Von der Leyens Schicksalstag
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Tägliche Post vom Chefredakteur

Stimme
des Westens

Michael Bröcker

16. Juli 2019

Liebe Frau Do,

ganz oder gar nicht. CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich in einem achtseitigen Brief an alle EU-Abgeordneten noch einmal als leidenschaftliche Europäerin und behutsame Reformerin präsentiert. Mindestlohn für alle, mehr Rechte für das Parlament und eine entschiedene Verteidigungsunion sind ihre Schwerpunkte. Beim Thema Klimaschutz und Migration bleibt sie vage. Ob das reicht? Heute Morgen muss die 60-Jährige im Europäischen Parlament die Rede ihres Lebens halten, um die Zweifler vor allem im linken Lager zu überzeugen. Die 16 deutschen SPD-Abgeordneten wollen sie geschlossen ablehnen. Immerhin: Frau von der Leyen hat angekündigt, am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurückzutreten, egal, was passiert. Damit muss Angela Merkel das Kabinett so oder so umbilden. Jens Spahn könnte ein neues Ressort bekommen. Kristina Dunz hat alle aktuellen Ereignisse zusammengetragen. Eva Quadbeck spekuliert über die Nachbesetzung des Bundeswehr-Ressorts.

Man mag die Klimapolitik von NRW-Regierungschef Armin Laschet zu wenig ambitioniert finden, immerhin sieht sich der CDU-Mann stets auch als Vertreter des größten Industrielandes in der Republik. Aber Laschets Position bei der CO2-Steuer ist nachvollziehbar. Ein ausgeweiteter Zertifikatehandel für ausgestoßene Kohlendioxid-Mengen ist effizienter, zielgerichteter und damit am Ende günstiger für alle Bürger als eine neue CO2-Steuer. Außerdem sprach sich Laschet bei seinem Auftritt vor Journalisten in Düsseldorf für eine komplette Neufassung der Energiesteuern aus. „Wir brauchen einen großen Wurf“, so Laschet. Aus dem Mund des sonst so zögerlichen Christdemokraten klingt das fast bedrohlich. Kirsten Bialdiga berichtet.

Meine Kollegin Merle Sievers hat in ihrem Urlaub ein Experiment gemacht, das mir körperliche Schmerzen bereiten würde. Sie hat ihr Smartphone für eine Woche beiseite gelegt. Einfach nur wahnsinnig oder wohltuend? Ihren Erfahrungsbericht lesen Sie hier.

Herzlichst

Ihr

Michael Bröcker

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