Was vom Soli übrig blieb
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Stimme
des Westens

Eva Quadbeck

15. November 2019

Liebe Frau Do,

es war gestern nicht das erste und sicherlich auch nicht das letzte Mal, dass der Bundestag mehrheitlich ein Gesetz verabschiedet, von dem die Abgeordneten genau wissen, dass es vor dem Bundesverfassungsgericht landen und im Zweifel dort auch beanstandet wird. Die Teil-Abschaffung des Soli ist ein solches Gesetz. Für viele fällt der ungeliebte Solidaritätszuschlag ganz weg, für manche teilweise, für andere gar nicht. Auf die Körperschaftsteuer wird er komplett weiter fällig. Bis die Verfassungsrichter dieses Durcheinander kassieren, müssen sich die Steuerzahler vorerst darauf einstellen. Was das für Ihre Haushaltskasse bedeutet, hat unsere Wirtschaftschefin Antje Höning durchleuchtet.

Während der Streit um die Grundrente ja am Sonntag bei Erdbeereis beigelegt werden konnte, herrscht in der Außen- und Sicherheitspolitik der großen Koalition ein ernst zu nehmender Kleinkrieg. Als Feldherr und Felddame stehen sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und CDU-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber. Nun warf Mützenich der Ministerin ein „wilhelminisches Weltbild“ vor. Bislang hat sich die SPD darauf beschränkt, für die CDU-Chefin historische Vergleiche allenfalls zur Adenauerzeit zu finden. Was hinter der neuen Aufregung steckt, erklärt Gregor Mayntz.

Bayern München wäre wohl nicht zu diesem mächtigen sowie finanziell und sportlich so erfolgreichen Verein geworden, hätten sie Uli Hoeneß nicht gehabt - Spieler, Manager, Vereinspräsident. Hätte Hoeneß wiederum diesen Verein nicht so stark gemacht, wäre er möglicherweise unter seinen vielen Fehltritten zusammengebrochen. Die Ära Hoeneß ist nun Geschichte. Mein Kollege Gianni Costa hat dem ebenso umstrittenen wie erfolgreichen Fußball-Funktionär einen Abschiedsbrief geschrieben.

Bleiben Sie informiert – herzliche Grüße

Ihre

Eva Quadbeck

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