Liebe Leserinnen und Leser,
 

es ist Herbst, und unsere deutschen Rilke-Herzen denken natürlich automatisch an treibende Blätter in den Alleen und an Winde, die der Herrgott über die Flure loslässt. In diesem Jahr denken sie vielleicht sogar besonders daran, denn in Europa herrscht nicht nur Wind, es herrscht Sturm. Putins Angriff auf die Ukraine hat weit mehr als nur buntes Blattwerk durcheinandergewirbelt. „Sturm über Europa – der Ukrainekrieg, die Energiekrise und geopolitische Herausforderungen“ lautet dementsprechend eine neue Gesprächsreihe, die Cicero in Zusammenarbeit mit der Berliner Zeitung gestartet hat.

 

Im Berliner E-Werk war heute der Auftakt. Viktor Orbán, der Ministerpräsident von Ungarn, stand Cicero-Herausgeber Alexander Marguier und dem Verleger der Berliner Zeitung, Holger Friedrich, Rede und Antwort. Sie sprachen über den Völkerrechtsbruch in der Ukraine, die EU-Sanktionen gegen Russland – und darüber, wie der Krieg aus Orbáns Sicht beendet werden kann. Der hatte nämlich neben vielen interessanten Argumenten auch eine recht abseitige These mit nach Berlin gebracht: „Hoffnung für den Frieden heißt Donald Trump“.

 

Wer übrigens heute im E-Werk nicht mit dabei sein konnte, für den haben wir die Veranstaltung auf Video aufgenommen. Hier kann man das ganze Gespräch nachhören und -sehen. Unter anderem auch die folgende These: „Mit Angela Merkel hätten wir keinen Ukrainekrieg“

 

Doch gehen wir von Ungarn nach Niedersachsen. Auch dort gibt es ja viel Gegend und manch herausstechende Phänomene. Die dortige SPD zum Beispiel. Die überraschte am vergangenen Sonntag mit einem hervorragenden Wahlergebnis, während die Beliebtheitswerte der Sozialdemokraten auf Bundesebene sinken. Das lag nach Meinung des Sozialwissenschaftlers Klaus Wallbaum zum Teil an der Schwäche der CDU und der FDP, aber vor allem an der Person des alten und neuen Ministerpräsidenten Stephan Weil, der den Wählern als verlässliche Kraft in der Wirtschaftskrise gilt. Nur ihm sei es zu verdanken, so Wallbaum, dass sich die SPD in Hannover vom Bundestrend abkoppeln konnte.

 

Apropos abkoppeln: Haben Sie eigentlich auch manchmal Angst, dass man Sie im Winter vom Gas abkoppeln könnte? Die Expertenkommission der Bundesregierung hat jetzt eine Art Gaspreisdeckel vorgeschlagen: die einmalige Übernahme der Abschlagszahlung für den Monat Dezember, also praktisch eine Einmalzahlung, sowie eine Preisbremse für Privatkunden ab März. Weltbewegend ist das nicht, meint Cicero-Autor Daniel Stelter, für den die Hilfe zudem sozial unausgewogen und nicht zielgerichtet ist. Zudem hat sie nur Sinn, wenn gleichzeitig das Energieangebot ausgeweitet wird. Fazit: Der Gaspreisdeckel ist nicht weit entfernt vom Gießkannenprinzip.

 

Koppeln wir also lieber mal etwas anderes ab: Die Deutsche Bahn zum Beispiel. Der Angriff auf die Bahn am vergangenen Wochenende hätte das fast geschafft. Zumindest legte er die Verwundbarkeit unserer kritischen Infrastruktur schmerzhaft offen. Über Jahre hinweg versäumte es die Politik, robuste Schutzmechanismen zu entwickeln. Mit dem Militärexperten Oberst Ralph Thiele sprach Cicero über die hybride Kriegsführung Putins und die gefährliche Naivität Deutschlands. „Angriffe auf die kritische Infrastruktur können Volkswirtschaften lahmlegen“, so Thieles Warnung.

 

Ihr Ralf Hanselle, stellvertretender Chefredakteur

 
 
 
 
Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier, Viktor Orbán und Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung (v.l.)
 
