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Neuigkeiten :

Verteidigungsausgaben; neue europäische Perspektiven?

Den Vorschlägen der Europäischen Kommission zustimmend, präzisiert Jean-Dominique Giuliani, wie die Bedingungen einer verbesserten Finanzierung von militärischen Ausrüstungsgegenständen, in Europa, aussehen könnte... Fortsetzung

Wahlen :

Eindeutiger Wahlsieg von pro-Macron Kandidaten bei der Parlamentswahl

La République en marche (LREM), die Partei des amtierenden Präsidenten, Emmanuel Macron, die von Catherine Barbaroux geführt wird, konnte die erste Runde der französischen Parlamentswahlen, am 11. Juni, für sich entscheiden. Die Partei erhielt 28,21% der Stimmen und die Demokratische Bewegung (MoDem) 4,11%. Die Republikaner (LR) bekamen 15,77% und ihr Partner die Union der Demokraten und Unabhängigen (UDI) erhielt 3,03%. Den Front National (FN) wählten 13,2% der Wähler. Somit belegte er den dritten Platz bei der Wahl, noch vor den Unbeugsamen (FI) mit 11,02%. Die Sozialisten (PS) erhielten nur 7,44% der Stimmen und mussten eine deutliche Niederlage einstecken. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,71%. Die zweite Wahlrunde findet am 18. Juni statt... Fortsetzung

Die britische konservative Partei von Theresa May verliert die absolute Mehrheit

Am 8. Juni wählten die Briten ein neues Parlament. Die Wahlbeteiligung lag bei 68,72% und lieferte folgendes Resultat: Konservative (318 Sitze), Labour (261), schottische Nationalpartei (35), Liberal-Demokraten (12), Unions-Demokraten (10), Grüne (1), sonstige (12). Die britische Premierministerin, Theresa May verliert damit die absolute Mehrheit (diese liegt bei 326 Sitzen). Weitere Verlierer der Wahl sind die SNP, die 19 Sitze verliert und UKIP, das kein Mandat erhält... Fortsetzung

Stiftung :

"Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?"

Der Präsident der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, veröffentlichte "Für einige Sterne mehr... Welche Europapolitik für Frankreich?". Eine erleuchtende Lektüre für die ersten Wochen mit dem neuen französischen Präsidenten, der sich für ein starkes Europa einsetzt... Fortsetzung

Der "Schuman-Berichts zum Zustand der Union 2017" ist in gedruckter und digitaler Form erhältlich

Die 2017er Ausgabe des "Schuman-Berichts zum Zustand der Union" ist bei Lignes de Repères, in französisch und englisch, erschienen. Sie finden dieses Werk, das unerlässlich ist, um Europa zu verstehen, in Bibliotheken und auf der Webseite der Stiftung. Bestellen sie jetzt!.. Fortsetzung

Finanzkrise :

Der IWF schlägt der Eurozone einen Kompromiss zu Griechenland vor

Die Direktorin des Internationalen Währungsfond (IWF), Christine Lagarde, schlug in einem Handelsblatt Interview, vom 5. Juni, eine Karenzzeit vor, damit sich die Länder der Eurozone zu einer gemeinsamen Position zum Thema Griechenlands Schulden einigen können. Dann solle ein neuer Teil des Rettungspaketes nach Athen fließen... Fortsetzung

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Wirtschaftliche Prognosen der OECD

Laut dem OECD Wirtschaftsausblick 2017, der am 7. Juni veröffentlicht wurde, ist es unverzichtbar die Früchte der Globalisierung besser zu verteilen. Das Wirtschaftswachstum muss durch Investitionen abgesichert werden, die Lebensqualität muss steigen und die Produktivität muss erhöht werden... Fortsetzung

Weltweites Wachstum bei 2,7% im Jahr 2017

Die Weltbank prognostiziert, für das Jahr 2017, ein weltweites Wirtschaftswachstum von 2,7%. Das Wachstum in den Industrienationen wird auf 1,9% geschätzt und das Wachstum der Schwellen- und Entwicklungsländer wird 4,1% betragen... Fortsetzung

Kommission :

