Kurz vor der Europawahl verschreckten Bauernproteste in ganz Europa, die auch von Deutschland ausgingen, die Brüsseler Politik. Ein Dreivierteljahr später liegt nun die erste systematische Antwort der EU in Form von Expertenvorschlägen für eine Reform der EU-Agrarpolitik vor.
Zwar hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits vor der Protestwelle die Einrichtung eines sogenannten Strategiedialogs zum Thema versprochen. Doch die folgenden Demonstrationen, die sich auch gegen den sogenannten Green Deal und vermeintliche Überregulierung aus Brüssel richteten, gaben dem eine neue Dynamik.
Koordiniert hat das Erzeugnis der Deutsche Peter Strohschneider, der auch schon Angela Merkel in Agrarfragen beriet und Euractiv anschließend im Interview Rede und Antwort stand.
Die ersten deutschen Reaktionen waren jedoch gespalten: Landwirtschaftsminister Özdemir lobte Vorschläge, die auf mehr Förderung (statt Forderung) für umweltschonende Landwirtschaft drängen. Bauernpräsident Joachim Rukwied fehlte hingegen ein radikaler Kurswechsel.
Bis die Vorschläge umgesetzt werden, dürfte es noch dauern. Von der Leyen hat sich für die Erarbeitung einer politischen “Vision” zur Agrarpolitik 100 Tage im Amt Zeit gegeben – also bis März 2025.
Welche Reformen die Experten im Detail vorschlagen und mit welchen Herausforderungen sich Strohschneider konfrontiert sah, lesen Sie hier. |