In eigener Sache: Podiumsdiskussion mit Viktor Orbán
 
„Hoffnung für den Frieden heißt Donald Trump“
 
VON ULRICH THIELE
 
 
An diesem Dienstag war Auftakt der Gesprächsreihe „Sturm über Europa – der Ukrainekrieg, die Energiekrise und geopolitische Herausforderungen“ im Berliner E-Werk. Viktor Orbán, der Ministerpräsident von Ungarn, stand Cicero-Herausgeber Alexander Marguier und dem Verleger der Berliner Zeitung, Holger Friedrich, Rede und Antwort. Sie sprachen über den Völkerrechtsbruch in der Ukraine, die EU-Sanktionen gegen Russland – und darüber, wie der Krieg aus Orbáns Sicht beendet werden kann.
 
 
 
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Holger Friedrich, Viktor Orbán und Alexander Marguier
 
Podiumsdiskussion mit Viktor Orbán
 
„Mit Angela Merkel hätten wir keinen Ukrainekrieg“
 
VON CICERO-REDAKTION
 
 
Viktor Orbán zu Gast bei Cicero und der Berliner Zeitung: Im Gespräch mit Alexander Marguier und Holger Friedrich debattiert der ungarische Regierungschef über den Ukrainekrieg und legt seine Außenseiterposition dar: Er fordert Verhandlungen mit dem Kreml, einen Waffenstillstand – und ein Ende der Wirtschaftssanktionen. Wir dokumentieren die Veranstaltung in voller Länge.
 
 
 
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Stephan Weil
 
Landtagswahl
 
Warum die SPD in Niedersachsen sich vom Bundestrend abkoppeln konnte
 
VON KLAUS WALLBAUM
 
 
Die SPD überraschte in Niedersachsen mit einem hervorragenden Wahlergebnis, während die Beliebtheitswerte der Sozialdemokraten auf Bundesebene sinken. Das lag zum Teil an der Schwäche der CDU und der FDP, aber vor allem an der Person des alten und neuen Ministerpräsidenten Stephan Weil, der den Wählern als verlässliche Kraft in der Wirtschaftskrise gilt.
 
 
 
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Gaspreisdeckel
 
Nicht weit vom Gießkannenprinzip
 
VON DANIEL STELTER
 
 
Die Expertenkommission hat eine Art Gaspreisdeckel vorgeschlagen: die einmalige Übernahme der Abschlagszahlung für den Monat Dezember, also praktisch eine Einmalzahlung, sowie eine Preisbremse für Privatkunden ab März. Weltbewegend ist das nicht, außerdem ist die Hilfe sozial unausgewogen und nicht zielgerichtet. Zudem hat sie nur Sinn, wenn gleichzeitig das Energieangebot ausgeweitet wird.
 
 
 
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Sabotage gegen die Deutsche Bahn
 
„Angriffe auf die kritische Infrastruktur können Volkswirtschaften lahmlegen“
 
INTERVIEW MIT RALPH THIELE
 
 
Der Angriff auf die Deutsche Bahn am vergangenen Wochenende legte die Verwundbarkeit unserer kritischen Infrastruktur schmerzhaft offen. Über Jahre hinweg versäumte es die Politik, robuste Schutzmechanismen zu entwickeln. Mit dem Militärexperten Oberst Ralph Thiele sprach Cicero über die hybride Kriegsführung Putins und die gefährliche Naivität Deutschlands.
 
 
 
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Raketenangriffe auf Ukraine
 
Putins schwache Rache
 
VON MORITZ GATHMANN
 
 
Russlands Präsident rächt sich für die Attacke auf die Krim-Brücke mit massiven Raketenangriffen auf die gesamte Ukraine. Aber was erreicht er damit?
 
 
 
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Pflegebündnis-Vorsitzender über Corona- und Energiekrise
 
„Da kommt eine humanitäre Katastrophe auf uns zu“
 
INTERVIEW MIT PETER KOCH
 
 
Baden-Württemberg vollzieht eine Kehrtwende und proklamiert die Endemie. Doch die Rufe nach Normalität lassen Gesundheitsminister Karl Lauterbach weiter kalt. In Pflegeheimen werden die Bewohner mit Infektionsschutz-Verordnungen weiter gegängelt – und nach der Corona-Krise verschärft nun auch die Energiekrise die Bedingungen. Peter Koch vom Pflegebündnis Mittelbaden über eine Branche, die wie kaum eine andere von Symptompolitik geprägt ist.
 
 
 
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Karikatur
 
Eine Frage des richtigen Framings
 
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