Wattenrat

Was ist eigentlich beim NABU-Niedersachsen los? Nachfolgend das besorgte Schreiben des „Umweltforums Osnabrücker Land e.V.“ (Dr. Matthias Schreiber, 2. Vorsitzender) zum möglichen Ausstieg des NABU-Niedersachsen aus dem „Volksbegehren Artenvielfalt“ in Verbindung mit der Parallelveranstaltung „Der Niedersächsische Weg„. Der „Niedersächsische Weg“ wurde zusammen mit der Landesregierung, der Landwirtschaft und dem NABU auf den Weg gebracht, ist aber inhaltlich nicht so weitreichend und verbindlich wie das Volksbegehren, das ebenfalls vom NABU mitinitiiert wurde. Das Volksbegehren wurde von der Landwirtschaft scharf kritisiert.

Es hat den Anschein, dass der NABU-Niedersachsen mit seinem Vorsitzenden Dr. Holger Buschmann als Mitinitiator aus dem Volksbegehren aussteigen könnte und das Projekt damit scheiterte. Dr. Buschmann wird ein „Alleingang“ vorgeworfen“. Das Volksbegehren muss bis zum 13. Nov. 2020 angemeldet werden. Schon die Niedersächsische Landesregierung zusammen mit der Landwirtschaft wollte mit dem „Niedersächsischen Weg“ das umfangreichere Volksbegehren verhindern.

Entscheidet eigentlich der niedersächsische NABU-Landesvorsitzende Dr. Holger Buschmann alleine über die Zukunft des Volksbegehrens oder haben die NABU-Untergliederungen in den Kreis- und Ortsgruppen auch ein Mitspracherecht? Und welchen Einfluss hat die Landesregierung auf den NABU in Niedersachsen?

Das am Rande: Funktionärsstellen im NABU waren auch schon Karrieresprungbretter auf deutlich besser dotierte Stellen.

Beispiele:
* Jochen Flasbarth: Von 1992 bis 2003 hauptamtlicher Präsident des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), ab 2003 Abteilungsleiter im Bundesumweltministerium, ab 2013 beamteter Staatssekretär im Bundesumweltministerium , ab 2017 2017 im Aufsichtsrat der
Bundesgesellschaft für Endlagerung
* Dr. Andre Baumann, ehemals NABU-Landesvorsitzender, ab 2008 Staatssekretär im BW-Umweltministerium und jetzt Bevollmächtigter beim Bund
* Josef Tumbrinck, Landesvorsitzender des NABU in NRW, wechselte 2019 ins Bundesumweltministerium als Unterabteilungsleiter

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Mail vom 14. Okt. 2020:

Umweltforum Osnabrücker Land e.V.,

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen des Volksbegehrens „Artenvielfalt“!

Als begeisterte Unterstützer des Volksbegehrens „Artenvielfalt“ wenden wir uns mit einer dringenden Bitte an Sie, die anderen ca. 220 Unterstützer:

Es steht zu befürchten, dass sich der Nabu Niedersachsen e.V. als einer der drei Träger des Volksbegehrens mit den bisherigen Ergebnissen des sogenannten „Niedersächsischen Weges“ zufrieden geben möchte und nicht nur das: Er scheint außerdem aus der Fortführung des Volksbegehrens aussteigen zu wollen und damit das wichtigste Faustpfand, welches wir im Moment für den Artenschutz haben, aus der Hand geben zu wollen. Einzelheiten und Argumente gegen dieses Vorgehen können Sie in einem offenen Brief an den Landesvorsitzenden des Nabu nachlesen (siehe Anhang (20201013OffenerBriefHB).

Wichtige Daten sind der 19.10., an dem abschließend über den Niedersächsischen Weg zwischen Nabu, Umweltminister, Landwirtschaftsministerin, Landwirtschaftskammer und Landvolk gesprochen werden soll. Das zweite wichtige Datum ist der 13.11.2020, bis zu dem das Volksbegehren angemeldet werden muss. Die erforderlichen Stimmen für eine Anmeldung sind längst vorhanden.

Wir möchten die noch verbleibende Zeit nutzen, um den Unterstützern des Volksbegehrens eine Stimme zu verleihen und haben deshalb einen Appell formuliert (20201013AppellArtensterben), um deren Unterstützung Sie das Umweltforum Osnabrücker Land bittet: Bitte teilen Sie uns bis spätestens zum 19.10., 12:00 Uhr in einer E-Mail mit, dass Sie den Appell unterstützen. Wir reichen ihn dann mit der Nennung Ihrer Organisation an die Träger des Volksbegehrens weiter.

