dass sie sich angemessen vor Angriffen schützen“. Pop selbst äußerte sich auch auf die dritte Anfrage meines Kollegen Frank Jansen nicht, die Pressestelle antwortete nur ausweichend. Deshalb an dieser Stelle nochmal: Wann haben Sie von dem Bericht der Firma Alpha Strike Kenntnis bekommen? Was wussten Sie schon vorher über Sicherheitsmängel? Was haben Sie unternommen, als Sie von dem Bericht über die Schwachstellen im Sicherheitssystem Kenntnis bekamen? Wie konnte es aus Ihrer Sicht dazu kommen, dass sich bei den BWB offenbar über einen längeren Zeitraum Mängel in der Abwasserentsorgung angesammelt haben? Und: Wer trägt die Verantwortung für die festgestellten Sicherheitsmängel? | |||||
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„Erzähl mal weiter“ – gemeinsam mit Berliner AutorInnen und Ihnen wollen wir während der Sommerferien Fortsetzungsgeschichten verfassen. Den Auftakt dieser Woche machten wir (Team Checkpoint – hier zu lesen). Heute folgt Teil 4. Breaking News von Team Checkpoint, Knut Lehmann, Hans Ettemeyer und (heute) Stefanie Herfurth-Schmidt Bert hatte das geregelt, doch jetzt ging er nicht ans Telefon... Jetzt fiel ihm nur noch Günti ein, sein Beinah-Schwiegervater. Mit dem hatte er sich immer gut verstanden, besser jedenfalls als mit Marie. Der ließ nicht immer die Zahnpastatube offen stehen und brachte auch mal was zum Abhängen mit. Auf Günti war Verlass: „Asservatenkammer Berlin?“, meldete er sich nach dem 2. Tuten. „Das ist kein Problem. Name? Adresse?... Wie jetzt? Ernsthaft? Da willste aber hoch hinaus. Der hat mit Sandburgen angefangen und baut gerade den Tower auf dem Teufelsberg. Und da soll der Regierende einziehen. Zieh Dich bloß warm an!“ „Scheiße“, dachte er, das war ihm entgangen. Da hätte er sich heute Morgen gleich überfahren lassen können. Oder doch nicht? Ihm kam da plötzlich ein abstruser Gedanke… das könnte sogar klappen… Morgen lesen Sie an dieser Stelle unser Ende der Geschichte. Den ganzen Text gibt’s am Wochenende im Tagesspiegel und auf Tagesspiegel.de. | |||||
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Berlins Verkehr bleibt grau. Vor wenigen Wochen hatte die FDP-Organisation „Liberale Schwule und Lesben Berlin Brandenburg“ mit einer Kunstaktion für einen Regenbogen-Fußgängerüberweg in der Schöneberger Martin-Luther-Straße geworben. Jetzt erklärt der Senat auf Anfrage des Liberalen Henner Schmidt: Es wird an dieser Stelle a) keinen Fußgängerüberweg geben („nur dort möglich, wo nur ein Fahrstreifen pro Richtung überquert werden muss“) und b) erst recht keinen regenbogenbunten („Da die StVO keine derartigen farblichen Markierungen vorsieht und (…) aufgrund der Ähnlichkeit mit einem regulären Fußgängerüberweg aber Missverständnisse (…) nicht ausgeschlossen werden könnten, ist aus Verkehrssicherheitsgründen das Aufbringen einer solchen Markierung auf der Fahrbahn ausgeschlossen.“). Was denkbar wäre: Farbliche Markierungen auf Mittelinseln. In diesem Fall wäre aber, natürlich, jemand anderes zuständig: das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg. Pong. | |||||
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Wird alles anders auf dem Alexanderplatz? Zumindest klingt die aktuelle Veranstaltungsausschreibung so, als könnte Berlins Büdchenhochburg ihr Image im kommenden Jahr aufpolieren. Der Bezirk Mitte will ein Angebot „in verbesserter Qualität“ schaffen, „das der Bedeutung des Ortes im Herzen der Stadt gerecht wird“. Bewerbungen sind bis zum 13. September unter veranstaltungen@ba-mitte.berlin.de einzureichen. Erwünscht sind Veranstaltende, die „in der Lage sind, neue Veranstaltungsformate zu kreieren, die thematische Bezüge zu Berlin aufweisen“ und „mit möglichst wenig Ständen ohne Veranstaltungsbezug und mit möglichst wenig Ständen mit rein kommerziellem Bezug“ auskommen. Wir werden ihn nicht wiedererkennen. | |||||
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Große Ideen beginnen manchmal ganz klein und werden mitunter etwas krude. Das Projekt „Eine Million Pfandflaschen“ der Berliner Friedensburg-Oberschule zum Beispiel begann mit zwei Pfandflaschen im Papierkorb. Eine Lehrer-Schüler-Debatte später war die Idee für eine Benefizaktion geboren. Der Plan: So viel Leergut sammeln, bis ein Schulbau am Kilimandscharo finanziert werden kann. Das war vor mehr als zehn Jahren. Und heute? Besetzt Werner Schön, schon damals verantwortlicher Lehrer, die Pohlstraße / Ecke Kluckstraße und baut dort einen Kindergartenprototypen. „125.000 Flaschen im Wert von 25.000 Euro haben wir zusammen. Eigentlich wäre ich gerade in Tansania und würde das Projekt umsetzen! Aber das geht aus bekannten Corona-Gründen nicht“, sagt er dem Checkpoint. Deshalb steht jetzt hier eine „Biotoilette“ mit „Elektronik unter der Scheiße“, die zeigen soll, wann die Konstruktion „geleert werden muss“. Dazu ein Duschsack, eine Solarzelle und eine Windturbine, Steckdosen, USB-Adapter und ein Lautsprecher für Musik. Ein Tisch und ein paar Stühle werden für Nachbarschaftsfeste, die mit weißer Farbe auf der Straße angekündigt werden, genutzt. Es sei Platz für „alle, die kommen“. Schön zufolge waren das in den vergangenen Tagen meist „Ordnungsamt und Polizei“. Morgen, sagt er, soll all das geräumt und für die gesamte Beseitigung eine Rechnung von 7.000 Euro gestellt werden. Heute wollen uns Polizei und Bezirksamt mitteilen, ob das stimmt. Für eines zumindest hat Schön gesorgt: Die Toilettenkonstruktion steht extra auf Rollen, „damit die BSR nicht so viel Arbeit hat“. | |||||
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