Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1083 von Dienstag 15. Oktober 2024

Was das Parlament von zukünftigen Kommissaren verlangen sollte

15 Okt 2024

Am Vorabend der Anhörungen der designierten Kommissare vor den Europaabgeordneten vom 4. bis 12. November "stellen sich der Europäischen Union und der Kommission von der Leyen II vier wichtige Fragen: die Steuerung der gemeinsamen Institutionen, ihr internationales Handeln, ihre Wirtschaftspolitik und der Platz, der den Normen und Zwängen eingeräumt wird". Dies sind die Fragen, die die Parlamentarier den zukünftigen Kommissaren stellen sollten.

Agenda | Andere Versionen | Kontakt

■ Wahlen :

Ergebnisse der ersten Runde der Parlamentswahlen in Litauen

Am Tag nach der ersten Runde der Parlamentswahlen in Litauen wurde die Sozialdemokratische Partei (LSP) unter der Führung von Vilija Blinkeviciute mit 19,74% der Stimmen und 18 Sitzen im Seimas, der einzigen Kammer des Parlaments, stärkste Partei. Sie lag vor der Vaterlandsbund-Christdemokraten (TS-LKD), der Partei der amtierenden Premierministerin Ingrida Simonyte, unter der Führung von Gabrielius Landsbergis, die 18,32% und 17 Abgeordnete erhielt. Der 2. Wahlgang findet am 27. Oktober statt. Fortsetzung

■ Kommission :

Unterstützung von Netzwerken für digitale Konnektivität

Die Europäische Kommission gab am 9. Oktober bekannt, dass sie das zweite Arbeitsprogramm für die digitale Komponente der Fazilität für die Zusammenschaltung in Europa angenommen hat. Die digitale Komponente zielt auf die Verbesserung der digitalen Konnektivitätsinfrastruktur in Europa ab und wird zwischen 2024 und 2027 mit 865 Mio. EUR ausgestattet. Diese Infrastrukturen sind für die Erreichung der Ziele der Digitalen Dekade bis 2030 unerlässlich. Fortsetzung

Gesundheit: Erste Vereinbarung im Bereich der grenzüberschreitenden Bedrohungen

Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank haben am 7. Oktober eine Vereinbarung über 20 Mio. € mit dem biopharmazeutischen Unternehmen Fabentech unterzeichnet. Diese Vereinbarung erfolgt im Rahmen von HERA Invest, einer Initiative der Behörde für die Vorbereitung und Reaktion auf Gesundheitsnotfälle. Ziel dieser Initiative ist die Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in Europa, insbesondere im Gesundheitsbereich. Diese Vereinbarung, die erste im Rahmen dieser Initiative, wird den Einsatz von Breitbandmedikamenten zur Bekämpfung biologischer Bedrohungen ermöglichen. Fortsetzung

Projekt zur Einführung einer digitalen Reiseanwendung

Die Europäische Kommission hat am 8. Oktober 2 Vorschläge angenommen, deren Ziel es ist, Reisepässe und Personalausweise zu digitalisieren, indem eine digitale Reiseanwendung der Europäischen Union geschaffen wird. Dies würde die Reisefreiheit erleichtern und die Wirksamkeit der Grenzkontrollen erhöhen. Fortsetzung

■ Parlament :

Zeitplan für die Anhörungen der Kommissare

Das Europäische Parlament hat am 10. Oktober den detaillierten Zeitplan für die Anhörungen der designierten Kommissare vom 4. bis 12. November angenommen. So werden die sechs Vizepräsidenten am selben Tag befragt, wenn der Prozess am 12. November abgeschlossen ist. Fortsetzung - Andere Links

Viktor Orban vor den Parlamentsabgeordneten

Die ungarische Ratspräsidentschaft und ihre Prioritäten waren am 9. Oktober Gegenstand einer Debatte im Europäischen Parlament. Viktor Orban kritisierte insbesondere den grünen Übergang, der seiner Meinung nach schädlich für die Produktivität und die Beschäftigung ist, bekundete seinen Willen, die illegale Migration zu bekämpfen und forderte einen Beitritt der Balkanländer, insbesondere Serbiens. Ursula von der Leyen erinnerte an ihre Unterstützung für das Land im Zusammenhang mit den Überschwemmungen und kritisierte die ungarische Haltung gegenüber Russland. Viele Abgeordnete erinnerten den ungarischen Premierminister an seine Ode an die europäischen Werte. Fortsetzung