Leider hat der Vorsitzende des Nabu Niedersachsen, Dr. Holger Buschmann, die Gespräche im Alleingang geführt und die Vielzahl der Unterstützer im Unklaren über die Ergebnisse gelassen. Das hat sich auch nach der Zoom-Konferenz am 09.10. nicht geändert. Unser Appell erscheint uns als letzte Möglichkeit, hier noch ein wenig
korrigierenden Einfluss zu nehmen.

Es grüßt Sie und euch

Matthias Schreiber

P.S.: Fühlen Sie sich übrigens ermuntert, die Träger auch direkt anzusprechen sowie im Kreis der Unterstützer für eine breite Zustimmung zum Appell zu werben. Doppelsendungen bitte ich zu entschuldigen!
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Umweltforum Osnabrücker Land e.V.
Dr. Matthias Schreiber
2. Vorsitzender
D 49565 Bramsche/Epe
www.umweltforum-osnabrueck.de

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Die Reaktion der NABU-Pressestelle in Hannover auf das Schreiben des „Umweltforums Osnabrücker Land e.V.“ folgte sofort am 14. Oktober 2020, Zitat daraus:

„Der Landesvorstand des NABU Niedersachsen hofft darauf, dass die NABU-Gliederungen in Niedersachsen weiterhin mit innerverbandlicher Geschlossenheit und dem starken Engagement für das Volksbegehren die Strategie des Landesvorstandes unterstützen. Zahlreiche Rückmeldungen von NABU-Gliederungen aus ganz Niedersachsen bestärken uns darin und geben uns Hoffnung, dass wir dieses Ziel gemeinsam erreichen können.“

Frage: Wie lautet die Strategie? Welches Ziel genau? Das der Niedersächsischen Landesregierung oder das weitergehende Ziel des Volksbegehrens?

NABU-Mail vom 14. Oktober 2020:

Liebe Aktive der Volksbegehren-Aktionsbündnisse, liebe Bündnispartner und Unterstützer*innen,

nachfolgende Stellungnahme des NABU-Landesvorstands zu den Offenen Briefen zum Volksbegehren Ihnen zur Kenntnis.
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Liebe NABU-Aktive in Niedersachsen,
liebe NABU-Mitarbeiter*innen,

in den letzten Tagen sind einige kritische Stimmen aus NABU-Gliederungen laut geworden, die den Weg des NABU Niedersachsen hinsichtlich des Volksbegehrens „Artenvielfalt.Jetzt!“ und der Verhandlungen um den Niedersächsischen Weg infrage stellen.

Der Landesvorstand des NABU Niedersachsen stellt fest, dass unser Landesvorsitzender Dr. Holger Buschmann als hauptsächlicher Verhandler für den NABU Niedersachsen im Niedersächsischen Weg das beste für mehr Artenvielfalt in Niedersachsen auszuhandeln versucht und sich mit großem persönlichen Einsatz in den Diskussionen engagiert. Es kann keinen Zweifel geben: Im Vordergrund stehen dabei ordnungs- wie förderpolitische Verbesserungen, die den Zielen des Volksbegehrens nicht nachstehen dürfen. Hier war, ist und bleibt die Haltung unseres Landesvorsitzenden wie des gesamten Landesvorstandes des NABU Niedersachsen klar, konsequent und transparent. Der Landesvorsitzende Dr. Holger Buschmann wird mit geschlossener Unterstützung des gesamten Landesvorstandes als Verhandlungsführer nach bestem Gewissen die Inhalte des Volksbegehrens zum Ziel führen. Ob dies letztlich über den Niedersächsische Weg erfolgt oder über das Volksbegehren, ist derzeit noch offen und entscheidet sich in nächster Zeit. Unterm Strich muss die Natur gewinnen, dies kann uns bei dieser erst- sowie einmaligen Gelegenheit auf beiden Wegen gelingen.

Der Landesvorstand des NABU Niedersachsen hofft darauf, dass die NABU-Gliederungen in Niedersachsen weiterhin mit innerverbandlicher Geschlossenheit und dem starken Engagement für das Volksbegehren die Strategie des Landesvorstandes unterstützen. Zahlreiche Rückmeldungen von NABU-Gliederungen aus ganz Niedersachsen bestärken uns darin und geben uns Hoffnung, dass wir dieses Ziel gemeinsam erreichen können.

Wir danken für das bisher entgegengebrachte Vertrauen und hoffen weiterhin auf ein gemeinsames Engagement für mehr Artenvielfalt in Niedersachsen.

