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Was bedeutet Liberalismus eigentlich?

Heute bezeichnen sich fast alle als liberal. Doch was macht einen Liberalen im Kern aus? Dieser Frage geht Eamonn Butler in einem aktuellen LI-Paper nach. Der primäre Fokus des klassischen Liberalismus liege auf dem Individuum und dem Ziel, Zwang und Gewalt in einer Gesellschaft zu reduzieren. Toleranz und Offenheit gegenüber Andersdenkenden und Menschen mit anderen Präferenzen und Bedürfnissen seien zentrale Bestandteile des liberalen Denkens. Der Staatsmacht gelte es klare Grenzen zu setzen, während dem Einzelnen so viel Raum wie möglich gelassen werden müsse. Eine elementare Rolle spielten ausserdem das Privateigentum, die Vertragsfreiheit sowie Marktmechanismen.

Staatsversagen: Ein unterschätztes Phänomen

Immer wieder wird auf ein vermeintliches Versagen der Märkte hingewiesen, um korrigierende politische Eingriffe zu rechtfertigen. Dabei wird allerdings ignoriert, dass Staatsversagen in der Regel viel stärker ins Gewicht fallen. In einem aktuellen LI-Paper ruft Antony P. Mueller zwölf verschiedene Staatsversagen in Erinnerung, die von vielen Sozialingenieuren sträflich vernachlässigt werden: So zum Beispiel das Problem des fehlenden Wissens bei den Regulatoren, die Verdrängung des Privatsektors (welcher aus Sicht der Kunden bessere und günstigere Ergebnisse hervorbringt), das Erhaschen von Sonderprivilegien auf Kosten der Allgemeinheit und Kurzsichtigkeit aufgrund von Wahlzyklen.

Politische Ökonomie der Staatsintervention

Ein wichtiger Grundsatz der politischen Ökonomie lautet: Staatliche Massnahmen müssen durchsetzbar sein. Ob eine Intervention sinnvoll, vernünftig oder wissenschaftlich ist, ist aus Sicht der politischen Entscheidungsträger zweitrangig, wie Stefan Blankertz in einem aktuellen LI-Paper aufzeigt. Im Zentrum stehe die Frage, inwiefern eine Massnahme für den Entscheider selbst nützlich sei, also etwa den eigenen Machterhalt sichere. Dies sei auch bei der Pandemiebekämpfungspolitik nicht anders: Es wäre naiv anzunehmen, dass unter dem Deckmantel der Allgemeinwohlförderung keine Sonderinteressen bewirtschaftet würden.

Der «Service public»-Mythos

Der «Service public» geniesst gerade in der Schweiz einen enormen Rückhalt. So heisst es etwa, die Versorgung mit Gütern auf dem freien Markt funktioniere nur dort, wo es eine genügend grosse Kundschaft gebe. Die Schweiz sei ein zu kleiner Markt, weshalb insbesondere in abgelegenen Dörfern ohne staatliche Unterstützung keine Post-Services, keine Verkehrsdienste und keine Medien denkbar wären. Olivier Kessler zeigt in einem aktuellen Beitrag, warum diese Vorstellung über die Funktionsweise freier Märkte falsch ist und weshalb der sogenannte «Service public» — also die Zwangsfinanzierung ausgewählter Betriebe — diverse Nachteile für die Konsumenten und Bürger mit sich bringt.

Aktuelle Bücher

Liberalismus 2.0: Wie neue Technologien der Freiheit Auftrieb verleihen
Olivier Kessler (Hrsg.)

Der Kompass zum lebendigen Leben
Andreas Tiedtke

Zerreissproben: Leitmedien, Liberalismus und Liberalität (Schriften zur Rettung des öffentlichen Diskurses
Stephan Russ-Mohl und Christian Pieter Hoffmann

Null-Risiko-Gesellschaft: Zwischen Sicherheitswahn und Kurzsichtigkeit
Olivier Kessler und Beat Kappeler (Hrsg.)

Sozialismus: Die gescheiterte Idee, die niemals stirbt
Kristian Niemietz

Veranstaltungen

SAVE THE DATE
Dienstag, 1. März 2022, Zug

LI-Konferenz «Globale Mindeststeuer: Bedrohung für den Föderalismus?»

Referenten: Prof. Christoph Schaltegger, Heinz Tännler

SAVE THE DATE
Dienstag, 12. April 2022, Zürich

LI-Gespräch «Irrtümer des Antikapitalismus»

Referent: Rainer Zitelmann

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