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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 31.10.2023 | Nieselregen und vereinzelte Schauer bei bis zu 13°C. | ||
| + Von Warschau lernen: Polnische Hauptstadt modernisiert Straßenlaternen sechsmal schneller als Berlin + Bezirksamt Mitte über schimmelnde Bauakten: Digitalisierung habe sich „bisher nicht aufgedrängt“ + „Für mich ist Adolf Hitler besser als Netanjahu“: Berliner Staatsschutz prüft Aussagen von Arafat Abou-Chaker + |
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| von Nina Breher |
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| Guten Morgen, es ist Halloween. Um sich zu gruseln, müssen Sie dieses Jahr aber nicht vom Bildschirm aufblicken. Dort brechen sich historische Relativierungen und offener Antisemitismus Bahn. Etwa „kommentierten“ zuletzt zwei besondere Promis den Krieg in Nahost und den Terror der Hamas. Der notorische Holocaustleugner Attila Hildmann bezeichnet sich auf Telegram als „Hamas-Fan Nummer eins“. Auf Tiktok relativierte an anderer Stelle Arafat Abou-Chaker: „Für mich ist Adolf Hitler besser als Netanjahu.“ Der Staatsschutz prüft den Fall. In der russischen Teilrepublik Dagestan stürmte am Montagmorgen ein Mob einen Flughafen und griff israelische Passagiere an. Menschen warfen Steine, riefen antisemitische Parolen. Dazu war auf Telegram aufgerufen worden. Würden Solidarität und Zwischentöne ähnlich viral gehen wie derzeit Hass, die Welt wäre vielleicht kein einfacherer, aber ein besserer Ort. | |||||
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| Auch das „John Reed“-Fitnessstudio in der Prenzlauer Allee (Checkpoint von gestern) scheint sich positioniert zu haben. Die Flyer, auf denen unter anderem die Auslöschung Israels gefordert wird („From the river to the sea“), lagen dort am Montag wieder aus. Der am Freitag dort aufgehängte Hinweis, dass das Verteilen von Flyern untersagt ist, ist hingegen wieder verschwunden. Die Schichtleitung wurde nun erneut darauf hingewiesen. | |||||
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| Anderes Thema: Wo Erregungswellen hoch schäumen, sind Scheinlösungen nicht weit. Geflüchtete könnten doch etwa in der „Grünflächenpflege oder Sauberkeit auf unseren Plätzen und Straßen“ arbeiten, sagte CDU-Fraktionschef Dirk Stettner im „Tagesspiegel“-Interview und schaltete sich damit in die aktuelle Migrationsdebatte ein. Koalitionspartner und Opposition sind not amused: „Scheindebatte“, „populistische Haltung“ (Orkan Özdemir, SPD-Integrationsexperte), „Symbolpolitik“ (Jian Omar/Grüne), „völlig am Thema vorbei“ (Elif Eralp/Linke). Es bleibt spannend, was da noch von CDU-Seite kommt – ach was: ob da noch was kommt. Naive Frage: Warum nicht gleich dafür sorgen, dass Geflüchtete regulären Jobs nachgehen können? | |||||
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| Das Brandenburger Tor wird schon wieder angeschmiert – diesmal nicht mit Farbe, sondern mit Paste (oder, wie die „BZ“ es ausdrückt: „Geheim-Paste“). Mit ihr soll die Farbe entfernt werden, mit der die „Letzte Generation“ das Wahrzeichen beschmiert hatte. Eingerüstet wird das gute Stück auch. Kostenpunkt: rund 115.000 Euro. Hier können Sie mehr dazu lesen. | |||||
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| Nachtrag zur (Nicht-)Digitalisierung von Bauakten im Bezirk Mitte (CP vom 17.10.2023): Stolze 22 Tage brauchte Mitte, um eine Presseanfrage von uns zu beantworten. Es ging um einen Aushang im Bauamt, auf dem steht, alte Bauakten würden nicht mehr für Kopieraufträge herausgegeben. Eine „interne politische Entscheidung“ ihrer Digitalisierung sei „zeitnah NICHT absehbar“, hatte der damalige Amtsleiter bemängelt. Nach 22 Tagen Wartezeit waren wir flitzebogenhaft gespannt, was das Bezirksamt sagt! Die Wortwahl des ehemaligen Amtsleiters sei „vielleicht missverständlich“. Er habe doch bloß sagen wollen, „dass eine Digitalisierung alter Akten (…) aufwändig und technisch anspruchsvoll ist“, zumal der Aushang sich nur auf über 100 Jahre alte Akten beziehe. Und in der Rangliste der Berliner Behördenprobleme schimmeln alte Akten nun mal vor sich hin: „In der Abwägung mit den vielen, herausfordernden Aufgaben des Stadtentwicklungsamtes hat sich eine Beschäftigung mit der Digitalisierung der Bauakten bisher nicht aufgedrängt.“ Na, wenn das so ist, drängen auch wir uns nicht weiter auf. | |||||
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