Zukunft der Sicherheits- und Verteidigungsunion

Am 7. Juni, im Rahmen eines Reflexionspapiers, entwarf die Kommission verschiedene Szenarios, die die Sicherheit und Verteidigung Europas gefährden könnten und gab Antworten auf die kommenden Herausforderungen. Somit soll sichergestellt werden, dass die europäischen Verteidigungskapazitäten, bis 2025, weiterhin verbessert werden. Außerdem wurde ein europäischer Fond eingerichtet, mit einem Volumen von 5,5 Milliarden €, um diese Kapazitäten zu stärken... Fortsetzung

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Stärkung des Kapitalmarktes

Fast zwei Jahre nachdem der Aktionsplan für eine Europäische Kapitalmarktunion (CMU) beschlossen wurde, hat die Kommission am 8. Juni erneut Maßnahmen beschlossen, die das europäische Finanzsystem stärken sollen. Vor allem möchte man Ersparnisse schützen und Investitionen erleichtern... Fortsetzung

Verstärkter Wettbewerb im europäischen Luftverkehr

Die Europäische Kommission stellte am 8. Juni eine ehrgeizige Strategie vor, die den Wettbewerb im europäischen Luftverkehr erhöhen soll. Die Maßnahmen sollen die Märkte, in der Europäischen Union, öffnen und besser vernetzen... Fortsetzung

Rat der Europäischen Union :

Neuer europäischer Konsens über Entwicklungspolitik

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben am 7. Juni ein strategisches Konzept unterzeichnet, in dem die Zukunft der europäischen Entwicklungspolitik skizziert wird. Dieser "Neue Europäische Konsens über die Entwicklungspolitik" besteht aus einer neuen gemeinsamen Vision davon, wie die Armut beseitigt und eine nachhaltige Entwicklung verwirklicht werden kann, sowie einem entsprechenden Aktionsplan... Fortsetzung

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Pressemitteilung nach der Versammlung der Minister für Inneres und Justiz

Am 8. und 9. Juni versammelten sich die 28 Justiz- und Innenminister und besprachen einige Themen (elektronische Beweismittel, minderjährige Flüchtlinge, digitale Inhalte und Dienstleistungen, Kampf gegen die Steuerhinterziehung und -vermeidung, Schutz von privaten Daten). 20 der teilnehmenden Minister stimmten für die Einrichtung einer europäischen Staatsanwaltschaft, deren Sitz sich in Luxemburg befinden soll... Fortsetzung

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Pressemitteilung nach der Versammlung der verantwortlichen Minister für Transport und Telekommunikation

Am 8. und 9. Juni bekräftigten die 28 Minister, die für den Bereich Telekommunikation und Verkehr zuständig sind, dass sie die Preistransparenz bei grenzüberschreitenden Paketzustelldiensten und den Datenschutz verbessern wollen. Außerdem werden die Minister eine Orientierungsaussprache über die Überarbeitung der EU-Vorschriften im Bereich Telekommunikation führen. Des Weiteren wird der Rat voraussichtlich eine allgemeine Ausrichtung zu aktualisierten Vorschriften für die Ausbildung und die Qualifikationen von Lkw- und Busfahrern festlegen... Fortsetzung

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Rat Landwirtschaft und Fischerei

Am 12. Juni veröffentlichte der Rat eine abschließende Pressemitteilung. Darin äußerte man sich zu dem Vorschlag über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen. Des Weiteren wurde das Treffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister im Vorfeld des fünften EU-Afrika Gipfel vorbereitet. Außerdem standen die Themen Tier- und Pflanzengesundheit und der Stand der Arbeiten am Vorschlag über Tierarzneimittel auf der Tagesordnung... Fortsetzung

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Diplomatie :

Maritime Kriminalität: 19 afrikanische Länder engagieren sich im Golf von Guinea

19 Länder Afrikas starteten am 8. Juni, in Jaunde, ein Projekt, mit Unterstützung der Europäischen Union, dass die Kriminalität, im Golf von Guinea, bekämpfen soll. Das Projekt erhielt den Namen GOGIN und bindet Länder vom Senegal bis Angola ein... Fortsetzung

Militärische Planungskapazität und weitere Sanktionen gegen Nordkorea

Der Rat nahm am 8. Juni weitere 14 Personen und 4 Einrichtungen in die Listen der Personen und Einrichtungen auf, deren Vermögenswerte einzufrieren sind und gegen die Reisebeschränkungen verhängt wurden, und setzt damit die neuen Benennungen der Resolution 2356 (2017) des VN-Sicherheitsrats um. Diese Resolution wurde am 2. Juni 2017 als Reaktion auf die fortdauernden Tätigkeiten zur Entwicklung von Kernwaffen und ballistischen Flugkörpern durch die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) – unter Verletzung und eklatanter Missachtung früherer Resolutionen des VN-Sicherheitsrats – verabschiedet... Fortsetzung

