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| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 03.11.2023 | Meist bewölkt bei bis zu 11°C. | ||
| + Verkehrsverwaltung will Tempo 30 auf Leipziger Straße weitgehend aufheben + Bis zu 17 Prozent offene Stellen: Berlins Bezirke kämpfen weiter mit großen Personallücken + Nach Verbot von Hamas und Samidoun: Was droht bei der Pro-Palästina-Demo am Sonnabend? + |
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| von Christian Latz |
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| Guten Morgen, halten Sie jetzt bitte trotz Jubel ihr Lenkrad gut fest, liebe Autofahrer: Auf zwei Berliner Hauptstraßen darf wohl schon bald wieder Tempo 50 statt 30 gefahren werden. Die Senatsverkehrsverwaltung will die Geschwindigkeitsbeschränkungen in der Leipziger Straße und Martin-Luther-Straße weitgehend wieder aufheben. Wieso? Einmal kurz mitfahren bitte! Zwei Autofahrer klagen derzeit vor dem Berliner Verwaltungsgericht gegen Tempo-30 auf beiden Straßen. Die gesunkenen Schadstoffwerte in der Luft rechtfertigten die einst genau deshalb erlassenen Tempolimits nicht mehr, argumentieren die Kläger. „Sollte es so kommen, dass die Kläger Recht bekommen, werden wir schnellstmöglich Tempo 50 auf der Martin-Luther-Straße und den betreffenden Bereichen der Leipziger Straße umsetzen“, sagte Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) dem Checkpoint. Die Entscheidung des Gerichts wolle man aber noch abwarten. „Diese wird uns Rechtssicherheit geben.“ Etwas anders stellt das Verwaltungsgericht den Sachverhalt dar: „Für einen wesentlichen Teil der Leipziger Straße ist die Aufhebung von der Senatsverkehrsverwaltung schon vorgesehen“, sagte Gerichtssprecher Stephan Groscurth. Der Senat müsse sie dort und für die Martin-Luther-Straße noch mit einer Änderung des Luftreinhalteplans beschließen. Allerdings gilt das nicht für die ganze Leipziger Straße. Auf einem kurzen Abschnitt soll nach Willen der Verkehrsverwaltung auch weiterhin Tempo 30 gelten. „Wegen 120 Metern besteht noch Streit“, so der Gerichtssprecher. Am 12. Dezember sollen die wenigen Meter vor dem Verwaltungsgericht verhandelt werden. | |||||
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| Wenn Sie sich in letzter Zeit bei einem Blick auf Ihre hohe Gas- und Stromrechnung erschrocken haben, seien Sie gewiss: Sie sind nicht allein. Dem Land Berlin geht es ganz ähnlich, wie die Verkehrsverwaltung mit Blick auf die Kosten der Straßenbeleuchtung pünktlich zur neuen Heizperiode an das Abgeordnetenhaus schreibt. Sieben Millionen Euro offene Gasrechnungen sind für 2023 schon aufgelaufen. Bis Jahresende sollen die Strom- und Gaslaternen zusätzlichen Kosten bei elf Millionen Euro verursachen. Grund genug, schnell die noch 20.500 Gasleuchten in Berlin umzurüsten. Insbesondere jene, die weiterhin rund um die Uhr brennen. „Ja, das Problem besteht weiterhin“, teilt die Verkehrsverwaltung auf Checkpoint-Anfrage mit. 120 Leuchten sind wegen defekter Zündkerzen noch immer dauerhaft on fire. Aber immerhin durch „permanenten Austausch“ nicht mehr 1000, wie noch vor einem Jahr. | |||||
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| Die Suche nach zusätzlichen Mitarbeitern ist einer der härtesten Kämpfe, die Berlins Verwaltung auszufechten hat. Deshalb hier zunächst eine gute Nachricht: Auch im vergangenen Jahr konnte die Landesverwaltung im Saldo 1800 Beschäftigte hinzugewinnen, schreibt die Finanzverwaltung im neuen Fluktuationsbericht. Was das Bild trübt: Immer mehr Mitarbeiter verlieren die Lust am Landesdienst schnell wieder. Mehr als 2000 unter-45-jährige Beschäftigte verließen im vergangenen Jahr ihre unbefristeten Stellen in den Senatshäusern und Ämtern. Fast jeder dritte aller Abgänge. Mittlerweile verliert Berlins Verwaltung so viele Festangestellte und Beamte durch Vertragsauflösung, Kündigung und Entlassung wie durch den Renteneintritt (je 41 Prozent). Der Senat wird sich dagegen mehr einfallen lassen müssen als Pattex für den Bürostuhl. | |||||
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| Zugleich zeigen die Daten aus dem Haus von Finanzsenator Stefan Evers (CDU), dass es Land und Bezirken trotz Personalzuwachs oft nicht gelingt, neu geschaffene Stellen auch zu besetzen. Die Zahl der unbesetzten Stellen stieg zum Stichtag 30. Juni 2023 im Jahresvergleich um rund 800 Positionen. 1800 Verwaltungsposten waren in dieser Zeit neu dazugekommen. Am meisten kämpfen damit weiterhin die Bezirke. Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg (je 17 Prozent offen Stellen) sowie Marzahn-Hellersdorf (16 Prozent) haben die größten Personallücken. Dass es auch anders geht, zeigen Reinickendorf (5,9 Prozent) und Pankow (6,2 Prozent). Nichtsdestotrotz ist Berlins Verwaltung seit 2015 um satte 20.000 Mitarbeiter gewachsen. Ein Plus von 17 Prozent. Und jetzt die Preisfrage: Haben Sie den Eindruck, dass die Arbeit der Verwaltung seither auch entsprechend besser geworden ist? | |||||
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| Bunte Vögel sind in Kreuzberg nichts Neues – außer sie haben Federn und Flügel. Am Kreuzberger Oranienplatz flattern seit einiger Zeit anscheinend zwei exotische Tiere, offenbar Rosellasittiche, herum. Und was wird nun aus ihnen im nahenden Berliner Winter? Beim Bezirksamt will man mit den Tierchen nix zu tun haben: „Exotische Vögel gelten als Haustiere und können als Fundtiere beim örtlichen Polizeiabschnitt oder der Tiersammelstelle im Tierheim Berlin gemeldet werden.“ Also fragten wir Christian Morawe vom Tierheim Berlin. Der gab uns Entwarnung: „Wenn diese die europäischen Temperaturen gewohnt sind, einen Rückzugsort vor der Witterung haben und an Futter kommen, können die Tiere den Winter überstehen.“ | |||||
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