■ Rat der Europäischen Union :

Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister

Auf ihrem Treffen am 8. Oktober zogen die Minister Bilanz über die Umsetzung der Fazilität für Wiederaufbau und Widerstandsfähigkeit (Recovery and Resilience Facility). 267 Mrd. EUR wurden ausgezahlt, was mehr als 41% des gesamten zugesagten Betrags entspricht, um den Mitgliedstaaten bei der Bewältigung verschiedener wirtschaftlicher Herausforderungen zu helfen. Sie sprachen über den Stand der Umsetzung der G7-Vereinbarung über ein Darlehen von rund 50 Mrd. $ an die Ukraine. Sie billigten Schlussfolgerungen zur Klimafinanzierung im Hinblick auf die Tagung des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC), die vom 11. bis 22. November in Baku stattfinden wird (COP 29). Fortsetzung

Treffen der Justiz- und Innenminister

Die Justiz- und Innenminister sprachen bei ihrem Treffen am 10. und 11. Oktober über die Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder im Internet und die Stärkung der Außengrenzen der Europäischen Union. Sie unterstützten die Umsetzung des Europäischen Aktionsplans gegen Rassismus, der 2020 verabschiedet werden soll, und diskutierten den Kampf gegen den Drogenhandel und das organisierte Verbrechen, insbesondere vor dem Hintergrund des Ende September eingeweihten Europäischen Justiziellen Netzes zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens (European Judicial Network on Organised Crime). Fortsetzung - Andere Links

■ Diplomatie :

Treffen der Außenminister

Die Außenminister verabschiedeten auf ihrem Treffen am 14. Oktober restriktive Maßnahmen gegen sieben iranische Personen und Organisationen als Reaktion auf die Weitergabe von Raketen und Drohnen durch den Iran an Russland. Die Maßnahmen betreffen unter anderem drei iranische Fluggesellschaften und den stellvertretenden iranischen Verteidigungsminister. Fortsetzung

Verurteilung der Angriffe auf die UNIFIL im Libanon

Die Angriffe auf die im Südlibanon stationierte Übergangstruppe der Vereinten Nationen (UNIFIL) seien "inakzeptabel", sagte der Chefdiplomat der EU, Josep Borrell, am 13. Oktober in Luxemburg . Auch die Regierungschefs Frankreichs, Italiens und Spaniens verurteilten die Angriffe auf die UNIFIL am 11. Oktober. Fortsetzung

Neuer Sanktionsrahmen gegen Russland

Am 9. Oktober beschloss der Rat einen neuen Sanktionsrahmen, der es der Europäischen Union ermöglichen soll, gezielt gegen russische Personen und Organisationen vorzugehen, die destabilisierende Aktionen auf europäischem Boden durchführen. Im Besonderen zielen diese restriktiven Maßnahmen auf die von der russischen Regierung durchgeführten Aktionen und Politiken der ausländischen Einmischung ab. Die neuen Maßnahmen sind generell Teil der Reaktion der Union auf die hybriden Angriffe Russlands, die in letzter Zeit vermehrt aufgetreten sind und die Sicherheit, Unabhängigkeit und Integrität der Mitgliedstaaten bedrohen. Fortsetzung

■ Gerichtshof :

Teilerneuerung des EuGH und Amtsantritt neuer Mitglieder

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 7. und 8. Oktober eine Reihe seiner Mitglieder neu gewählt und neue ernannt. So wurde der Belgier Koen Lenaerts als Präsident des EuGH wiedergewählt und der Deutsche Thomas von Danwitz folgt Lars Bay Larsen als Vizepräsident des Gerichtshofs nach. Der Pole Maciek Szpunar wurde als Erster Generalanwalt des EuGH wiedergewählt. Fortsetzung - Andere Links

■ Europäische Agenturen :

Start der Hera-Mission

Die planetarische Verteidigungsmission HERA startete am 7. Oktober zu einem Asteroiden, dem einzigen, dessen Flugbahn durch menschliches Eingreifen abgelenkt wurde, im Jahr 2022. Ziel ist es, die Sicherheit der Erde besser zu gewährleisten, indem die Technik der Ablenkung eines Asteroiden, der sogenannte kinetische Impakt, beherrscht wird. Die HERA-Sonde wird daher eine detaillierte Untersuchung des abgelenkten Asteroiden durchführen und weitere wissenschaftliche Daten sammeln. Fortsetzung

