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„Jamaika- und Große Koalitionen. Oder die Bedeutungslosigkeit des Naturschutzes“ Posted: 30 Nov 2017 03:48 AM PST Übernommen mit freundlicher Genehmigung von der Europäischen Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen (EGE): Jamaika- und Große Koalitionen. Oder die Bedeutungslosigkeit des Naturschutzes – November 2017Man mag der an liberalem Übermut untergegangenen Aussicht auf eine deutsche Jamaika-Koalition nachtrauern. Vielleicht sogar oder einzig aus naturschutzpolitischen Gründen der Bündnisgrünen wegen. Doch war ihr Beitrag in Regierungsverantwortung zum Naturschutz nie besonders groß – weder im Bund noch in den Ländern, wo Bündnisgrüne derzeit in sieben von 16 Ländern die Ressortverantwortlichen für den Naturschutz stellen. Der in der Öffentlichkeit mit viel Häme bedachte Satz der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckhart, „wir wollen, dass in diesen vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie einsetzen!“, hat deswegen nicht grundlos bei Insidern des Naturschutzes Kopfschütteln und Rätselraten ausgelöst:Wieso „weiter?“ In Wahrheit hat diese Partei für den Naturschutz kaum etwas unternommen, sondern den Schutz der Biodiversität eher anderen Interessen untergeordnet: nämlich mit edlen Absichten verbrämten robusten Gewinninteressen der regenerativen Energiewirtschaft. Das bündnisgrüne Herz schlägt gewiss nicht für Glyphosat, für Biogas- und Windenergieanlagen aber allemal. Dass sich andere Parteien für diese Interessen kaum weniger und für den Naturschutz nicht mehr verwenden, macht die Sache nicht besser. Der Stellenwert des Naturschutzes ist in allen Parteien denkbar gering. Im Bund und in den Ländern. Pars pro toto der Blick nach Niedersachsen in die dort soeben ins Amt gekommene Große Koalition: An der Spitze des Umweltministeriums rückt der bisherige Wirtschaftsminister [Anmerkung Wattenrat: Olaf Lies, SPD]. Der bisherige Staatssekretär aus dem Finanzministerium wechselt als Staatssekretär ins Umweltministerium. Man fragt sich, worin die Naturschutzkompetenz von Minister und Staatssekretär – beide SPD – bestehen könnte. Der Minister hatte sich mehr gegen den Naturschutz positioniert, als man es einem Wirtschaftsminister nachsehen kann. Selbst wenig naturschutzgeneigte Medien fragen sich, ob der Minister seine neue Rolle wohl finden wird. Ein ergänzender Kommentar von Manfred Knake:Bisher haben sich die Grünen nicht messbar für den Natur- und Artenschutz im „Jahrzehnt der Biodiversiät“ eingesetzt. Im Gegenteil, sie fordern weiterhin den massiven Ausbau der Windenergie, die für den tausendfachen Tod von Vögeln und Fledermäusen ursächlich ist und Vogelrastgebiete durch den Scheucheffekt großräumig entwertet. Die Grünen glauben tatsächlich, mit Windenergie ließe sich das Klima beeinflussen. Das hielt aktuell den Vulkan Agung auf Bali nicht davon ab, ungezählte Tonnen Staub, Asche und CO2 auszuwerfen. Es war wohl mal wieder nichts mit der „Klimabilanz“ und dem Am-Rad-drehen für ein imaginäres „2-Grad-Ziel“. Der Beitrag „Jamaika- und Große Koalitionen. Oder die Bedeutungslosigkeit des Naturschutzes“ erschien zuerst auf Wattenrat. |
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