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EZB :

EZB-Rat

Anlässlich einer Versammlung des EZB-Rates in Tallinn, am 8. Juni, wurde entscheiden den Leitzins nicht anzuheben. Außerdem wurden die Wachstumsprognosen vorgestellt, und erklärt, dass die Deflation keine Bedrohung mehr darstellt und das das Anleihenankaufprogramm nicht verändert wird... Fortsetzung

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Deutschland :

Deutschland verkündet seinen Rückzug von der Basis Incirlik

Am 7. Juni verkündete die Bundesregierung, dass die Bundeswehr die türkische Luftwaffenbasis Incirlik verlassen wird und den Anti-IS-Einsatz von Jordanien aus weiterführt. Verteidigungsministerin von der Leyen hat dem Bundeskabinett den Umzugsplan erläutert. Die Bundesregierung zieht damit die Konsequenz aus dem Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik. Die deutschen Truppen, auf dem NATO Stützpunkt Konya, werden dort weiterhin stationiert bleiben... Fortsetzung

Bulgarien :

Der französische Präsident und die deutsche Kanzlerin empfangen den bulgarischen Premierminister

Am 6. und 7. Juni traf der bulgarische Premierminister, Bojko Borissow, den französischen Präsident, Emmanuel Macron, und die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel. Dabei wurde über eine Integration von Bulgarien in die Eurozone und den Schengenraum diskutiert. Ebenfalls wurde über die bessere Integration der Balkanstaaten gesprochen... Fortsetzung

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Spanien :

Carles Puigdemont verkündet die Durchführung eines Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien

Am 9. Juni verkündete der Präsident der katalanischen Regierung, Carles Puigdemont, dass am 1. Oktober ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien stattfinden wird. Dabei wird die Frage gestellt "Wollen sie, dass Katalonien ein unabhängiger Staat, in der Form einer Republik, wird?". Die spanische Regierung stellt sich gegen dieses Referendum, da es davon ausgeht, dass es verfassungswidrig ist... Fortsetzung

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Übernahme der Banco Popular durch Santander

Am 7. Juni verkündeten die Europäische Zentralbank und die Europäische Kommission, dass die Übernahme der Banco Popular durch die Banco Santander, für einen symbolischen Euro, durchgeführt werden kann... Fortsetzung

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Estland :

Mariano Rajoy empfängt den estnischen Premierminister Jüri Ratas

Am 5. Juni empfing der spanische Premierminister, Mariano Rajoy seinen estnischen Amtskollegen, Jüri Ratas. Die beiden sprachen über Wirtschaftsthemen, Sicherheitsfragen, Digitales und über die nachhaltige Entwicklung in Europa. Außerdem war die Stationierung von spanischen Truppen in Estland, im Rahmen der NATO Mission "Baltic Air Policing", ein Thema... Fortsetzung

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Frankreich :

Treffen mit dem polnischen Außenminister

Am 7. Juni trafen sich Jean-Yves Le Drian, der französische Außenminister und sein polnischer Amtskollege Witold Waszczykowski, in Paris, um über die Zukunft der französisch-polnischen Beziehungen zu diskutieren... Fortsetzung

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Italien :

G7 zur Umwelt: Die USA standen immer außerhalb

Am 11. und 12. Juni versammelt sich die G7 in Bologna (Italien). Dabei wird die Frage im Mittelpunkt stehen, wie man es schafft die USA als Verbündeten, beim Thema Umweltschutz, zu halten. Natürlich sind die Positionen der USA und der anderen G7 Staaten sehr unterschiedlich... Fortsetzung

Tschechische Republik :

Konferenz zur Sicherheit und Verteidigung

Am 9. Juni organisierte die tschechische Regierung, in Kooperation mit der Europäischen Kommission, eine Konferenz zu den Themen Sicherheit und Verteidigung, um sich über die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur auszutauschen... Fortsetzung

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Großbritannien :

