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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 21.05.2019 | Sonnig-bewölkt bei max. 20 °C, leichter Regen ist möglich. | ||
| + Neue U-Bahn-Wagen kommen später + Niki Lauda ist tot + Bündnis fordert hohe Strafen für Falschparker + |
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| von Laura Hofmann |
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| Wie dringend Berlin neue U-Bahnen braucht, weiß jeder, der seinen Mitfahrenden in den gelben Wagen regelmäßig unfreiwillig nah kommt, oder am Bahnsteig verzweifelt auf den nächsten Zug wartet. Abhilfe ist lange versprochen, doch Verzögerungen im Betriebsablauf legen das Vergabeverfahren lahm: Der unterlegene Mitbieter Alstom hat Einspruch erhoben, weil der Drei-Milliarden-Euro-Auftrag für 1500 U-Bahn-Wagen an Stadler ging. In vier bis sechs Wochen dürfte die Vergabekammer darüber entschieden haben. Es gibt drei Optionen: 1.: Die Ausschreibung muss nachgebessert werden. 2.: Der Einspruch wird zurückgewiesen. 3.: Sie kippt die Ausschreibung. Nummer 3 würde für Berlin vor allem eins bedeuten: Zurückbleiben, bitte! (Hier kommst du nicht rein). | |||
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| Na dann sollen sie halt fliegen! Wenn es denn so einfach wäre. In Tegel ging gestern Morgen so gut wie gar nichts mehr, die Stimmung war entsprechend am Boden – wo auch einige Passagiere blieben, weil sie ihre Maschinen verpassten. Dutzende Krankmeldungen des Bodenpersonals resultierten früh in „Chaos im Security-Bereich“ (O-Ton einer Fliegercrew). Die Schlangen reichten quer durch die Hallen, Toiletten waren verstopft, bereits verladenes Gepäck musste wieder ausgeladen werden, weil die Besitzer den Flieger nicht erreichten. Am Abend legte das Gewitter dann kurzzeitig gleich beide Flughäfen lahm. Es kommentiert ein leiderprobter Fluggast: „So etwas habe ich an einem Montag noch nie erlebt.“ Wenn das nicht Laune auf den Beginn der Sommerferien macht. | |||
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| Apropos fliegen oder nicht fliegen. Kleiner Nachtrag zur FBB-Aufsichtsratssitzung am Freitag: In den ersten vier Monaten dieses Jahres sind 11,5 Millionen Passagiere von und nach Berlin geflogen. Das sind satte 1,5 Millionen Leute mehr als im Vorjahreszeitraum. Setzt sich dieser Trend fort, sprengt das jede Ausbauplanung – auch wenn Flughafenchef Lütke Daldrup nichts davon wissen will, die bisher geplanten Erweiterungen anzupassen. Vielleicht hofft er ja auf den Greta-Effekt. Ich jedenfalls bin mit Flugscham infiziert: In den Sommerurlaub nach Portugal geht’s mit dem Zug. | |||
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| Aber auch hierbleiben lohnt sich – denn die Friedrichstraße wird im Sommer zur Flaniermeile (CP v. 10.5.). Wie das genau aussehen könnte, dafür hat der Verein Changing Cities, der die Debatte um eine autofreie Friedrichstraße angestoßen hatte, ein Konzept mit vielen tollen Ideen entwickelt. Vorgestellt wird es am Mittwoch, wir schauen schon mal rein. Die Friedrichstraße soll sich zur „Straße der Zukunft“ wandeln. Welche Rolle dabei „Safety-Lanes“, Logistik-und Taxi-Zonen sowie „blau-grüne Infrastruktur“ spielen, lesen Sie heute exklusiv im Checkpoint. | |||
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| Den großen Wurf in der Mietenpolitik sucht SPD-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl Katarina Barley, im Nebenjob Noch-Justizministerin. Sie will Vermietern verbieten, für überteuerte Wohnungen zu werben (Q: „Berliner Zeitung“). Tun sie es doch, dürften auch Mietervereine in Zukunft dagegen klagen und nicht wie bisher nur die Mieter selbst. Dafür soll der sogenannte Wucherparagraf ins Zivilrecht überführt werden. Und was bedeutet überteuert? Mieten, die das ortsübliche Entgelt (Miete und Nebenleistungen) um mehr als 20 Prozent überschreiten. Auch die Mietpreisbremse, die in Berlin im Mai 2020 auslaufen würde, will Barley verschärfen und bis 2025 verlängern. Künftig sollen zu viel kassierte Beträge vom Mietbeginn an zurückerstattet werden. Und in die Berechnung des Mietspiegels sollen alle neu abgeschlossenen Mieten der vergangenen sechs und nicht nur vier Jahre fließen. Solange der Mietspiegel allerdings juristisch angreifbar ist, hilft das wenig. Die Deutsche Wohnen hat nach ihrer Schlappe im Kampf gegen die Gültigkeit des Berliner Mietspiegels eine Rüge beim Landgericht eingereicht. Es kommentiert ihr Chef Michael Zahn im taz-Interview vom 4. April: „Das wird immer falsch interpretiert: Wir klagen nicht gegen den Mietspiegel, wir wollen einen rechtssicheren Mietspiegel.“ | |||
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| Der Konflikt um die Kreuzberger Markthalle Neun spitzt sich zu: Das Bezirksamt geht inzwischen davon aus, dass die Betreiber mit als Büros genutzten Wohnungen gegen das Zweckentfremdungsverbot verstoßen. Der Vorwurf war im Zuge der Proteste gegen die Aldi-Kündigung aufgekommen. Eindeutig belegt sei noch nichts, „es erhärtet sich jedoch der Verdacht der Zweckentfremdung“, erklärte Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) jetzt auf Anfrage der SPD-Verordneten Sevim Aydin. Für den Fall, dass er sich bestätigt, kündigt Mildner-Spindler „Rückführungsmaßnahmen unter Androhung von Zwangsmitteln und sofortiger Vollziehung“ an. Die Betreiber der Markthalle weisen den Vorwurf von sich: „In der Baugenehmigung für die Markthalle ist eine rein gewerbliche Nutzung vorgesehen“, heißt es auf ihrer Webseite. Eine Umwandlung von Gewerbe- in Wohnraum sei ihnen nicht bekannt. | |||
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| In einem Monat beginnen die Sommerferien, doch rund 100 Sechstklässler und ihre Familien wissen noch immer nicht, wie es für sie danach weitergeht. Sie haben trotz Schulbauoffensive noch keinen Platz an einer Oberschule – eine „Bankrotterklärung“, sagt Cornelia Flader, CDU-Bildungsstadträtin aus Treptow-Köpenick, woher allein 75 der Betroffenen kommen. Eine Krisensitzung am Montag mit drei Bezirken und der neuen Bildungs-Staatssekretärin Beate Stoffers brachte noch keine Lösung. Für Bildungssenatorin Sandra Scheeres nur eine von vielen Baustellen: Denn das kostenlose Mittagessen verschärft auch die Raumnot an den Grundschulen. Wie Eltern auf einen Brief der Senatorin zum Thema reagieren, lesen Sie heute im Checkpoint. | |||
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