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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 01.12.2021 | Verregnete 8°C, noch schneefrei. | ||
| + Bund und Länder einigen sich darauf, sich am Donnerstag zu einigen + Frank Zander liefert Essen und Impfungen für Obdachlose + Neue Koalition träumt vom klimaneutralen BER + |
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| von Robert Ide |
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| Guten Morgen, erst mal was Schönes: Heute beginnen die Tage der Offenen Türen. Auch im Checkpoint starten wir den Tagesspiegel-Adventskalender mit einem Wunschzettel von Berliner Prominenten – frei nach dem neuen Stadtmotto meiner Kollegin Constanze Nauhaus: „Man kann Berlin nicht jeden Wunsch von den Schrippen ablesen.“ Los geht’s heute hier (etwas weiter unten) mit dem Weihnachtswunsch des Ur-Berliner Bardens Frank Zander. Und der bangen Aussicht für die Adventszeit: Nur zu Hause bleiben wir doch? Nicht so Frank Zander, der sein traditionelles Weihnachtsessen für 3000 Obdachlose und Bedürftige wegen der Corona-Lage ausfallen lassen muss, dafür aber wieder in der Woche vor den Festtagen mit einem Foodtruck zu den Ärmsten der Stadt fährt, um ihnen Wärme für den Magen und die Seele zu bringen. „Das Besondere in diesem Jahr ist, dass wir nicht nur Live-Musik für die weihnachtliche Stimmung dabeihaben, sondern auch die Möglichkeit, sich impfen zu lassen“, erzählt Zander am Checkpoint-Telefon. Der 79-Jährige verspricht: „Wir dürfen die Ärmsten der Armen nicht vergessen. Ich mache das, so lange ich Kraft habe, auch, wenn unsere Hilfswoche sicher anstrengend wird – ich bin ja nicht mehr der allerjüngste.“ Helfen hält gesund und munter. Nicht nur sich selbst. | |||||
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| Kaum helfen lassen will sich offenbar die neue Ampelkoalition in ihrer vertrackten Corona-Politik. Trotz Nachhilfe durch das Bundesverfassungsgericht, dass die eigene Freiheit immer an den Beschränkungen der Freiheiten anderer endet, und dies auch staatlich durchgesetzt werden darf (Details hier), ampelte die Möchtegern-Regierung von Olaf Scholz (SPD) beim Krisengipfel im Kanzleramt von Noch-Regierungschefin Angela Merkel (CDU) weiter im Ungefähren herum. Schon vor den Gesprächen über die epidemische Notlage von nationaler Tragweite, die im Wunschdenken der FDP auf keinen Fall eine solche sein darf, sollen die neuen Regierungspartner intern darauf gedrungen haben, dass die Runde nur „informell“ sei und keine Beschlüsse fasse, wie der Checkpoint aus informierten Kreisen erfuhr. Schließlich einigten sich Bund und Länder darauf, sich am Donnerstag zu einigen. Die Ampel-Parteien basteln bis dahin weiter an Änderungen ihres verkorksten Infektionsschutzgesetzes, damit die Länder auch über den 15. Dezember hinaus notbremsen dürfen – wobei weiter unklar bleibt, ob mit Hand-, Halb- oder Vollbremsung. Hören wir dazu Baden-Württembergs verzweifelnden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne): „Sie können sich ja vorstellen, was es für die Debatte bedeutet, wenn ich keine Bordelle schließen kann, sondern nur ein Theater.“ Hoffentlich geht die ausgefallene Ampel im Regierungsviertel also bald in Betrieb. Sonst dürfte sich Deutschland schnell fragen: Will Olaf Scholz mit seiner Koalition vom Lavieren übers Reagieren auch bald ins Regieren kommen? Immerhin kündigt er nun an, als Bundestagsabgeordneter im neuen Jahr einer allgemeinen Impfplicht zuzustimmen. Und scheint langsam zu merken, dass der Nikolaus ihm zwar den Schlüssel zum Kanzlerbüro bringt – die vierte Pandemie-Welle aber nicht im leeren Sack mitnimmt. Die müssen Regierende und Regierte schon gemeinsam wegschaffen. | |||||
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| Berlins mal wieder amtierende Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist aus dem Urlaub zurück und möchte jetzt nach eigenen Worten in der Heimatstadt „mehr verbieten“: Tanzen in Clubs, Trinken in Bars, Treffen in vollen Fußballstadien (was die Innenverwaltung ihres Senatskollegen Andreas Geisel gerade beim 1. FC Union noch erlaubt hatte) und Testen auf Weihnachtsmärkten – hier steigen neben den Corona- ja auch noch die Alkohol-Inzidenzen. Wann aber was wie in Senat und Parlament beschlossen werden soll, bleibt offen wie mancher noch nicht eingezäunte Weihnachtsmarkt. Und ist belegt mit dem politischen Wortbeilage dieser Pandemie: vorerst. | |||||
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| Und damit zu den guten Nachrichten für die impfindliche Seele: — Im infektionsbeladenen Sachsen haben sich 500 Helferinnen und Helfer gemeldet, um die Impfteams ehrenamtlich zu unterstützen (via „Sächsische Zeitung“). — Im Bus X34 nach Spandau hat gestern ein Busfahrer persönlich die Corona-Regeln durchgesetzt. Einem Mann mit Husten, aber ohne Mund-Nasen-Schutz, hielt er bei angehaltenem Bus die Maskenpflicht vor – und fuhr erst weiter, als dieser sich grummelnd doch dran hielt. — Impfungen für Kinder unter 12 Jahren könnten schon ab 13. Dezember beginnen (via „Spiegel“) – wenn die Ständige Impfkommission bis dahin aus ihrer pandemischen Müdigkeit erwacht sein sollte. — In Berlin würden Zoo, Tierpark und Aquarium neue Impfungen von Menschen mit kostenlosen Besuchen bei den Tieren belohnen. Denn was Hannover jetzt für Kinder plant, gab es in Berlin bereits im September für Erwachsene. „Die Nachfrage war allerdings verhalten“, berichtet Christiane Reiss vom Zoo auf Nachfrage. Gerne unterstütze man weitere Impf-Kampagnen und sei „offen für entsprechende Anfragen“. Wer fragt? — Und dann noch diese erhellende Antwort von Leif Erik Sander, Leiter der Forschungsgruppe Infektionsimmunologie und Impfstoffe an der Charité (Interview hier) – seine Einschätzung zur vierten Corona-Welle: „Wenn wir die jetzigen Rekordinzidenzen vor einem Jahr gehabt hätten, als es noch keinen Impfstoff gab, wäre das Gesundheitssystem zusammengebrochen und wir hätten ähnliche Szenarien wie in Madrid mit überfüllten Leichenhäusern. Dass solch ein Kollaps jetzt nicht eingetreten ist, liegt ganz klar an den Vakzinen.“ So viel zu unserem Glück im Unglück. | |||||
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| Im Glück wähnt sich auch Berlins neu-alte Regierungskoalition. Man habe bei den Verhandlungen sogar Angela Merkels neu entdeckten Ost-Hit „Du hast den Farbfilm vergessen“ gemeinsam gesungen, ließ der Grünen-Chef Werner Graf fröhlich wissen. Hoffentlich hat Rot-Grün-Rot dabei nicht die schwarz-weiße Realität der Stadt vergessen. Die liegt in Berlin auch für den designierten Verkehrssenator Graf auf der hart umkämpften Straße – hier zur Illustration der Balkonblick auf eine von einem Pankower Grünen-Stadtrat eingerichtete „Fahrradstraße“ (via @PankowBiker). Die farbigste Verkehrsvision liefert bislang Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch, die bei der Verkündigung des Koalitionsvertrages am Montag ankündigte, der Pannenflugplatz BER solle „Vorreiter für einen klimaneutralen Flughafen werden“. Was genau meinte sie damit? „Das müssen Sie Frau Jarasch fragen“, antwortet uns darauf die Flughafengesellschaft. Und Jaraschs Sprecher schreibt: „Ich fürchte, so kurz lässt sich das nicht beantworten.“ Im Koalitionsvertrag (Download hier) heißt es dazu: „Wir wollen die Produktion und den Einsatz von Treibstoff aus erneuerbarem Strom am BER etablieren.“ Nun, vielleicht liegt die Wahrheit einfach auf dem Flugplatz, wie eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Kristian Ronneburg zeigt: Demnach waren in den Herbstferien von insgesamt 3.119 Starts und Landungen am BER „insgesamt 512 über 30 Minuten verspätet“. Ein Flughafen, von dem man nicht abfliegen kann – klimaneutraler geht’s eigentlich nicht. | |||||
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| Hallo, klopft da jemand? In Siemensstadt wird jedenfalls Mieterinnen und Mietern per Aushang verkündet: „Laut Senatsverordnung dürfen Teppiche, Läufer, Treppen- und Türvorleger, Matratzen, Decken und sonstige Einrichtungsgegenstände auf Höfen, in Hofgärten und an anderen in der Nähe von Wohngebäuden liegenden Orten nur freitags von 8 – 13 Uhr und von 15 – 19 Uhr sowie sonnabends von 8 – 13 Uhr ausgeklopft werden.“ (Foto hier) Inzwischen hat sich allerdings etwas Staub über die Sache gelegt. Die entsprechende Verordnung wurde im Juli 1984 außer Kraft gesetzt, teilt die Senatspressestelle auf Nachfrage mit. Bis März 2004 gab es noch in Nachfolgeregelungen verpackte Klopfgeräusche, inzwischen gilt die Lärmschutzverordnung des Landes (Details hier) – diese stellt im Flüsterton fest: „Lärm kann durch Menschen verursacht werden.“ Berlin bleibt inzwischen auf dem Teppich. | |||||
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