| Die Besetzung der neuen EU-Kommission blieb lange spannend, doch mit etwas Verzögerung gelang es Kommissionspräsidentin von der Leyen ihren Vorschlag noch am Dienstag vorzustellen. Auffällig sind wieder einmal die kreativ benannten und vage definierten Ressorts.
Bereits 2019 irritierte von der Leyen mit malerischen Bezeichnungen wie der Kommissionsvizepräsidentschaft “für die Förderung des europäischen Lebensstils”. Dieses Jahr ist es nun vollends unmöglich, Zuständigkeiten vom Titel abzulesen.
Welchen Bereich deckt zum Beispiel eine Mittelmeerkommissarin ab, wenn es zeitgleich Kommissare für Ozeane, für Tourismus, für Migration gibt? Laut der offiziellen Definition unter anderem den Wiederaufbau von Gaza, wo hingegen auch die Außenbeauftragte mitmischt.
Begriffe wie ‘Technische Souveränität’, ‘Abwehrbereitschaft’ und ‘Wasserresilienz’ fliegen ebenfalls herum. Wirtschaftsfragen wurden zwischen fast allen Kommissariaten aufgesplittet – von der Start-Up-Kommissarin über den Industriekommissar zum Kommissar für Wirtschaftlichkeit und Produktivität. Dazu kommen die mächtigen Vize-Präsidenten, die in nicht immer offensichtlicher Zuteilung mehrere Kommissare koordinieren sollen.
Inmitten schwieriger Konflikte zwischen Egos, Parteienfamilien, Geschlechtern und Ländern, scheint es von der Leyen so durchaus gelungen zu sein, dass sich möglichst viele Stakeholder als Gewinner darstellen durften. Doch mit den Anhörungen der Kommissare im Parlament warten Fallstricke.
Sorgen machten sich vor allem die Rechtsruck-sensibilisierten Europaabgeordneten der Ampel über die Nominierung eines speziellen Kommissars – mehr hier.
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