■ Zypern :

MED-Gipfel 9 in Zypern

Die neun Staats- und Regierungschefs der südeuropäischen Med9-Länder (Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, Zypern, Malta, Slowenien und Kroatien) kamen am 11. Oktober in Paphos zusammen, um über die Lage im Nahen Osten, die Migration und die Mittelmeerpolitik der Union zu sprechen. Sie verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung zum Abschluss des 11.Gipfels. Fortsetzung

■ Kroatien :

Gipfeltreffen der südöstlichen Länder in Dubrovnik

Vertreter von 12 südosteuropäischen Ländern verabschiedeten am 9. Oktober auf einem dritten Gipfeltreffen in Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Erklärung von Dubrovnik. Die Erklärung verurteilte die russische Aggression, unterstützte die territoriale Integrität der Ukraine, brachte ihre Unterstützung für den von der Ukraine vorgeschlagenen Friedensplan und ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO zum Ausdruck. Vor Beginn des Gipfels unterzeichneten Kroatien und die Ukraine ein bilaterales Abkommen über langfristige Unterstützung und Zusammenarbeit. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links

■ Frankreich :

Militärische Unterstützung für die Ukraine

Seit Anfang September bildet das französische Heer auf französischem Boden eine komplette Brigade der ukrainischen Armee aus und rüstet sie aus. Der französische Präsident Emmanuel Macron besuchte am 9. Oktober in Begleitung des französischen Armeeministers Sébastien Lecornu und seines ukrainischen Amtskollegen Rustem Oumerov die ukrainischen Truppen in Ostfrankreich. Fortsetzung

Haushaltsgesetzentwurf 2025

Der Entwurf des Haushaltsgesetzes und der Entwurf des Gesetzes zur Finanzierung der Sozialversicherung für das Jahr 2025 wurden am 10. Oktober im französischen Ministerrat vorgestellt. Mit diesem Haushaltsentwurf hofft die Regierung, das Defizit bis Ende 2025 über Maßnahmen zur "Haushaltskontrolle" in Höhe von 60 Mrd. € von 7 % auf 5 % des BIP zu senken. Der Entwurf wird von beiden Kammern des Parlaments geprüft und diskutiert. Fortsetzung

■ Tschechische Republik :

Regierungskonsultationen mit Polen

Die neunten polnisch-tschechischen Regierungskonsultationen fanden am 9. Oktober in Prag statt. Der polnische Premierminister Donald Tusk und der tschechische Premierminister Petr Fiala verabschiedeten eine gemeinsame Position zur Zusammenarbeit im Energiebereich mit der Förderung der Kernenergie, zur Unterstützung der Ukraine und zur Reform der EU-Politik, um der illegalen Einwanderung in die Europäische Union entgegenzuwirken. Fortsetzung

■ Schweden :

Beitrag zur NATO im Jahr 2025

Die schwedische Regierung legte dem Parlament am 7. Oktober einen Gesetzentwurf mit Vorschlägen vor, wie Schweden im Jahr 2025 zur Abschreckung und zur umfassenden Verteidigung der NATO im Nordatlantikraum beitragen wird. Diese historische Entscheidung stellt Schwedens ersten Beitrag zur kollektiven Verteidigung der NATO dar. Fortsetzung

■ Montenegro :

Brdo-Brioni-Gipfel in Tivat

Die Staats- und Regierungschefs der an der Brdo-Brioni-Initiative beteiligten Länder betonten auf ihrem Gipfeltreffen in Tivat, Montenegro, am 8. Oktober in einer gemeinsamen Erklärung die Bedeutung der Erweiterung der Europäischen Union auf den westlichen Balkan. Der Brdo-Brijoni-Prozess ist eine slowenisch-kroatische Initiative, die 2010 ins Leben gerufen wurde, um das Vertrauen zu stärken und die Länder des westlichen Balkans auf ihrem Weg zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu unterstützen. Fortsetzung

■ Georgien :

Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Bedrohungen des politischen Pluralismus