Theresa May bildet Minderheitsregierung

Die britische Premierministerin, Theresa May, ernannte am 11. Juni ihr neues Kabinett, wobei die wichtigsten Minister ihre Positionen behielten. Zehn Tage vor Beginn der Brexit Verhandlungen und nach der Unterhauswahl muss ihre Partei jedoch mit dem Verlust der absoluten Mehrheit, im Parlament, umgehen... Fortsetzung

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Schweden :

Vereinte Nationen: Konferenz zu den Weltmeeren

Die UN Konferenz zu den Weltmeeren fand am 9. Juni statt und wurde als Geste dafür gewertet, dass die COP21 von Paris noch nicht gescheitert ist. Während der Konferenz wurde dafür geworben die Initiative für nachhaltige Entwicklung 14 zu unterstützen... Fortsetzung

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Ukraine :

Befristete autonome Handelsmaßnahmen zugunsten der Ukraine

Am 6. Juni erzielte der Rat eine Einigung zu den befristeten autonomen Handelsmaßnahmen zugunsten der Ukraine... Fortsetzung

Europarat :

Jahresbericht zum Thema Korruption

Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hat die europäischen Regierungen, Parlamente und höheren Gerichtsinstanzen dazu aufgerufen, ihre Anstrengungen zur Schaffung wirksamerer Präventivmechanismen gegen Korruption zu verdoppeln. In ihrem am 7. Juni veröffentlichten Jahresbericht gibt die GRECO einen Überblick über die Maßnahmen gegen Korruption ihrer 49 Mitgliedsstaaten im Jahr 2016 und verweist darauf, dass die Länder sich häufig zu sehr auf die repressiven Aspekte der Korruptionsbekämpfung verlassen und die Wirksamkeit von Präventionsmechanismen unterschätzen, welche oft nicht vorhanden oder zu schwach sind... Fortsetzung

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Eurostat :

Das BIP steigt um 0,6% in der EU und der Eurozone

Im ersten Quartal 2017 stieg das saisonbereinigte BIP gegenüber dem Vorquartal im Euroraum (ER19) und in der EU28 um 0,6%, laut Schätzung von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union . Im vierten Quartal 2016 war das BIP in beiden Gebieten um 0,5% bzw. um 0,6% gestiegen... Fortsetzung

Kultur :

Kunstmesse in Basel

Vom 15. bis 18. Juni findet in Basel die Kunstmesse Art Basel statt. Dies ist die weltweit wichtigste Messe für Moderne Kunst. Es werden 291 Kunstgalerien und 4 000 Künstler in der Stadt sein... Fortsetzung

Ausstellung zu Mondrian in Amsterdam

Bis zum 24. September stellt das Gemeente Museum in Amsterdam die Werke von Piet Mondrian aus. Die Ausstellung ist so angelegt, dass man die Evolution des Malers und seiner Bilder verstehen kann... Fortsetzung

Opernfestival in Riga

Bis zum 18. Juni findet in Riga das Opernfestival statt. Das Festival wird, zum 20. Mal, von der Nationaloper organisiert... Fortsetzung

Jazz Fest in Österreich

Bis zum 10. Juli findet in Wien ein Jazzfestival statt. Die Konzerte finden an den besten Veranstaltungsorten der österreichischen Hauptstadt statt, wie zum Beispiel die Staatsoper, aber ebenso unter freiem Himmel und im Rathaus... Fortsetzung

Bergenfest

Vom 14. bis zum 17. Juni findet in Bergen ein Musikfestival statt (Pop, Rock, Blues, World, Elektro, Hip-Hop, Folk,...). Die Konzerte finden unter freiem Himmel, in mittelalterlichen Burgen, in Schlössern, in Klubs und Theatern statt... Fortsetzung

Internationales Treffen Paris Berlin

Vom 13. bis 18. Juni findet im Haus der Kulturen der Welt das internationale Treffen Paris Berlin, zum Thema Kunst und Kino der Gegenwart statt... Fortsetzung

Musikfest in Luxemburg

Vom 16. bis zum 21. Juni erklingt in ganz Luxemburg die Musik, anlässlich des Musikfestes... Fortsetzung

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Die Redaktion des Newsletters :

Charles de Marcilly, Helen Levy ;
Laurent Boulay, Louise Daudel, Hanna Létang, Béatrice Manole,
Elise Mathevon, Lorène Weber.

Chefredakteur : Charles de Marcilly
Publikationschef : Pascale Joannin

Kontakt / Anmerkungen

Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani.