|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 24.08.2022 | Überwiegend wolkig bei max. 26°C. | ||
| + Berlin erzielt im ersten Halbjahr 2,3 Milliarden Euro Überschuss + Berliner Wohnungsbaugesellschaften drehen Heizung runter + Berlins Enteignungskommission lässt Transparenz vermissen + |
 |
| von Daniel Böldt |
|
| Guten Morgen, wir beginnen heute ausnahmsweise mal nicht mit dem, was zählt, sondern mit dem, was man zählen kann: also Geld. 2,3 Milliarden Euro Überschuss erzielte das Land Berlin im ersten Halbjahr 2022. Und es war Finanzsenator Daniel Wesener fast unangenehm, die Zahl auf der gestrigen Senatspressekonferenz verkünden zu müssen. Weseners Verschämtheit rührte zum einen daher, dass er zwar der Berechnung seiner Verwaltung traut, aber nicht dem Eindruck, den diese vermittelt. Wesener rechnet in der zweiten Jahreshälfte mit weniger Einnahmen und höheren Ausgaben, was den Milliarden-Überschuss kräftig zusammenschmelzen lassen würde. Zum anderen ist es die ureigenste Aufgabe eines Finanzsenators, allzu große Begehrlichkeiten anderer Verwaltungen und Koalitionspartner im Keim zu ersticken. Die gibt es in Zeiten der Krisen – Stichwort Entlastungen – zuhauf. Ungeachtet der Mahnung Weseners, dass die 2,3 Milliarden Euro nur ein wenig belastbares Zwischenergebnis seien, verkündete SPD-Fraktionschef Raed Saleh gestern vollmundig, dass „in unserer Stadt über zwei Milliarden Euro übrig sind“, die zum Teil an die Bevölkerung „zurückgegeben“ werden müssten. Und auch die Linke hat bereits Ideen geäußert, wie man mit dem Geld die Bürger:innen unterstützen kann. Im besten Fall kann man diese recht unterschiedlichen Stimmen aus den Koalitionsparteien als Arbeitsteilung durchgehen lassen. Denn am Ende haben sie eine nicht ganz einfache Aufgabe: das, was zählt, nämlich Solidarität in der Krise, mit dem zusammenzubringen, was man zählen kann. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft WBM will bekanntermaßen eine Temperatur-Obergrenze für ihre Mieter:innen prüfen (CP vom 15.08.). Und die anderen fünf Landeseigenen? Der Checkpoint hat nachgefragt und eine überraschende Antwort erhalten. Erste Überraschung: Auf die Anfragen antworteten nicht die Unternehmen selbst, sondern der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU), der insgesamt rund 340 Unternehmen vertritt, die wiederum nach Angaben des BBU mehr als die Hälfte der rund 1,9 Millionen Wohnungen in Berlin verwalten. Zweite Überraschung: Eine Absenkung der Heiztemperatur sei nicht nur geprüft, sondern längst beschlossen worden. „Die nach herrschender Rechtsprechung geschuldete Raumtemperatur liegt in Wohnräumen in der Regel zwischen 17 und 20 Grad“, teilte ein Sprecher des Verbandes mit. „Innerhalb dieser Parameter passen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften die Leistung der Heizanlagen in ihren Wohn- und Bürogebäuden bereits an.“ Konkret hätten die Unternehmen beschlossen, die sogenannte Vorlauftemperatur der Heizungen zu senken. Das betreffe nicht nur die landeseigenen, sondern auch die privaten Wohnungsbaugesellschaften, wie der BBU auf Nachfrage erläuterte. Für Mieter:innen bedeutet dies zweierlei: Zum einen könnte es etwas länger dauern, bis ein Raum warm wird. Zum anderen wird die maximal mögliche Heiztemperatur deutlich sinken. In welcher Größenordnung genau, hängt von mehreren Faktoren wie Dämmung, Raumgröße und Zustand der Heizung ab. Zusammengefasst: Frieren soll keiner, allzu mollig wird es in diesem Winter aber auch nicht. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Wenn du nicht mehr weiterweißt, gründe einen … richtig: Beirat. Neben dem 100-köpfigen Klimabürger:innenrat soll es in Berlin künftig auch einen „touristischen Bürger:innenbeirat“ geben. Leitfrage: Wie erhalten wir die vielfältige Berliner Kiezkultur? Gesucht werden zwei Vertreter:innen pro Bezirk. Bewerben können Sie sich hier. Wir beim Checkpoint sind entzückt, warten aber ehrlich gesagt noch auf die wirklich spannenden Bürger:innenräte, also etwa den „Wie-bekomme-ich-eine-bezahlbare-Wohnung-Beirat“ oder den „Wie-organisiert-man-rechtssichere-Wahlen-Beirat“. Wenn Sie selbst Ideen haben, wofür es in Berlin noch unbedingt einen Bürger:innenrat braucht, schreiben Sie uns an: checkpoint@tagesspiegel.de. | |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| Acht Flugzeuge starteten gestern von unserem Lieblingsflughafen BER Richtung Malle. Warum das eine Meldung ist? Nun ja, weil uns dieser harmlose Satz eine Unterlassungserklärung einbringen könnte. Ein Musikproduzent aus Hilden hat sich im Jahr 2002 die Marke „Malle“ schützen lassen und mahnt seitdem munter Menschen ab, die den Begriff öffentlich verwenden. Nun will das Deutsche Patent- und Markenamt die Marke (endlich) löschen und hat sich Schützenhilfe vom Bundesamt für Kartographie und Geodäsie geholt – konkret: vom Ständigen Ausschuss für Geographische Namen. Dieser fällte gestern sein Urteil: „Malle” sei „eher ein sozio-geographischer Begriff“, im touristischen Kontext „gebräuchlich“ und „kann somit auch als geographischer Name verstanden werden.“ Hätten wir das auch geklärt. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Eine Korrektur, die runter geht wie Wasser: Gestern schrieben wir fälschlicherweise, dass die Wasserbetriebe das Strandbad Grünau verpachten würden. Dessen Betreiber stehen in der Kritik, weil sie offenbar nur Gäste ins Bad lassen, die in der Umgebung wohnen. Richtig ist natürlich: Die Berliner Bäder-Betriebe verpachten das Strandbad. Die „Beschwerde-E-Mail“ der Wasserbetriebe lassen wir Ihnen mal ganz unverbindlich als Vorlage da: „Wir sind ja keine Waschlappen und beschweren uns höchst ungern und selten bei unserem Lieblingsnewsletter – aber mit der Einlasspolitik des Strandbads Grünau haben wir wirklich nichts zu tun. Das haben nämlich die Bäderbetriebe verpachtet. Gleiches Wasser, anderer Laden. Unser Wasser fließt diskriminierungsfrei 24/7 für jede:n :-)“ | |||||
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
| |||||
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| | ||||
|
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|