In einer am 9. Oktober angenommenen Resolution vertreten die Europaabgeordneten die Ansicht, dass der in Georgien beobachtete Rückschritt der Demokratie die Integration des Landes in die Union aufhält, solange die verabschiedeten Gesetze, die die Meinungsfreiheit verletzen und die Medien zensieren, nicht aufgehoben werden. Sie fordern die Mitgliedsstaaten und die Union auf, persönliche Sanktionen gegen Einzelpersonen zu verhängen, die für die Untergrabung der Demokratie verantwortlich sind. Zu ihnen gehört unter anderem Bidzina Iwanischwili, Ehrenvorsitzender der regierenden Partei "Georgischer Traum". Fortsetzung

■ Republik Moldau :

Europäische Unterstützung für Moldawien

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen kündigte am 10. Oktober in Chisinau eine beispiellose Hilfe von 1,8 Milliarden € für Moldawien an, bevor am 20. Oktober Präsidentschaftswahlen und ein Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union stattfinden. Gleichzeitig verabschiedeten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 9. Oktober eine Resolution zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit Moldaus gegen russische Einmischungen. Fortsetzung - Andere Links

■ Ukraine :

Europäische Finanzhilfe in Höhe von 35 Mrd. €

Am 9. Oktober erzielte der Rat eine Einigung über die Einführung von Finanzhilfemaßnahmen für die Ukraine. Sie umfassen ein Sonderdarlehen im Rahmen der Makrofinanzhilfe in Höhe von bis zu 35 Mrd. € und eine neue Fazilität für die Zusammenarbeit in Form von Darlehen. Die Rückzahlung soll aus Mitteln erfolgen, die aus den außerordentlichen Einnahmen stammen, die durch die immobilisierten russischen Vermögenswerte erzielt wurden. Fortsetzung

Reise des ukrainischen Präsidenten zu seinen europäischen Verbündeten

Wolodymyr Selenskyj begann am 9. Oktober eine diplomatische Reise zu seinen wichtigsten europäischen Verbündeten, um vor dem Winter neue Zusagen für Unterstützung zu erhalten. Nach seiner Teilnahme am Gipfeltreffen mit den Vertretern der Balkanstaaten in Zagreb traf der ukrainische Präsident den britischen Premierminister Keir Starmer, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die italienische Premierministerin Giorgia Meloni und Papst Franziskus im Vatikan. Am 11. Oktober traf er den deutschen Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz. Fortsetzung - Andere Links

■ Eurobarometer :

Das Vertrauen der Europäer in den Schengen-Raum

Eine Eurobarometer-Umfrage, die am 8. Oktober veröffentlicht wurde, zeigt, wie die Europäer den Schengen-Raum wahrnehmen. 55% der befragten Bürger gaben an, schon einmal vom Schengen-Raum gehört zu haben, und zu wissen, worum es sich dabei handelt. Ein Viertel hat bereits davon gehört, ohne sich jedoch sicher zu sein, wie er funktioniert. Diese Zahlen sind deutlich höher als bei der vorherigen Umfrage im Jahr 2018, als diese Zahlen bei 46 bzw. 21 % lagen. Darüber hinaus sind 64 % der Befragten der Ansicht, dass die Maßnahmen des Schengen-Raums beim Schutz der Außengrenzen wirksam sind. Fortsetzung

■ Berichte / Studien :

Bericht über den Haushalt der Union im Jahr 2023

Ein am 10. Oktober veröffentlichter Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs weist auf eine steigende Fehlerquote bei den EU-Ausgaben hin. Diese Fehler belaufen sich auf 5,6% im Jahr 2023 gegenüber 4,2% im Jahr 2022 und 3% im Jahr 2021. Diese Fehler treten insbesondere dann auf, wenn Zahlungen geleistet werden, ohne dass alle erforderlichen Bedingungen erfüllt sind. Sie traten insbesondere bei den Kohäsionsausgaben auf (9,3 % Fehler). Der Rechnungshof weist auch auf eine wachsende Verschuldung der Union hin, die bereits doppelt so hoch ist wie im Jahr 2021, eine Situation, die durch die Inflation noch verschärft wird. Fortsetzung - Andere Links

Der weltweite Warenhandel ist auf dem Weg zu einer allmählichen Erholung

Der Welthandel erholt sich allmählich trotz regionaler Konflikte und politischer Unsicherheiten, so die Prognose der WTO in ihrem am 10. Oktober veröffentlichten Bericht. Für das Jahr 2024 wird ein Wachstum des Welthandelsvolumens von 2,7% erwartet. Der europäische Handel wuchs schwächer als erwartet, während der asiatische Kontinent die Erwartungen übertraf. Fortsetzung - Andere Links

