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| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 25.01.2021 | Stark bewölkt bei trockenen 2°C. | ||
| + Umfrage Berlin-Wahl: Grüne wieder vor der CDU – SPD knapp vor Linken + Behrendt missachtet Verwaltungsgericht + Museen wollen wieder öffnen dürfen – zunächst für Schulen + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, seit dem Wochenende wissen wir, dass Bodo Ramelow (Ministerpräsident des Bundeslandes mit der zweithöchsten Inzidenz) während der digitalen Corona-Konferenzen mit der Kanzlerin (die er bei einer „Clubhouse“-Runde gerade „das Merkelchen“ nannte) bis zu zehn Level „Candy Crush“ schafft. Das ist beachtlich, wirft allerdings ein anderes Licht auf eine Bemerkung Ramelows von vor zwei Wochen – da sagte er der „FAZ“: „Die Kanzlerin hat es immer wieder in aller Deutlichkeit gesagt, aber im Kreise der Ministerpräsidenten wollte man es nicht so recht hören – auch ich nicht.“ Hm, wollte nicht – oder konnte nicht? Eine gewisse Aufmerksamkeit absorbiert das Smartphone-Spielchen ja schon, auch wenn der Effekt, wie es in einer Beschreibung heißt, sich irgendwann abnutzt, weil von Level zu Level immer wiederkehrende Aufgaben zu lösen sind und demnach die Neugier auf das Kommende merklich nachlässt. Ein bisschen ähnelt „Candy Crush“ im Verlauf also den Corona-Runden im Kanzleramt – aber trotz der ständigen Beschäftigung mit Süßigkeiten verhindert es offenbar nicht eine Unterzuckerung. Endlose Konferenzen versuche ich übrigens mit „Among us“ zu überbrücken – der Plot passt fast immer: Ein Raumschiff, das abzustürzen droht, eine Crew, die es mit allen Mitteln retten will, und ein Betrüger, der alle hinterrücks zu meucheln versucht. Und was spielen Sie so, während die andern reden? Für das „Merkelchen“ bat Ramelow gestern um Entschuldigung. Und mehr zum „Clubhouse“ (wo Ramelow vor ein paar Tausend Zuhörern munter drauflosplauderte und sich hinterher über die vermeintliche Indiskretion beklagte) finden Sie heute auf tagesspiegel.de | |||||
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| Beim Schneckenrennen zur Abgeordnetenhauswahl in acht Monaten haben sich laut „Civey“ die Grünen (22,1%) wieder vor die CDU (19,4%) geschoben. Um Platz 3 rangeln sich SPD (16,8%) und Linke (16,7%). Die AfD (10,8%) befindet sich in einem leichten Sinkflug, die FDP (7%) kommt wieder ran – und der Rest verteilt sich auf die Sonstigen (7,2%). Dazu drei Anmerkungen: + Bettina Jarasch müsste eigentlich ganz aus dem (Schnecken)Häuschen sein, aber sie ist nicht zu sehen und kaum zu hören – positiv betrachtet: Sie verhält sich Corona-konform (#StayAtHome). + Kai Wegner weiß jetzt, dass mit einem schlechten Lamborghini-Gag keine Überholmanöver drin sind – und es auch Kurven nach unten gibt. + Franziska Giffey bringt die SPD seit einem Jahr (Erklärung ihrer Kandidatur) Monat für Monat um je 0,1 Prozentpunkt nach oben. Wenn das so weitergeht, hat sie den heutigen Stand der Grünen bereits im Sommer 2025 erreicht. | |||||
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| Anfang Januar ging beim Checkpoint der Hinweis auf ein merkwürdig anmutendes Besetzungsverfahren in der Justiz ein: Andreas Dielitz, Vorsitzender Richter am Landgericht Potsdam mit Berliner Wohnsitz, hatte sich auf eine von vier freien Vorsitzenden-Stellen am Berliner Kammergericht beworben – Präsident Bernd Pickel sah in dem erfahrenen und bekannten Juristen (u.a. Schwielowsee-Verfahren und Prozess gegen Horst Mahler) den am besten geeigneten Kandidaten. Es folgt Merkwürdigkeit 1: Im Richterwahlausschuss (mehrheitlich vom rot-rot-grünen Abgeordnetenhaus besetzt) verfehlte Dielitz (früher bei der Jungen Union und auf CDU-Vorschlag zehn Jahre lang Richter am Verfassungsgerichts Brandenburgs) die notwendige Zweidrittelmehrheit. So etwas kommt zwar vor – aber anders als üblich verweigerte Justizsenator Dirk Behrendt dem bestplatzierten Bewerber einen zweiten Wahlgang (da hätte die einfache Mehrheit gereicht). Es folgt Merkwürdigkeit 2: Dielitz legte Widerspruch ein und beantragte Rechtsschutz. Am 18. Dezember ordnete das Gericht an, dass Behrendt bis zur Entscheidung über Dielitz keinen der anderen drei Richter ernennen darf – doch da hatte der Justizsenator bereits gehandelt, allen sonstigen Gepflogenheiten zum Trotz (auch ein neuer Bewerber für die vierte Stelle ist bereits vorgesehen). Nach Ansicht des missachteten Gerichts, das von den Ernennungen offenbar nichts wusste, besteht die Gefahr, dass der Anspruch von Dielitz auf ein ordentliches Verfahren vereitelt wird – aber genau diese Situation ist durch das voreilige Handeln des Justizsenators jetzt eingetreten: Die Ernennungen sind kaum reversibel. Weitere Punkte aus dem Beschluss: + Der Richterwahlausschuss darf nach Ansicht des Gerichts nicht willkürlich entscheiden (keine „echte Wahl“). + Die Entscheidung gegen Dielitz ist für die Richter nach dem Prinzip der Bestenauslese nicht nachvollziehbar. + Auch das Argument unterschiedlicher Benotungen in Berlin und Brandenburg ließ das Gericht nicht gelten. Erfahrene Rechtspolitiker sagten dem Checkpoint, dass sie einen solchen Fall so noch nicht erlebt hätten. In der Justiz ist von einem „kreativen Umgang“ des Senators mit dem Recht die Rede. Behrendts Sprecher sagt: „Zu Einzelpersonalangelegenheiten äußern wir uns nicht.“ Das letzte Wort in dieser Angelegenheit ist das sicher nicht. | |||||
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| Die Schulen sind ja eigentlich dicht – aber am Freitag und Sonnabend herrschte vor einigen Gymnasien seltsame Betriebsamkeit. Was war da los? Hier die Auflösung: Es gab Aufnahmeprüfungen für die „Schnelllernerklassen“ (ab Stufe 5). 830 Anmeldungen waren an sieben Gymnasien zu bewältigen, nach einem strengen Hygieneplan, und vor dem Schultest (ca. zehn Minuten) gab’s für alle einen Coronatest (ca. zehn Minuten). Und siehe da: Tatsächlich wurden einige Positivfälle herausgezogen. Wo die Kinder sich wohl angesteckt haben? Tja, in den Schulen jedenfalls nicht, denn die sind ja (siehe oben) eigentlich dicht. | |||||
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| Die Leitungen der öffentlichen Museen (aus Berlin sind die Staatlichen Museen und die Berlinische Galerie dabei) bitten in einem nichtöffentlichen Brief an Kulturstaatsministerin Grütters und die Kultusministerkonferenz um ihre Wiedereröffnung – nicht nur trotz, sondern auch wegen Corona. Zunächst sollen die Schulen die Häuser nutzen können, unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln (20 qm pro Person), die Direktorinnen und Direktoren erinnern an ihren Bildungsauftrag. Die weiteren Argumente aus dem Schreiben: + Museen sind „Orte der Kontemplation“ und „des stillen wie auch kommunikativen Einsehens“ (so wie die weiter offenen Kirchen auch). + „Jedes Werk stellt eine emotionale Batterie dar.“ + „Das Museum ist ein Kraftort für die in dieser Zeit dringend benötigte Resilienz.“ Mit anderen Worten: Kunst ist zwar nicht immun, aber systemrelevant – auch wenn nichts davon auf der 28-seitigen Senatsliste der systemrelevanten Tätigkeiten steht (CP v. 24.1.). | |||||
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