Wir appellieren daran, weiterhin geschlossen und stark als NABU Niedersachsen aufzutreten, um unsere Handlungsposition sowohl beim Volksbegehren als auch beim Niedersächsischen Weg nicht zu schwächen.

Herzliche Grüße
Landesvorstand NABU Niedersachsen
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NABU Niedersachsen – Pressestelle Philip Foth ||| Matthias Freter Telefon: 0511 91105-33 ||| -29 Mobil: 0172 4344604 ||| 01578 0673519 Twitter: @NABU_NDS Fax: 0511 91105-40 E-Mail: presse@NABU-niedersachsen.de Web: www.NABU-niedersachsen.de Redaktion: Philip Foth, Matthias Freter

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Kein Ostfriesen-Witz: Mit Kuhfladen und den sich darauf ansiedelnden Insekten will der NABU-Ostfriesland zusammen mit der DBU die Wiesenvögel vermehren. Die „Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fördert fachlich und finanziell mit 298.000 Euro ein entsprechendes Projekt der Landwirtschaftskammer (LWK) Niedersachsen in Kooperation mit dem Naturschutzbund Niedersachsen, Ökologische NABU-Station Ostfriesland.“

Zunächst: Es gibt kaum noch brütende Wiesenvögel in Ostfriesland (und anderswo in EU-Europa), der dramatische Rückgang begann bereits vor ca. 40 Jahren mit der Trockenlegung von Feuchtwiesen und dem damit verbundenen Verschwinden von Wildblumen und den darauf spezialisierten Insekten. Der Grünlandumbruch für Ackerflächen oder die sog. „Grünlanderneuerung“ mit ertragreichem Silagegras für die Milchviehhaltung und das mehrfaches Mähen im Jahr mit starkem Gülleauftrag verkleinerten den Lebensraum, machten Gelegen und flugunfähigen Jungvögeln vom Kiebitz über den Rotschenkel bis zur Uferschnepfe den Garaus. Das bedeutet zusätzlich zum Artenschwund der Bodenbrüter eine immense Floren- und Landschaftsveränderung. Die Verursacherin des Artenschwundes, die Intensivlandwirtschaft, soll jetzt die Probleme lösen helfen, die sie selber seit Jahrzehnten mit verursacht hat. Es geht mal wieder um das Abgreifen wenig „nachhaltiger“ Projektgelder: Für 298.000 Euro will die staatliche Deutsche Bundesstiftung Umwelt für mehr Bodenbrüter sorgen, zusammen mit dem NABU und der Landwirtschaftskammer.

Bullshit

Die Gleichung heißt: mehr Milchkühe auf der Weide, damit mehr Kuhfladen, darauf mehr Insekten und in der Folge mehr Wiesenvögel, die mit den Insekten ihre Jungvögel füttern. Eine echte und teure Milchmädchenrechnung, oder im wahrsten Sinne des Wortes Bullshit.

Mehr als 70 Prozent der Milchviehbetriebe in Deutschland halten ihre Kühe bereits ganzjährig in Laufställen. Sogar in ausgewiesenen europäischen Vogelschutzgebieten ist die Situation für Wiesenvögel durch die Grünlanderneuerung katastrophal, siehe auch das Rheiderland im Nordwesten Deutschlands. Das liegt auch daran, dass die nationalen Landschaftsschutzverordnungen in diesen EU-Schutzgebieten inhaltlich durch kommunale landwirtschaftliche Einflussnahme stark verwässert sein können. Nur in Niedersachen sind für die Umsetzung der Natura-2000-Richtlinien der EU die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig, also der lokale Klüngel. Die früher zuständigen Bezirksregierungen wurden 2005 in der CDU-FDP-Regierung unter Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) aufgelöst.

Nicht wenige Milchviehbetriebe sind EU-Direktzahlungsempfänger, vulgo Subventionen, und erhalten Mittel „zum
Erhalt und zur Förderung der Biodiversität und Artenvielfalt (insbesondere Umsetzung von FFH- und Vogelschutzrichtlinie), sowie zur Erhaltung, Pflege und Gestaltung einer regionaltypischen Kulturlandschaft und eines traditionellen Landschaftsbildes“ (ELER-Mittel). Wofür verwenden diese Landwirte die zweckgebundenen Mittel? Wer kontrolliert das? Beim NABU weiß man das alles, aber es regt sich nichts dagegen. Mit kleinräumigen „Landschaftsaquarien“, die von Naturschutzverbänden betreut werden – auch Naturschutzstationen genannt -, wird der Eindruck erweckt, man könne den dramatischen Rückgang der Wiesenvögel aufhalten. Dazu bedarf es aber einer grundlegenden Änderung der Bewirtschaftung auf europäischer Ebene. Wie sagte doch Mark Twain: „Als sie ihre Ziele aus den Augen verloren hatten, verdoppelten sie ihre Anstrengungen.“