■ Kultur :

Frankfurter Buchmesse

Die Frankfurter Buchmesse (Frankfurter Buchmesse) ist die weltweit größte Messe im Bereich des Verlagswesens. Sie findet vom 16. bis 20. Oktober statt. Die Veranstaltung zieht Besucher aus der ganzen Welt an, die sich über die neuesten Publikationen und aktuelle Trends in der Buchbranche informieren wollen. Fortsetzung

Jazzfestival in Stockholm

Das Stockholmer Jazzfestival findet bis zum 20. Oktober statt . Bei diesem Festival treten über 50 Jazz- und Blueskünstler aus der ganzen Welt auf. Das Festival findet an verschiedenen Orten in der schwedischen Hauptstadt statt. Fortsetzung

Caillebotte im Musée d'Orsay in Paris

Nach dem Erwerb von zwei bedeutenden Gemälden von Gustave Caillebotte und anlässlich seines 130. Todestages organisiert das Musée d'Orsay eine Ausstellung, bestehend aus 70 Werken (Gemälde, Fotografien, Pastelle, Zeichnungen und Dokumente) des Pariser Künstlers, die bis zum 19. Januar 2025 zu sehen ist. Fortsetzung

Rembrandt in Wien

Das Kunsthistorische Museum in Wien veranstaltet bis zum 12. Januar 2025 eine Ausstellung, die dem niederländischen Maler Rembrandt gewidmet ist. Eine große Vielfalt an Werken des Künstlers und seines Schülers Samuel van Hoogstraten, zwischen dem Streben nach Realismus und der Schaffung illusionärer Effekte, wird zum ersten Mal in dem Museum der österreichischen Hauptstadt ausgestellt. Fortsetzung

Rubens im Prado-Museum in Madrid

Das Prado-Museum in Madrid zeigt bis zum 16. Februar 2025 eine Ausstellung über das Atelier des Malers Peter Paul Rubens. Als Maler der Barockzeit werden seine Gemälde sowie die seiner Assistenten in der Werkstatt ausgestellt und manifestieren die Vielfalt und Qualität seines Werks. Fortsetzung

Berthe Morisot in Turin

Die Galerie für Moderne und Zeitgenössische Kunst (GAM) in Turin zeigt vom 16. Oktober bis zum 9. März 2025 die Ausstellung Berthe Morisot. Sie zeichnet das Leben und die künstlerische Karriere der französischen Malerin, der einzigen Frau unter den Schöpfern des Impressionismus, anhand einer Auswahl von Werken nach, um eine der Pionierinnen dieser Kunstbewegung zu würdigen. Fortsetzung - Andere Links

Irish Festival in Liverpool

Das Irish Festival in Liverpool findet vom 17. bis 27. Oktober statt und ist eine Hommage an das irische Kulturerbe der Stadt. Theater- und Musikaufführungen oder Kunst- und Literaturausstellungen, die sinnbildlich für die künstlerische Kultur Irlands stehen, finden zehn Tage lang statt, um die verschiedenen Aspekte der irischen Tradition zu entdecken. Fortsetzung

Hilma af Klint in Bilbao

Das Guggenheim-Museum in Bilbao veranstaltet vom 18. Oktober bis zum 2. Februar 2025 eine Ausstellung, die die Karriere der schwedischen Malerin Hilma af Klint nachzeichnet. Die Künstlerin wurde von den wissenschaftlichen und spirituellen Strömungen ihrer Zeit inspiriert und wird als Pionierin der Darstellung des Unsichtbaren beschrieben. Fortsetzung

Restaurierung der Höhle von Cussac

Die 30 000 Jahre alte Höhle von Cussac wurde im Jahr 2000 entdeckt und aufgrund ihrer Zerbrechlichkeit geschlossen. Die Höhle ist ein wahrer archäologischer Reichtum und beherbergt Spuren von Besiedlungen, mit Tierfiguren und anderen abstrakten Zeichen beschriftete Tafeln. Viele der Überreste sind seit dem 9. Oktober für die Öffentlichkeit zugänglich. Fortsetzung