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| 5. Juli 2023 | | München heute | | Alles, was die Stadt bewegt | |
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das seit Februar gültige Dieselfahrverbot in München barg viel politischen Zündstoff. Die Gegner, allen voran die CSU, hielten es von Anfang an für unverhältnismäÃig. Doch die grün-rote Mehrheit des Münchner Stadtrats hatte dem eigenen Bekunden nach keine andere Wahl. Das Verbot war das Resultat eines gerichtlichen Vergleichs mit der Deutschen Umwelthilfe und dem Verkehrsclub Deutschland, die auf Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid geklagt hatten.
Allzu viele Münchnerinnen und Münchner dürften aber vom Verbot nicht betroffen gewesen sein. Denn der Stadtrat hatte eine ganze Palette an Ausnahmen beschlossen, so dass zum Beispiel Handwerker, Pflege- oder Lieferdienste sowie Anwohner bis heute weiterhin mit ihren alten Fahrzeugen in der Umweltzone fahren dürfen. Wenn die Luft nicht besser geworden wäre, hätte sich das Verbot in diesem Oktober aber verschärft, dann wären auch Diesel mit der Schadstoffklasse Euro 5 ausgesperrt worden. Im April gar wären die pauschalen Ausnahmen weggefallen. Doch nun hat sich die Luftqualität in der Stadt verbessert. Nur noch an den Messstellen Landshuter Allee und Tegernseer LandstraÃe gibt es Ãberschreitungen, die aber im Vergleich zu früheren Jahren nur noch geringfügig ausfallen. Deshalb wird es keine Verschärfung des Fahrverbots geben, wie Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Mittwoch bekannt gab. Mit ihm stimmen auch die Fraktionen der Grünen und der SPD überein. Die CSU, die noch vergangene Woche einen Stopp des Verbots beantragt hatte, bezeichnete die Entscheidung als überfällig. Ob Euro-4-Diesel irgendwann wieder ohne Einschränkungen in die Stadt fahren dürfen, ist aber noch offen. Das wird sich erst nächstes Jahr zeigen, wenn der Jahresmittelwert für 2023 feststeht.
Einen schönen Abend wünscht
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Andreas Schubert | | Redakteur München, Region und Bayern |
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