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 | Dorothee Krings Politik-Redakteurin | 26. Mai 2025 |
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die Opposition im NRW-Landtag erhebt schwere Vorwürfe gegen Flucht- und Integrationsministerin Josefine Paul von den Grünen. Die SPD wirft ihr vor, dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Solingen Messenger-Nachrichten vorzuenthalten , die sie mit ihrem Staatssekretär und persönlichen Referenten ausgetauscht haben soll. Das Ministerium erwidert die Anschuldigungen bisher mit Verweis auf die laufende Arbeit des Ausschusses. Bei dem Messeranschlag beim Solinger Stadtfest im August 2024 waren drei Menschen getötet und acht teils lebensgefährlich verletzt worden. In Deutschland gab es danach eine heftige Debatte über den Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern. Dass nun penibel nachvollzogen werden soll, was Verantwortliche in jenen Tagen ausgetauscht haben, ist Recht und Pflicht des Untersuchungsausschusses. Solche Gremien werden ja eingesetzt, um Transparenz zu schaffen â auch als vertrauensbildende MaÃnahme für die Bürger. Denkbar schlecht also, wenn der Verdacht von Vertuschung im Raum steht. |
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| NRW-Flucht- und Integrationsministerin Josefine Paul (Archivbild)., FOTO: dpa/Christoph Reichwein |
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Gaza: Israel scheint die Ankündigung von Ministerpräsident Netanjahu, den gesamten Gazastreifen einnehmen zu wollen, wahr machen zu wollen: Die israelische Armee hat nach den Worten von Generalstabschef Ejal Zamir ihre Aktivitäten im umkämpften Gazastreifen verstärkt. Medienberichten zufolge sind alle regulären israelischen Infanterie- und Panzerbrigaden in den Gazastreifen eingedrungen. An dem Vorgehen des Landes gibt es international massiv Kritik. Den aktuellen Stand der Ermittlungen haben wir hier für Sie zusammengefasst. |
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Migration: Die neue Bundesregierung muss sich an vielem messen lassen, was den Wahlkampf bestimmt hat. Die Union etwa daran, ob die âMigrationswendeâ gelingt. Dass das ein schwammiger Begriff ist, der dennoch hohe Erwartungen weckt, schreibt Jana Wolf in ihrem Kommentar und fordert, Ankündigungen in diesem sensiblen Politikfeld besser an den rechtlichen Möglichkeiten zu orientieren. |
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Seit ein paar Jahren spielt das Schauspielhaus in Düsseldorf eine der letzten groÃen Produktionen der Saison auf dem Vorplatz des Theaters. Und obwohl das Stück diesmal den Sommer im Titel trägt, Shakespeares âSommernachtstraumâ wird gegeben, hat sich das Wetter zum Start nicht umgarnen lassen. Aber die Open-Air-Saison hat ja auch gerade erst begonnen. Und da gehören der bange Blick zum Himmel und Faltjacken in der Tasche dazu. Was die Zuschauer in Düsseldorfs âSommernachtâ erwartet, hat Lothar Schröder beobachtet . DrauÃensein als Erlebnis, ob das gelingt, hängt wie bei so vielem im Leben auch davon ab, wie man es nimmt. Kommen Sie gut in die neue Woche! |
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