Pressemitteilung der DBU, 09. Oktober 2020:

Landwirtschaft als Partnerin des Naturschutzes

Oldenburg. Milchviehbetriebe in Ostfriesland könnten zum Modell dafür werden, wie ein Miteinander von Naturschutz und Landwirtschaft funktioniert: Denn die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fördert fachlich und finanziell mit 298.000 Euro ein entsprechendes Projekt der Landwirtschaftskammer (LWK) Niedersachsen in Kooperation mit dem Naturschutzbund Niedersachsen, Ökologische NABU-Station Ostfriesland. Das Ziel: die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen herauszufinden, mit denen Naturschutzkonzepte in die Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Betriebe erfolgreich eingegliedert werden können. Anlass für das Vorhaben ist die Schwierigkeit mancher Landwirte, Anforderungen an den Naturschutz umzusetzen, besonders dann, wenn der eigene Hof sich in einem Schutzgebiet befindet. Wie das gelingen kann, soll an fünf Milchviehbetrieben und einem Mutterkuh haltenden Betrieb in Ostfriesland untersucht und erprobt werden.

Dazu sagt Dr. Lili Hofmann, DBU-Referentin für Naturschutz: „In vielen Schutzgebieten halten Rinder aus Milchviehbetrieben das Grünland durch Beweidung offen und erhalten so wertvolle Brutgebiete für zahlreiche Wiesenvögel.“ Die Herausforderung für die Landwirtinnen und Landwirte: Naturschutzvorgaben einhalten, ohne auf die benötigte Futterqualität verzichten zu müssen. Die LWK Niedersachsen möchte nun untersuchen, wie derartige Hürden durch geeignete Förderung überwunden werden können. Kurzum: Nicht nur der Lebensraum für Wiesenvögel, sondern auch die Wirtschaftlichkeit der landwirtschaftlichen Betriebe als langfristige Partner für den Naturschutz sollen dauerhaft gesichert werden.

Entscheidung über die Zukunft

In Schutzgebieten stehen viele Milchviehbetriebe derzeit vor der Entscheidung über ihre Zukunft. Oft können sie den Natur- und Klimaschutzanforderungen nicht gerecht werden, da die als Futtermittel dienenden Pflanzen auf den Flächen bei Beweidung oder als Heu nicht immer die geforderte Qualität haben. Hofmann: „Vielen Landwirten bleibt da nur das Einstallen der Tiere und das Nutzen der Weiden als Mähwiesen oder die Aufgabe des Betriebs. Dadurch droht entweder ein Intensivieren oder aber ein Verbuschen und der Verlust wertvoller Grünlandflächen.“ Außerdem seien die meisten Förderprogramme nicht für einen flächenhaften Schutz der Vögel und ihrer Lebensräume geeignet.

Landwirtschaft unabdingbar für Naturschutz

„Mit diesem Projekt wollen wir deswegen Konzepte entwickeln, die es ermöglichen, den Lebensraum der Vögel und die Wirtschaftlichkeit der Betriebe in Einklang zu bringen und so zu erhalten“, sagt LWK-Projektleiterin Nora Kretzschmar. So solle eine Win-Win-Situation geschaffen werden. Denn für den Erhalt der Weiden, die als Brutgebiete genutzt werden, seien die landwirtschaftlichen Betriebe unabdingbar und somit wichtige Partner, die im Sinne des Naturschutzes gefördert werden sollten.

Geeignete Beratungstools entwickeln

Für die sechs unterschiedlichen Milchviehbetriebe in der Region Ostfriesland soll je ein zu den Naturschutzzielen und den Betrieb passendes, mögliches Entwicklungskonzept erarbeitet werden. Daraus soll ein Leitfaden mit Empfehlungen für Politik und Verwaltung entstehen. „Auf diesem Wege können Naturschutz und Landwirtschaft generationenübergreifend Bestand haben. Zukünftig lassen sich außerdem Maßnahmen für den Schutz der Artenvielfalt leichter umsetzen“, so Kretzschmar. Auch für andere Landschaftstypen ließe sich das Modell eventuell übertragen.
Entstanden ist die Projektidee in der Arbeitsgruppe „Kooperation Landwirtschaft und Naturschutz in Ostfriesland“, die bei der Ostfriesischen Landschaft in Aurich angesiedelt ist.

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